Wissenschaftliche Literatur Rechtfertigung

Michael Abele

Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser Vorschrift sehen mit Blick auf das der gesetzlichen Krankenversicherung immanente Solidaritätsprinzip hierdurch den Grundstein für eine…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Christian Hach

Der Einfluss des europäischen Antidiskriminierungsrechts auf das deutsche Beamtenrecht im Hinblick auf die Altersdiskriminierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit europäischem Antidiskriminierungsrecht und deutschem Beamtenrecht. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf das Diskriminierungsmerkmal Alter.

Das Verbot der Altersdiskriminierung folgt primär aus dem Unionsrecht, namentlich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. In einem ersten Schritt wird die rechtliche Grundlage des Verbotes von Altersdiskriminierung dargestellt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem europäischen…

Claus Bernet und Klaus Fuchs-Kittowski (Hrsg.)

Emil Fuchs: Der Brief des Paulus an die Römer

THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse

Der Brief des Paulus an die Römer – kurz Römerbrief – wurde von dem Theologen und Religiösen Sozialisten Emil Fuchs (1874-1971) während seines Lehrverbots 1936/37 verfasst und hier erstmals, nach über 75 Jahren, in Druckform der Öffentlichkeit vorgelegt. Es ist eine die umfangreichste Exegese und Neuübersetzung des Römerbriefs, die in der Zeit der Nazidiktatur entstanden und auch heute noch aktuelle Fragen behandelt:

Jan Patrick Polzin

Strafrechtliche Rechtfertigung der ‚Rettungsfolter‘?

Eine Analyse der deutschen Rechtslage unter Berücksichtigung internationaler Normen und Entwicklungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Diskussion um Folter und die Rechtfertigung von Gewalthandlungen des Staates zur Rettung unschuldiger Opfer wird in jüngerer Vergangenheit aufgrund der Vorkommnisse vom 11. September 2001 in den USA und der allgemeinen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sowie des Entführungsfalls des Jungen Jakob von Metzler in Frankfurt am Main im September 2002 in Deutschland kontrovers geführt. Dabei stehen sich die staatlichen Ziele einer effektiven Gefahrenabwehr und…

Hannah Morbach

Die Chantage

Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe des sich wehrenden Opfers einer Schweigegelderpressung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Fälle, in denen das Opfer einer Schweigegelderpressung seinen eigenen Peiniger tötet, sind glücklicherweise höchst selten. Besonders Aufsehen erregend ist daher die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 12. Februar 2003, der gerade eine derartige Konstellation zu Grunde lag. In diesem Revisionsurteil wurde deutlich, dass die Strafbarkeit des sich wehrenden Opfers einer Schweigegelderpressung noch lange nicht geklärt ist, obwohl diese Thematik in der juristischen…

Katja Marx

Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools

Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexität der Produkte mit einer schier nicht mehr zu überblickenden Anzahl an Patenten unterschiedlicher Inhaber konfrontiert. Es ist die Rede von Patentdickichten und der…

Alexander Johannes Rheinberger

Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen unter dem EU-Beihilfenrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Steuerprivilegien wegen Gemeinnützigkeit an die Katholische und die Evangelische Kirche und deren Untergliederungen in Form von Caritas und Diakonie mit dem unionsrechtlichen Beihilferecht.

In einem ersten Teil wird das Themenfeld erschlossen, indem insbesondere die Steuerprivilegien dargestellt werden. In einem zweiten Schritt setzt sich der Autor damit auseinander, inwieweit diese Steuerprivilegien vor dem Hintergrund…

Fedja Koob

Religion und Vernunft

Die Rationalität religiöser Überzeugungen vor dem Hintergrund des Naturalismus

BOETHIANA – Forschungsergebnisse zur Philosophie

Naturalismus als philosophische Position stellt die Rationalität religiöser Überzeugungen in Frage. Vor dem Hintergrund der Debatte um Kohärenztheorie oder Fundamentalismus in der Erkenntnistheorie rekonstruiert diese Studie eine tugenderkenntnistheoretische Position, die in diesem Konfliktfeld vermittelt und einen angemessenen Rahmen für die Rekonstruktion der Rationalität religiöser Überzeugungen mit Rückblick auf die Infragestellung durch den Naturalismus abgeben…

Hilke Fengler

Die strafrechtlichen Auswirkungen der Neufassung des § 1631 II BGB durch das „Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“ am 03.11.2000 lautet § 1631 II BGB: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig“. Die bisher veröffentlichte Rechtsprechung geht davon aus, dass Körperverletzungen von Eltern an ihren Kindern nicht mehr gerechtfertigt sein können. § 1631 II BG habe den Rechtfertigungsgrund des elterlichen…