Wissenschaftliche Literatur Rechtfertigungsgründe

Gregor Dangelmaier

Der Verkauf unter Einstandspreis im Spiegel des deutschen und europäischen Kartellrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch die 6. GWB-Novelle ist mit Wirkung zum 1. Januar 1999 der Verkauf unter Einstandspreis durch § 20 Abs. 4 S. 2 GWB in Form eines Regelbeispieles zur Generalklausel des § 20 Abs. 4 S. 1 GWB ausdrücklich verboten worden. Die Vorgeschichte der neuen Verbotsnorm ist lang. Mit kaum einem anderen Thema des Wettbewerbsrechts hat sich das wirtschafts- und rechtswissenschaftliche Schrifttum so eingehend auseinandergesetzt. Dies liegt nicht zuletzt am ordnungspolitischen…

Thomas Leister

Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine vorbereitende bzw. begleitende Maßnahme (sog. unselbständige Begleitmaßnahme) angeordnet oder unmittelbarer Zwang angewandt werden darf, z.B. bei § 81 a StPO das…

Holger Nitz

Einsatzbedingte Straftaten Verdeckter Ermittler

Eine Untersuchung polizeitaktischer Ermittlungsmethoden bei der Strafverfolgung

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Frage nach der Zulässigkeit einsatzbedingter Straftaten Verdeckter Ermittler greift der Verfasser eines der umstrittensten Themen des aktuellen Strafprozessrechts auf. Die sicherheitspolitische Diskussion hat sich seit den 70er Jahren vom Terrorismus auf die "organisierte Kriminalität" verschoben. Mit dem Schlagwort der "Verpolizeilichung des Strafverfahrens" wird dabei eine schleichende Verschiebung der Machtverhältnisse zu Gunsten polizeilicher Interessen…