Wissenschaftliche Literatur Rechtsanwendung

Daniel Triebs

Lügen und Verschweigen – Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung des Täuschungsbegriffs in § 263 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der strafbare Betrug zu den zentralen Tatbeständen des besonderen Teils des Strafgesetzbuches gehört und eine hohe praktische Relevanz aufweist, sind für die Rechtsanwendung grundlegende Fragen nicht ausreichend geklärt.

Seit der Kodifizierung des Betrugs im 19. Jahrhundert erfreut sich der Betrug bis heute einer lebhaften Diskussion über die Grenze von erlaubter und verbotener Geschäftstüchtigkeit. Dies zeigt die starke Resonanz in der Literatur auf das…

Carina Streipert

Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen.

Die in diesem Zusammenhang grundlegende Frage, ob die ausschließliche automationsgestützte Steuerfestsetzung noch einen Gesetzesvollzug bzw. Steuervollzug im eigentlichen…

Dominik Tecklenborg

Societas Europaea (SE) im Fokus deutschen Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Societas Europaea (SE) erfährt eine wachsende Bedeutung in Deutschland. Umso mehr ist eine (wirtschafts-) strafrechtliche Aufarbeitung der Europäischen Aktiengesellschaft angezeigt. Das Werk geht mithin einher mit dem Ansatz der rechtssicheren Konturierung darstellungsbedürftiger und auf die SE bezogener Strafrechtszusammenhänge. Hieran anknüpfend ist namentlich die mit der Supranationalität einhergehende Problematik der Fremdrechtsanwendung aufzuzeigen. Angesichts…

Stefan Wilke

Grenzen einheitlicher Rechtsanwendung von Ver- und Geboten des Wertpapier­handelsgesetzes (WpHG)

Zur Normspaltung bei Blankettstrafgesetzgebung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die im Wesentlichen auf dem Teerfarben-Beschluss des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1970 gründende Diskussion um die Akzeptanz einer Normspaltung wird auch im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geführt. Denn dieses enthält die für wirtschaftsrechtliche Kodifikationen typische Gemengelage von Verwaltungs-, Zivil- sowie Straf- bzw. Bußgeldrecht. Mit den §§ 38, 39 enthält das WpHG Blankettstrafgesetze, welche die Verletzung der Ver- und Gebote des WpHG durch ausdrücklichen…

Linda Schäfer

Die Bemessungsmethoden und Höhen des Schmerzensgeldes

Auswertung der Qualität und Quantität zugesprochener Schmerzensgeldbeträge

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Diese Studie widmet sich der Suche nach einer ausgewogenen Methode für die Bemessung des immateriellen Schadensersatzes in Deutschland. Das Gesetz bestimmt in § 253 BGB, dass in bestimmten Fällen, insbesondere bei der Verletzung der körperlichen Unversehrtheit, der Bewegungsfreiheit und der sexuellen Selbstbestimmung, für den Schaden, der nicht Vermögensschaden ist, eine billige Entschädigung in Geld zu gewähren ist. Damit liegt es im freien Ermessen des Gerichts, in…

Juan Carlos Jimenez Bernales

Die Auswirkungen der Compliance-Richtlinien auf das Wirtschaftsstrafrecht

Dargestellt am Beispiel der Geldwäsche und der Untreue

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Untersuchung sind die Auswirkungen der Compliance-Richtlinien auf die Strafrechtsanwendung bzw. auf die Ausschließung der Strafbarkeit. Hierbei steht besonders das Verhältnis der Compliance-Richtlinien zu der Konkretisierung der Sorgfaltsanforderungen im Vordergrund. Insbesondere kommt deren Anwendung auf einem komplexen Gebiet, wie beispielsweise der Wirtschaft, in Betracht, wo die Ausübung der Aktivität mit dem Einsatz der technisch-wissenschaftlichen…

Felix Löffler

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und führte zu uneinheitlichen Reaktionen der Gerichte.

Die Abhandlung beschäftigt sich erstmals mit der speziellen…

Triantafyllos Pegios

Die vertraglichen Informationspflichten des Intermediärs bei Kapitalanlagen

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Nach erfolgloser Entwicklung einer Anlage folgt immer die Untersuchung der Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationsbasis der Anlageentscheidung als Ursache der fehlerhaften Anlagewahl. Die stetig wachsende Bedeutung der Informationspflichten und vor allem der Beratungspflichten ergibt sich unbestreitbar aus den zahlreichen Urteilen und dem enormen Material an Literatur und Rechtsnormen. Der Autor behandelt die Problematik in Bezug auf die Rechtsgrundlage, den…

Anke Neuenbäumer

Ernst Zitelmann – Die Begründung der Rechtsvergleichung als Wissenschaft

Rechtsgeschichtliche Studien

Rechtsvergleichung zu betreiben, ist heute so selbstverständlich wie unentbehrlich. Europäische Gesetzgebung und internationale Vertragsgestaltung sind darauf angewiesen, die rechtlichen Regelungen verschiedener Staaten zu vergleichen. Von den Gerichten, die immer häufiger in grenzüberschreitenden Sachverhalten zu entscheiden haben, verlangt das Internationale Privatrecht oft rechtsvergleichende Betrachtungen.

Rechtsvergleichung erfolgt heute in aller Regel mit…

Laura Görtz

Die Vermögensabschöpfungsmaßnahmen gegenüber Unternehmen

COMPLIANCE

In den verschiedenen Untersuchungen zur Materie der Vermögensabschöpfungsmaßnahmen wird wiederholt darauf hingewiesen, dass die Vermögensabschöpfung erst in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in den Fokus der Rechtsanwendungspraxis gerückt ist. Nach rund 20 Jahren verstärkter Rechtsanwendung und 24 Jahre nach der letzten wesentlichen Rechtsänderung sind eine Reihe von wichtigen Fragen noch ungeklärt.

Einigen dieser Fragen widmet sich die Verfasserin.…