Wissenschaftliche Literatur Rechtfertigung

Maximilian Dachauer

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass nur die tatsächlichen Nutzer bezahlen müssen? Der Autor befasst sich mit diesen und weiteren grundlegenden Fragen öffentlich-rechtlicher Medien aus…

Michael Werner Lins / Julia Dorothea Zenleser

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker im 21. Jahrhundert

Unter besonderer Berücksichtigung des IGH-Gutachtens vom 25. Februar 2019 im Chagós-Fall

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Das 20. Jahrhundert war geprägt von weltweit umfassenden territorialen Veränderungen. Das Bestreben, neue Nationalstaaten zu schaffen, führte zur Zergliederung alteingesessener Reiche. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker war dabei eines der erfolgreichsten politischen Schlagwörter und der überzeugendste Rechtfertigungsgrund für die Schaffung neuer Staatengebilde.

Die völkerrechtliche Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht dauert auch im 21. Jahrhundert…

Katharina Schwager

Die militärische Intervention im Jemen: völkerrechtlich legitim oder regionales Phänomen?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Der lange Zeit „vergessene Krieg“ im Jemen zwischen der shiitischen Minderheit der Huthi und der sunnitischen Regierung unter Hadi entwickelte sich 2017 zur größten humanitären Krise weltweit.

Die militärische Intervention durch die von Saudi-Arabien 2015 gebildete ad-hoc Koalition auf Seiten der jemenitischen Regierung wurde zunächst vom überwiegenden Teil der internationalen Staatengemeinschaft geduldet – die Vereinbarkeit mit dem geltenden Völkerrecht,…

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…

Carola Krauße

Die Berücksichtigung der Interessen der Kinder des Annehmenden und des Anzunehmenden nach § 1769 BGB bei der Adoption eines Volljährigen

Studien zum Familienrecht

Mit dem Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (Adoptionsgesetz) vom 02.07.1976 (BGBl. I S. 1749) wurde das Adoptionsrecht neu geregelt. Das Erfordernis der Kinderlosigkeit des Annehmenden wurde nicht in das neue Gesetz übernommen. Es wurde als Adoptionshemmnis gesehen und daher ersatzlos gestrichen.

Neu eingeführt für die Adoption Volljähriger wurde die Verbotsnorm des § 1769 BGB. Hiernach ist die Adoption zu versagen, wenn ihr…

Matthias Reimer

An Intertextual Approach to the Paradox of Romans 2:13 and 3:20

Justified by Law Observance?

THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse

Romans 2:13 has long been a stumbling block for protestants. That “the doers of the law will be justified,” seemingly does not fit the doctrine of justification by faith alone. On the other hand, this Pauline statement appears to support the Roman Catholic dogma which claims good works deserve justification at the final judgment. In their embarrassment, protestants read Rom 2:13 as a hypothesis: If there were any human beings able to keep the law perfectly, they would be…

Jan Felix Krieger

Erwachsenenadoption als strategisches Instrument der Unternehmensnachfolge

Interdisziplinäre Schriftenreihe „Familienunternehmen“

Das Vorhaben des Traditionsunternehmers Albert Darboven, den Erben des Jacobs-Imperiums Andreas Jacobs adoptieren zu wollen, hat ein Schlaglicht auf ein Instrument geworfen, das im Kontext der Unternehmensnachfolge von Familienunternehmen im Vergleich zu den sonstigen Nachfolgekonstruktionen wie „familieninterne“ Übergabe eher selten ist.

Wenn die Erwachsenenadoption mit der Nachfolge in Unternehmen in Zusammenhang gebracht wird, steht bislang häufig die…

Wolfgang Steiner

Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen Ausgleich zwischen dem Schutz der engeren persönlichen Lebenssphäre einerseits und dem Informationsinteresse des Staates anderseits schaffen…

Luis Maximilian Trenker

Gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen an die Steuerverschonung von Krankenhäusern

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Ein effektives und tragfähiges Gesundheitssystem zu schaffen und zu bewahren, ist eine der Kernaufgaben des Staates. Die Behandlung von Patienten in Krankenhäusern ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Gesundheitssystems. Historisch gewachsen überlässt der gewährleistende Staat die Leistungserbringung im Bereich des Krankenhauswesens zuvorderst freien Trägern.

Rund die Hälfte aller Krankenhäuser in Deutschland werden als gemeinnützige Einrichtungen geführt.…

Zonglu Liu

„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes

Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG

Studien zur Rechtswissenschaft

Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten ergebenden Streitigkeiten in Deutschland seit einigen Jahren Gegenstand gerichtlicher Verhandlungen sind, hat die deutsche Rechtswissenschaft noch nicht dazu…