Wissenschaftliche Literatur Rechtsanwendung

Daniel J. Zimmer

Konkretisierung des Auswirkungsprinzips bei Hard-core-Kartellrechtsverstößen

Das Internationale Kartellprivatrecht nach „Rom II“ und „Empagran“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Schadensersatzklagen wegen Kartellrechtsverstößen gewinnen zunehmend an praktischer Relevanz. Gegenstand solcher „follow-on“ Kartellschadensersatzklagen sind regelmäßig Kartellabsprachen, die über die territorialen Grenzen eines Staates hinausreichten und zum Teil sogar den Weltmarkt betrafen. In all diesen Fällen kommt der privaten Kartellrechtsdurchsetzung („private enforcement“) eine internationale Dimension zu. Es stellen sich somit Fragen der extraterritorialen…

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten…

Jürgen Löbbe

Sozialistische Rechtsanwendung

Dargestellt an der sozialistischen Rechtstheorie und der Rechtssprechung

Studien zur Rechtswissenschaft

In den begrenzten Bereichen, in denen der Einigungsvertrag die Fortgeltung ehemaligen DDR-Rechts vorsieht, bereitet die Rechtsanwendung in der DDR praktische Probleme. Offen bleibt nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Systeme vieler Staaten, welche Ursachen für das Scheitern des Sozialismus bedeutsam waren. Oft wird davon gesprochen, „wahrer Sozialismus und Kommunismus“, im Sinne Karl Marx’ für die Menschen gedacht, seien durch die ehemaligen Machthaber verraten…

Jürgen Maximilian Schulte

Asymmetrische Konflikte

Eine völkerrechtliche Betrachtung aktueller bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Konflikte im Irak und Afghanistan haben Politik, Medien und Teile der juristischen Fachliteratur regelmäßig dazu veranlasst, eine fundamentale Änderung das Erscheinungsbildes des Krieges zu konstatierten: weg von den symmetrischen Staatenkriegen hin zu asymmetrischen Konflikten zwischen Staaten und nichtstaatlichen Akteuren, wie etwa Terroristen, privaten Militärunternehmen (PMCs) oder Warlords. Vor diesem Hintergrund wird grundlegende Kritik am humanitären…

Jürgen Andrea End

Arzneimittelversorgung zwischen Sozial- und Kartellrecht: Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V

Studien zum Sozialrecht

Mit der Neufassung des § 69 SGB V durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (2007) ist die Rechtsgrundlage für die Anwendung des Kartellrechts (zunächst §§ 19-21 GWB) im Leistungserbringerrecht der GKV geschaffen worden. Die Rabattverträge gemäß § 130a Abs. 8 SGB V sind ein hochaktuelles und brisantes Beispiel, um die dadurch eingeleitete Entwicklung eines Sozial?kartellrechts treffend zu illustrieren. In dem Buch werden die…

Jürgen Sicheng Le

Der Internet-Domainname und die Rechtsfragen bei seiner Verwendung als Kennzeichen

Eine vergleichende Darstellung des deutschen und chinesischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Über die ursprüngliche Adressfunktion des Internet-Domainnamens eines Rechners als Adresse hinaus wird dieser zunehmend kennzeichnend eingesetzt, um eine erste Information zu vermitteln, welche Angebote unter dieser Adresse verfügbar sind. Bei der Verwendung des Internet-Domainnamens als Kennzeichen stellt sich daher die Überlegung, ob und wie dieser durch geltendes Recht geregelt werden soll. Mit diesen Fragen haben sich Juristen aus Deutschland und der VR China seit…

Jürgen Gino Napoletano

Privatinsolvenz und Restschuldbefreiung: Fresh Start oder „bürgerlicher Tod“?

Rechtspolitische Überlegungen zur Entschuldung natürlicher Personen unter besonderer Berücksichtigung ökonomischer Aspekte

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit Inkrafttreten der Insolvenzordnung wurde in Deutschland erstmals ein – aus Insolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren bestehendes – gesetzliches Prozedere zur Entschuldung natürlicher Personen eingeführt. Am Anfang aller Überlegungen stand die Idee, „unverschuldet in Not geratene“ Personen aus „lebenslanger hoffnungsloser Verschuldung“ zu befreien. Hinzu traten jedoch – mindestens gleichrangig – ökonomische Erwägungen, beispielsweise das erklärte Ziel des…

Jürgen Malte Nieschalk

Folgerungen aus deregulierten Medienlandschaften für die Reformdiskussion um das Pressefusionsrecht

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Diskussion um eine Reform des Pressefusionsrechts dauert seit Jahren an. Mit im Laufe der Jahre unterschiedlichen Ansätzen zielen die Reformbefürworter auf eine weitgehende Lockerung des Sonderfusionsrechts der Pressebranche ab. Dagegen erachten die Kritiker einer solchen Reform eine Lockerung des Pressefusionsrechts für wettbewerbs- und medienpolitisch nicht notwendig und der bestehenden Pressevielfalt abträglich. Ob das bestehende Regelwerk die veränderten…

Jürgen Christina Dieckhoff

Die geistliche Rechtsprechung in der Diözese Freising in der zweiten Hälfte des 15. Jahrhunderts

Studien zur Kirchengeschichte

Eine statistische Analyse der lokalen geistlichen Rechtsprechung in Freising steht bisher trotz hervorragender Überlieferungslage noch aus. Das Buch behandelt die kirchliche Rechtsprechung in der Zeit nach den Reformkonzilien zu Konstanz und Basel bis kurz vor der Reformation während der Ausbildung des vorreformatorischen landesherrlichen Kirchenregimentes in Bayern unter Albrecht IV. Unter diesem Herzog wurde der Grundstein für die Kirchenpolitik der bayerischen Herzöge…

Jürgen Jaqueline Rolle

Treuhandverhältnisse und deren Behandlung in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Treuhandverhältnissen kommt in der Rechtspraxis eine erhebliche Bedeutung zu, die sich jedoch in der Gesetzgebung nicht wiederspiegelt. Während die gesetzlichen Treuhandverhältnisse, wie die Nachlass- bzw. die Insolvenzverwaltung, geregelt sind, haben die rechtsgeschäftlich begründeten Treuhandverhältnisse bisher keine gesetzliche Regelung erfahren. Obwohl Rechtsprechung und Rechtslehre bemüht sind, diese Lücke zu schließen und Rechtssicherheit durch Gewohnheitsrecht zu…