Wissenschaftliche Literatur Recht

Thomas Robl

Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Anwendung der Schranken des Urheberrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes ist nach der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung abschließend. Neben den ausdrücklich im Gesetz aufgelisteten Tatbeständen sind weitere Beschränkungen des Urheberrechts nicht zulässig. Urheberrechtliche Nutzungen können vor allem nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass die Fachgerichte eine eigene, nochmalige Abwägung der bereits vom Gesetzgeber beachteten Interessen vornehmen. Diese Gewissheit…

Oke Johannsen

Straftatbestände zum Schutz mehrerer Rechtsgüter

Zugleich ein Beitrag zur Rechtsgutbestimmung durch Auslegung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein weithin anerkannter Bestandteil der Rechtsgutslehre ist, dass ein Straftatbestand nicht nur ein, sondern auch mehrere Rechtsgüter schützen kann. Zusammenhängende Darstellungen dieser Normengruppe sind jedoch bislang nicht geleistet worden. Diese Leerstelle soll durch diese Untersuchung ausgefüllt werden.

Nach einer Stellungnahme zugunsten der systemkritischen Rechtsgutslehre untersucht der Autor die Bedeutung der klassischen Auslegungsmethoden für die…

Peter Felix Schuster

Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht

Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie

Studien zum Zivilrecht

Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des Schadensrechts fruchtbar machte, verlangten große Teile der Literatur einen Gleichlauf mit dem Rücktrittsfolgenrecht. [...]

Barbara Kowalczyk

Die gesetzlichen Rechte des überlebenden Ehegatten im deutsch-polnischen Rechtsverkehr unter Berücksichtigung des europäischen Rechts

Studien zum Erbrecht

Das Buch behandelt erstmals monographisch die güterrechtliche und erbrechtliche Stellung des überlebenden Ehegatten bei gesetzlicher Erbfolge im deutsch-polnischen Rechtsverhältnis im Hinblick auf das europäische Recht. Da im Jahre 2010 in Deutschland über 3.500 deutsch-polnische Ehen geschlossen wurden, wird praxisorientiert die Rechtslage in Deutschland und Polen analysiert und verglichen.

Musterberechnungen zeigen konkret und einprägsam die praktischen…

Oliver Freesen

Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]

Alexander Mahnke

Grundrechte und libertés publiques

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des Grundrechtsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland und in der V. Französischen Republik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen über gemeinsame Verfassungstraditionen (Art. 5 der Präambel der Charta der Grundrechte). Zu diesen gehört ein hoher Mindeststandard des Grundrechtsschutzes. Dies ist die Ausgangsbeobachtung, vor deren Hintergrund die Studie den Schutz der deutschen Grundrechte und der französischen liberts publiques vergleicht.

Zunächst wird die Frage geprüft, welche Rechtsquellen den Grundrechten und liberts publiques zugrunde…

Henning Wetzel

Die Rechte des Jagdpächters im Verwaltungsprozess

Unter Berücksichtigung der dinglichen Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts. Dargestellt an Beispielen aus dem Jagd-, Bau- und Fachplanungsrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts ist noch immer umstritten. Besonders Verwaltungsgerichte verweigern Jagdpächtern häufig den Rechtsschutz mit der immer wiederkehrenden Begründung der angeblich rein „obligatorischen Rechtsstellung“ und dem Verbleib des die Klagebefugnis begründenden dinglichen Jagdausübungsrechts beim Verpächter.

Der Verfasser weist nach, dass diese Rechtsauffassung nicht haltbar ist: [...]

Andreas Berg

Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung

Studien zur Rechtswissenschaft

„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, dass Gerechtigkeit nach Gleichbehandlung verlangt.

Eine verbindliche Rechtsanwendungsgleichheit hielt in der deutschen…

Dirk Smielick

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…

Vitali Schmitkel

Notariatsverfassung in Russland

Das notarielle Verfahrensrecht unter besonderer Berücksichtigung des Erb-, Familien-, Immobilien- und Gesellschaftsrechts sowie des Internationalen Privatechts

Schriften zum ausländischen Recht

Das Notariat als ein Institut der vorsorgenden Rechtspflege erfüllt eine wichtige Funktion im deutsch-russischen Rechtsverkehr.
Kaum ein Notar in Deutschland ist im Laufe seiner Berufstätigkeit noch nie mit russischem Recht in Berührung gekommen: Fragen des russischen Familienrechts stellen sich zum Beispiel, wenn bei einem Immobilienkaufvertrag auf Erwerberseite Ehegatten mit russischer Staatsangehörigkeit oder Personen, welche in Russland geheiratet haben,…