Wissenschaftliche Literatur Rechtsanwendung

Andreas Berg

Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung

Studien zur Rechtswissenschaft

„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, dass Gerechtigkeit nach Gleichbehandlung verlangt.

Eine verbindliche Rechtsanwendungsgleichheit hielt in der deutschen…

Jiaru Liu

Strafurteilsgründe in China und Deutschland

Zugleich ein Beitrag zu rechtskulturellen Hindernissen des chinesisch-deutschen Strafrechtstransfers

Schriften zum ausländischen Recht

Die strafrechtliche Bewertung eines vergleichbaren Verhaltens in verschiedenen Ländern kann sehr unterschiedlich sein. Zur Erklärung der Unterschiede bei den strafrechtlichen Bewertungen und deren Sanktionshöhen in China und Deutschland gibt es mehrere Gesichtspunkte.

Beispielsweise kann man sich mit den einschlägigen Tatbestandsmerkmalen der Strafnormen in der jeweiligen Rechtsordnung auseinandersetzen, um zu verstehen, warum die vergleichbaren Handlungen…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Mark Michael Müller

Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge

Schriften zum Strafprozessrecht

Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den tradierten Grundsätzen des deutschen Strafverfahrens Transparenz, Überprüfbarkeit und eine gleichmäßige Rechtsanwendung durch die Praxis…

Katharina Jenssen

Die versammlungsrechtliche Auflage

Praxis und rechtliche Bewertung

Studien zum Verwaltungsrecht

Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von Versammlungen diskutiert.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit erfährt ungeachtet seiner bereits lang zurückreichenden Historie gerade in jüngster…

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen…

Yuan Shen

Übernahme der Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang

Ein Vergleich zwischen deutschem und chinesischem Recht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der zunehmenden Globalisierung und Europäisierung sind Unternehmens- bzw. Betriebsveräußerungen ein aktuelles Thema in Deutschland. Sie ziehen aber auch in China immer mehr Aufmerksamkeit auf sich. Sie sind eine beliebte unternehmerische Strategie zur Kapitalvergrößerung, Kostenersparnis sowie Konkurrenzvernichtung. Man stellt sich hierbei in beiden Ländern die gleichen Fragen: Was passiert mit den Arbeitsverhältnissen, wenn der Unternehmer (Betriebsinhaber) wechselt?…

Benjamin Matthias Schulz

Die kaufrechtliche Nacherfüllung – Inhalt, Umfang und Reichweite

Eine Untersuchung der Nacherfüllungspflicht beim Verbrauchsgüterkauf

Studien zum Vertragsrecht

Das Recht der kaufrechtlichen Gewährleistung unterliegt in den letzten Jahren einem steten Wandel. Die Änderungen des BGB durch das auf die Richtlinie 1999/44/EG2 zurückgehende Schuldrechtsmodernisierungsgesetz bewirkten eine grundsätzlich veränderte Ausrichtung der Käuferrechte im Gewährleistungsfall.

Insbesondere durch die Einführung des primären Rechtsbehelfs der Nacherfüllung in § 439 Abs. BGB sieht sich der Rechtsanwender seitdem einem, im Gegensatz zur…

Jan Holger Pattberg

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Directors einer englischen Limited in Krise und Insolvenz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nach den zur Zuzugsfreiheit von Gesellschaften ergangenen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs, wonach EU-ausländische Kapitalgesellschaften in jedem europäischen Mitgliedstaat als solche anzuerkennen sind, greifen deutsche Unternehmensgründer bei der Rechtsformwahl verstärkt auch auf die englische private company limited by shares - kurz Limited - zurück. Diese erscheint im Vergleich zur deutschen GmbH wegen ihres schnellen, einfachen und kostengünstigen…

Rolf Naumann

Die Koordinierung von Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung anhand der Verordnung (EG) Nr. 883/2004

Studien zum Sozialrecht

Das Buch beschäftigt sich mit einem der am stärksten entwickelten Zweige des europäischen Sozialrechts: Dem europäischen koordinierenden Sozialrecht. Zu diesem liegt seit dem 1. Mai 2010 mit der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 eine Neuregelung vor, die ausgehend von Rechtsanwendungsschwierigkeiten früherer Generationen von Rechtsregeln neue Normen geschaffen hat. Dieses neue Recht stellt der Autor auf der Basis des deutschen Rentenversicherungsrechts dar. Dabei werden…