Wissenschaftliche LiteraturRechtfertigungJura

Sandra Schmidt

Mehraktige Rechtfertigungskonstellationen am Beispiel des Festnahmerechts und der Notrechte

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der Literatur wird – in der Regel nur beiläufig – das Phänomen der so genannten "unvollkommen zweiaktigen Rechtfertigungsgründe" erwähnt. Teilweise wird dabei auf die besondere Struktur einiger Rechtfertigungsgründe hingewiesen. Der dem Rechtfertigungsgrund zu Grunde liegende Zweck könne bei diesen…

Daphne Petry

Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen

Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende…

Karl Friedrich

Wettbewerbsförderung statt Immanenz

Die Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen im Rahmen von §1 GWB nach Aufgabe der Formel vom anzuerkennenden Interesse

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Entwicklung von Grundsätzen zur Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen im Rahmen von § 1 GWB und Art. 81 I EGV zählt zu den größten Herausforderungen des nationalen und des europäischen Kartellrechts, die nach wie vor von einer systematisierten Durchdringung weit entfernt ist. [...]

Carola Krauße

Die Berücksichtigung der Interessen der Kinder des Annehmenden und des Anzunehmenden nach § 1769 BGB bei der Adoption eines Volljährigen

Studien zum Familienrecht

Mit dem Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (Adoptionsgesetz) vom 02.07.1976 (BGBl. I S. 1749) wurde das Adoptionsrecht neu geregelt. Das Erfordernis der Kinderlosigkeit des Annehmenden wurde nicht in das neue Gesetz übernommen. Es wurde als Adoptionshemmnis gesehen und daher…

Wolfgang Steiner

Die Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen…

Julia-Bianka Schenkel

Whistleblowing und die Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Die Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewußtsein des Staatsbürgers, der Mißstände nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern sich auch für deren Abstellung einsetzt, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Ordnung.“
(BVerfG NJW 1970, 1498, 1500) [...]

Katharina Schmitt

Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt,…

Matthias Losert

Der Bruch der Schweigepflicht und seine Rechtfertigung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Darf ein Arzt der Ehefrau eines Patienten mitteilen, dass dieser an HIV erkrankt ist, wenn der Patient das seiner Frau nicht sagen möchte? Darf ein Arzt der Führerscheinbehörde mitteilen, dass ein schwer einstellbarer Diabetiker als Berufskraftfahrer am Straßenverkehr teilnimmt? Wenn ja, würden sich dann überhaupt…

Virginia-Beatrice Hennes

Das elterliche Züchtigungsrecht – Ein derogierter Rechtfertigungsgrund?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung hat uns eine Fassung des § 1631 Abs. 2 BGB beschert, die das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung festschreibt und körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen für unzulässig erklärt. Damit scheint dem, was die…

Hilke Fengler

Die strafrechtlichen Auswirkungen der Neufassung des § 1631 II BGB durch das „Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“ am 03.11.2000 lautet § 1631 II BGB: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig“. Die bisher veröffentlichte Rechtsprechung geht davon…