Wissenschaftliche LiteraturRechtliche GrenzenJura
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Rechtliche Grenzen für die ordnungsgemäße Anlage von Stiftungsvermögen
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Vermögen der Stiftung ist die materielle Grundlage ihrer Geschäftstätigkeit und stellt gemeinsam mit Stiftungszweck und Stiftungsorganisation das Grundgerüst einer jeden Stiftung dar. In den letzten Jahren, insbesondere aufgrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008/2009, geriet dieses…
Business Judgment RuleErmessenErtragreiche VermögensanlageGemeinnützigkeitRechtliche GrenzenStiftungenStiftungsrechtStiftungsvermögenStiftungsvorstandVermögensanlageVermögenserhaltungVermögensverwaltungZivilrechtGrenzen der Arbeitszeit
Eine arbeitszeitrechtliche, vergütungsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Analyse von Zeiten im Grenzbereich der Arbeitsleistung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Grenzen der Arbeitszeit – dieser Bereich betrifft viele kleinere und größere Tätigkeiten im Umfeld der Arbeitsleistung. Sie machen nur einen kleinen Teil des Arbeitstages aus, dies aber jeden Tag. Wenige Minuten, die jeden Tag für Tätigkeiten wie etwa das Umkleiden aufgewendet werden müssen, summieren sich im Laufe…
Arbeit 4.0ArbeitsleistungArbeitsrechtArbeitsschutzArbeitszeitrechtArbeitszeitrichtlinieBetriebsverfassungsrechtEuroparechtRechtswissenschaftUmkleidezeitÖffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtDie Güterstandsschaukel
Zivilrechtliche Zulässigkeit und Grenzen
Ausgangspunkt der Studie stellen zwei Urteile des BGH und des BFH dar, in denen beide Gerichte die Gestaltung des doppelten Güterstandswechsel als grundsätzlich zulässig anerkannt haben. Diese Entscheidungen sind wohl entscheidend dafür verantwortlich, dass in der Folge die Güterstandsschaukel in der Literatur als…
BFHBGHFamilienrechtGrenzenGüterstandsschaukelGüterstandswechselMissbrauchsgefahrMissbrauchskontrolleRechtswissenschaftZugewinnausgleichZulässigkeitFreiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird. [...]
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumFreiheit durch den StaatGrundsicherungMenschenwürdeRegelbedarfsurteilSozialgesetzbuch IISozialstaatVerbindungsgrundrechtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliches ExistenzminimumRechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleBeendigungsvereinbarungen in Anstellungsverträgen von GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen
Gestaltungsmöglichkeiten unter Beachtung rechtlicher Grenzen und der Vorgaben einer AGB-Kontrolle
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Das Anstellungsverhältnis von Organvertretern von Kapitalgesellschaften ist auf der rechtlichen Schnittstelle zwischen Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht verortet. Dementsprechend fehlt es in vielen Fällen an besonders auf diese Gruppe zugeschnittenen Rechtsnormen oder es besteht Unsicherheit, inwieweit etwa…
AbberufungAG-VorstandAGB-KontrolleAGB-RechtAnstellungsvertragArbeitsrechtBeendigungsvereinbarungchange-of-control-KlauselGesellschaftsrechtGmbH-GeschäftsführerKontrollwechselklauselKoppelungsklauselKündigungKündigungsschutzVertragsrechtAmnestien als Reaktion auf Korruptionshandlungen in Unternehmen
Anreize, rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und deren Grenzen
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Im Rahmen der Aufklärung der Siemens-Korruptionsaffäre wurden erstmals in erheblichem Umfang Mitarbeitern, die sich zu einer Aufklärung von Korruptionshandlungen bereit erklärten, in zivilrechtlicher wie auch arbeitsrechtlicher Hinsicht Amnestien angeboten. Mit dieser besonderen, bislang in der Praxis nicht…
AmnestieAmnestieverfahrenRechtliche GrenzenS.E.C.Siemens-KorruptionsaffäreSiemens AGStrukturierungWirtschaftsstrafrechtWissensmitteilungDatenschutzrechtliche Grenzen der Aufgabenwahrnehmung des Betriebsrats
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Arbeitnehmerdatenschutz entwickelt sich in den Unternehmen, befeuert durch die rasante technische Entwicklung und prominenter Datenschutzskandale, in den letzten Jahren zu einem Dauerthema. Mit Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat das Thema nochmals…
ArbeitnehmerArbeitsrechtAufgabenwahrnehmungBDSGBetrieblicher DatenschutzbeauftragterBetriebsratBetriebsvereinbarungBundesdatenschutzgesetzDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenverarbeitungDatenweitergabeDSGVOMitbestimmungPersonenbezogene DatenUnterrichtungsrechteDer Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahren