Wissenschaftliche Literatur Rechtfertigungsgründe
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Alexander Stein
Das Verbot der Folter im internationalen und nationalen Recht
Unter Betrachtung seiner Durchsetzungsinstrumente und seines absoluten Charakters
Studien zum Völker- und Europarecht
Vor dem Hintergrund, dass Folter über 2500 Jahre hinweg bis in die Neuzeit hinein fester und legitimer Bestandteil des judiziellen Verfahrens war, gilt das Verbot der Folter als eine wesentliche Errungenschaft des modernen verfassungs- und völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes. Obwohl das Verbot sowohl auf universaler und regionaler Völkerrechtsebene als auch im nationalen Recht einen hervorragenden Stellenwert einnimmt, wird es in der Praxis immer wieder verletzt und…
Abu Ghraib-GefängnisAntifolterkonventionEntschuldigungsgründeFolterFolterverbotGefahrenabwehrGewaltandrohungGewaltanwendungInternationales RechtMenschenrechteMenschenrechtsverbrechenMenschenrechtsverletzungenMisshandlungenRechtfertigungsgründeRechtswissenschaftRettungsfolterVernehmungVölkerrechtCarmen Horlacher
Auskunftserlangung mittels Folter
Strafrecht in Forschung und Praxis
Im Vordergrund steht die Untersuchung der polizeirechtlichen Rechtmäßigkeit der Androhung oder Anwendung von Gewalt zur Erlangung der erforderlichen Informationen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Strafbarkeit oder zumindest die Möglichkeit einer disziplinarrechtlichen Ahndung der für die „Folter“ verantwortlichen Polizeibeamten. Weiterhin wird besonderes Gewicht auf die Untersuchung der Vereinbarkeit der „Folter“ mit Verfassungsrecht und internationalem Recht gelegt.…
AntifolterkonventionAuskunftspflichtAusnahmegründeDisziplinarrechtEntschuldigungsgründeFolterFolterverbotGefahrenabwehrGewaltandrohungGewaltanwendungInternationales RechtMenschenrechteMenschenrechtsverbrechenMenschenrechtsverletzungenMenschenwürdeMisshandlungenPolizeirechtRechtfertigungsgründeRechtswissenschaftRettungsfolterStrafprozessrechtStrafrechtVerfahrenshindernisVerfassungsrechtVernehmungVölkerrechtZulässigkeit von Folter„Pflicht zur Folter“Hannah Morbach
Die Chantage
Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe des sich wehrenden Opfers einer Schweigegelderpressung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Fälle, in denen das Opfer einer Schweigegelderpressung seinen eigenen Peiniger tötet, sind glücklicherweise höchst selten. Besonders Aufsehen erregend ist daher die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 12. Februar 2003, der gerade eine derartige Konstellation zu Grunde lag. In diesem Revisionsurteil wurde deutlich, dass die Strafbarkeit des sich wehrenden Opfers einer Schweigegelderpressung noch lange nicht geklärt ist, obwohl diese Thematik in der juristischen…
ChantageEntschuldigungsgründeErpressungNotstandNotwehrRechtfertigungsgründeRechtswissenschaftSchweigegelderpressungWolfgang Mitsch
Rechtfertigung und Opferverhalten
Strafrecht in Forschung und Praxis
In seiner hier veröffentlichten Tübinger Habilitationsschrift unternimmt der Autor den Versuch, Erklärungsansätze für das dogmatische Erscheinungsbild der Rechtfertigungsgründe im Strafrecht durch eine opfergerichtete Betrachtung zu entwickeln.
