Wissenschaftliche Literatur Rechtliche Einordnung

Martin Boegl

Die leistungsorientierte Bezahlung für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Einführung, Ausgestaltung und Anwendung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst nach §18 TVöD/TV-L

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Einführung der leistungsorientierten Bezahlung im öffentlichen Dienst durch § 18 des Tarifvertrages für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (TVöD) zum 1. Januar 2007 ist geradezu ein Paradigmenwechsel bezüglich der monetären Berücksichtigung der Arbeitsleistung eingetreten. Maßgebend für die Höhe des Entgelts der Beschäftigten sind nun Berufserfahrung und individuelle Leistung, was eine der elementarsten Neuerungen hinsichtlich der Bezahlung im…

Andrea Vetter

Rechtsfragen in virtuellen Welten aus Sicht des Nutzers

Eine Beurteilung am Beispiel der virtuellen Welten World of Warcraft und Second Life

Recht der Neuen Medien

Virtuelle Welten haben in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Anders als die ersten virtuellen Räume stellen sie keine rechtlich unbedeutende Freizeitbeschäftigung mehr dar, sondern bieten Spielraum für zahlreiche rechtlich relevante Handlungen.

Insbesondere das wirtschaftliche Potential, das unterdessen viele virtuelle Welten entfaltet haben, führt zu rechtlichen Fragestellungen. Dabei ist vor allem der Handel mit virtuellen Gegenständen und…

Jana Ilchmann

Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall

Lebzeitige Rechtsgeschäfte oder Verfügungen von Todes wegen?

Studien zum Erbrecht

Die rechtlicheEinordnung der Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall in das Schuld- oder Erbrecht ist seit jeher umstritten. Dem Wortlaut nach könnte es sich dabei – wie der Untertitel bereits verdeutlicht – um eine lebzeitige Schenkung und damit ein schuldrechtliches Rechtsgeschäft, eine Verfügung von Todes wegen und damit ein erbrechtliches Instrument oder gar eine Mischform aus beiden handeln.

Je nach Zuordnung zum Schuld- bzw. Erbrecht…

Maximilian Prasch

Die Werbung im Fernsehen

Geschichte und Überblick über das geltende Recht unter besonderer Berücksichtigung des gestalteten Themensponsoring. Eine Analyse aus rundfunkrechtlicher Sicht

Schriften zum Medienrecht

Das Fernsehen hat in unserer heutigen Zeit einen enorm hohen Stellenwert erreicht. Entsprechend der Bedeutung dieses Mediums hat die werbetreibende Wirtschaft hohes Interesse, das Fernsehen in allen möglichen Formen für ihre Zwecke, letztlich die Umsatzförderung zu nutzen. Die Fernsehanstalten wiederum können die vielfältigen Erwartungen ihres Publikums, insbesondere auch im Hinblick auf die beengte Situation der öffentlichen Haushalte, nur erfüllen, wenn ihnen…

Jenny Mehlitz

Ausschreibungspflichten bei formellen und funktionellen Privatisierungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Privatisierungen der staatlichen Aufgabenwahrnehmung sind gängige Praxis. Motive sind Rationalisierung, Effizienz, Modernisierung, aber auch die Vermeidung der starren arbeitsrechtlichen Regeln des öffentlichen Dienstrechts. Die öffentliche Hand beschafft sich Know-how, statt es selbst vorzuhalten. Sie entlastet damit die eigene Verwaltungskraft, da sie keine Personal- und Sachmittel für die Aufgabenwahrnehmung bereithalten muss. [...]

Jasmin Urlaub

Einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte im Internationalen Privatrecht

Eine Untersuchung zum Vertragsbegriff der Rom I-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie analysiert die rechtlicheEinordnung von einseitig verpflichtenden Rechtsgeschäften im Internationalen Privatrecht. Vereinheitlichtes vertragliches Kollisionsrecht gilt seit dem Inkrafttreten der Rom I-Verordnung zum 17.12.2009, wobei eine ausdrückliche Kollisionsnorm für einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte in der Rom I-Verordnung nicht enthalten ist. Diese Regelungslücke wirft die Frage auf, ob eine Einordnung unter die für vertragliche Schuldverhältnisse…

Michael Jakele

Der Schutz von Sozialversicherungsbeiträgen vor dem Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters bei Unternehmensinsolvenzen

Wer hat Angst vorm Insolvenzverwalter?

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Seit der Reform des Konkursrechts zum 1. Januar 1999 hat sich die rechtliche Stellung der gesetzlichen Krankenkassen (Einzugsstellen) maßgeblich geändert. Mit der neuen Insolvenzordnung sind die alten Konkursvorrechte ersatzlos weggefallen. Damit wurden die Forderungen der Einzugsstellen zu normalen Insolvenzforderungen herabgestuft. Getreu dem obersten Gebot der Insolvenzordnung – alle Gläubiger gleichmäßig zu befriedigen. Hier haben Gläubiger im Regelfall mit Ausfällen…

Markus Sikora

Der Notar im sozialen Rechtsstaat

Studien zur Rechtswissenschaft

Auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung wichtige Aufgaben des Notars benennen kann, wird er in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals auf wenige Funktionen reduziert: Er wird bei Grundstücksgeschäften und bei der Errichtung von Testamenten hinzugezogen, er beurkundet Verträge und beglaubigt Unterschriften. Tatsächlich verwirklicht der Notar zentrale Vorgaben des sozialen Rechtsstaats: Er fördert die Rechtssicherheit, die Zivilrechtspflege und die Privatautonomie. Er ist…

Henrike Maier

Factory Outlet Center

- eine für Deutschland neue Vertriebsform

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Autorin Henrike Maier ist seit 1999 als Rechtsanwältin in Mannheim tätig.

In dem hier vorliegenden Werk, das sowohl die Ansiedlung als auch den Betrieb von Factory Outlet Centern umfaßt, wird diese für Deutschland neue Vertriebsform rechtlich aufbereitet und werden Lösungsvorschläge sowohl zur Vermeidung öffentlich-rechtlicher als auch zivilrechtlicher Probleme und Fehlentscheidungen aufgezeigt. Insoweit bilden bauplanungs-, raumordnungs-, vertrags- und…

Henrike Martin Böckel

Unabhängige Bürgerstiftungen

Wesen, Entstehung und Wirken im kommunalen Umfeld

Studien zum Verwaltungsrecht

Martin Böckel befasst sich mit Unabhängigen Bürgerstiftungen als neuem Phänomen in der deutschen Stiftungslandschaft. Bürgerstiftungen werden als eine Ausdrucksform der modernen Bürgergesellschaft begriffen, die von der Vision der aktiven Gesellschaft ausgeht, in der die Bürger über die bloße politische Beteiligung hinaus tätige Mitverantwortung in allen gesellschaftlichen Bereichen übernehmen. Bürgerstiftungen gehören damit zu den interessantesten und…