Inspiriert wurde dieses Unterfangen durch die in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in der Strafrechtswissenschaft aufgeblühte, aber niemals zur vollen Reife gelangte „Viktimodogmatik“. Diese nahm für sich…
EinwilligungHabilitationNotwehrRechtfertigender NotstandRechtfertigungsgründeRechtswissenschaftStrafrechtViktimodogmatikViktimologieWolfgang Virginia-Beatrice Hennes
Das elterliche Züchtigungsrecht – Ein derogierter Rechtfertigungsgrund?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung hat uns eine Fassung des § 1631 Abs. 2 BGB beschert, die das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung festschreibt und körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen für unzulässig erklärt. Damit scheint dem, was die strafrechtliche Rechtsprechung und auch große Teile der Strafrechtslehre unter dem namentlich für einfache Körperverletzungen in Anspruch genommenen Rechtfertigungsgrund…
Elterliches ZüchtigungsrechtGesetz zur Ächtung der Gewalt in der ErziehungKindschaftsrechtsreformKörperliche BestrafungKörperliche ZüchtigungKriminalisierungRechtfertigungsgrundRechtswissenschaftStrafbarkeitStraflosigkeitStrafrechtVerfassungsmäßigkeitZüchtigungsrecht des Lehrers§ 223 StGB§ 1631 Abs. 2 BGBWolfgang Sandra Schmidt
Mehraktige Rechtfertigungskonstellationen am Beispiel des Festnahmerechts und der Notrechte
Strafrecht in Forschung und Praxis
In der Literatur wird – in der Regel nur beiläufig – das Phänomen der so genannten "unvollkommen zweiaktigen Rechtfertigungsgründe" erwähnt. Teilweise wird dabei auf die besondere Struktur einiger Rechtfertigungsgründe hingewiesen. Der dem Rechtfertigungsgrund zu Grunde liegende Zweck könne bei diesen Rechtfertigungsgründen bzw. -konstellationen nicht schon durch die Vornahme der Tathandlung selbst, sondern erst durch eine weitere Handlung erreicht werden.…
ErfolgsunrechtNotstandNotwehrRechtfertigungRechtswissenschaftStrafrechtSubjektives RechtfertigungselementVorläufige FestnahmeWolfgang Falk Amler
Direkte Steuern, EG-Grundfreiheiten und die deutsche Unternehmensteuerreform
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor befasst sich mit dem Gemeinschaftsrecht in seiner Auslegung durch den EuGH in dem im Wesentlichen nicht harmonisierten Bereich der direkten Steuern der Mitgliedstaaten sowie der Reaktion des deutschen Gesetzgebers auf diese Rechtsprechung. Dabei wird aktuelle Rechtsprechung bis Juli 2008 berücksichtigt. Eine intensive Auseinandersetzung erfolgt im Hinblick auf die Rechtsprechungsentwicklung zur Anwendbarkeit der Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit auf…
Direkte SteuernEuroparechtGewinnexportGrenzüberschreitende OrganschaftHinzurechnungsbesteuerungRechtswissenschaftUnternehmenssteuerreformVerlustimportWegzugsbesteuerungWolfgang Lucia Budjarek
Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel
Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des Grundgesetzes der Zusatz "und fortzuentwickeln" aufgenommen. Durch die sogenannte Fortentwicklungsklausel soll die Modernisierung und Anpassung des öffentlichen…
Art. 33 Abs. 5 GGBeamtenrechtBerufsbeamtentumFöderalismusreformFortentwicklungFortentwicklungsklauselGrundgesetzHergebrachte GrundsätzeÖffentliches DienstrechtRechtswissenschaftVerfassungsänderungVerfassungsrechtWolfgang Saskia Nentwig
Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in diesem Bereich stetig zu. Inwieweit staatliche Kulturförderung im undurchsichtigen europäischen Beihilferecht zulässig ist, versucht die Verfasserin zu…
BeihilfekontrolleDaseinsvorsorgeEuropaEuropäisches BeihilferechtEuroparechtFilmförderungKommissionspraxisKulturförderungRechtswissenschaftRundfunkfinanzierungStaatsgarantienWettbewerbsrechtWolfgang Klaus-Stephan von Danwitz
Staatliche Straftatbeteiligung
Die Bestimmung der Grenzen staatlicher Machtausübung in Form von Tatprovokation und Straftatbegehung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die anzuzeigende Habilitationsschrift weist Tatprovokation und Straftatgestattung als hochriskante "böse Beispiele öffentlicher Autorität" (Georg Jellinek) aus.
Die h.M. hält die Provokation auf dem Gebiet der sog. Organisierten Kriminalität für zulässig. Diese Sicht erweist sich als unhaltbar, stellt man auf das Kriterium des Bundesverfassungsgerichts zur Beurteilung administrativer Akte, die relative Brauchbarkeit, ab: Tatprovokationen tragen - wie das…
AnstiftungHabilitationKeuschheitsprobeOrganisierte KriminalitätProvokationRechtswissenschaftStrafrechtStrafrechtsausschließungsgrundStraftatgestattung