Wissenschaftliche Literatur Recht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Peter Felix Schuster
Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht
Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie
Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des Schadensrechts fruchtbar machte, verlangten große Teile der Literatur einen Gleichlauf mit dem Rücktrittsfolgenrecht. [...]
BereicherungsrechtEntreicherungKondiktionRückabwicklungRücktrittsfolgenrechtSaldotheorieSchuldrechtSchuldrechtsmodernisierungsgesetzZivilrecht§ 346 BGB§ 812 BGB§ 818 BGB
Barbara Kowalczyk
Die gesetzlichen Rechte des überlebenden Ehegatten im deutsch-polnischen Rechtsverkehr unter Berücksichtigung des europäischen Rechts
Das Buch behandelt erstmals monographisch die güterrechtliche und erbrechtliche Stellung des überlebenden Ehegatten bei gesetzlicher Erbfolge im deutsch-polnischen Rechtsverhältnis im Hinblick auf das europäische Recht. Da im Jahre 2010 in Deutschland über 3.500 deutsch-polnische Ehen geschlossen wurden, wird praxisorientiert die Rechtslage in Deutschland und Polen analysiert und verglichen.
Musterberechnungen zeigen konkret und einprägsam die praktischen…
DeutschlandEhegattenerbrechtErbrechtEU-ErbrechtsverordnungEU-GüterrechtsverordnungsvorschlagEuropäisches KollisionsrechtGütergemeinschaftGüterrechtInternationales ErbrechtInternationales GüterrechtPolenZugewinngemeinschaft
Oliver Freesen
Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]
Art. 19 Ab. 4 GGInsolvenzrechtInsolvenzrechtliche EigenverwaltungInsolvenzverfahrenKonkurrentenklageRechtsmittelbegrenzungRechtsmittelsystemRechtsschutzRechtsweggarantieRechtswissenschaftUntätigkeitVerfahrensleitende Maßnahmen§ 6 InsO
Alexander Mahnke
Grundrechte und libertés publiques
Eine rechtsvergleichende Betrachtung des Grundrechtsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland und in der V. Französischen Republik
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen über gemeinsame Verfassungstraditionen (Art. 5 der Präambel der Charta der Grundrechte). Zu diesen gehört ein hoher Mindeststandard des Grundrechtsschutzes. Dies ist die Ausgangsbeobachtung, vor deren Hintergrund die Studie den Schutz der deutschen Grundrechte und der französischen liberts publiques vergleicht.
Zunächst wird die Frage geprüft, welche Rechtsquellen den Grundrechten und liberts publiques zugrunde…
bloc de constitutionnalitéBundesverfassungsgerichtConseil Constitutionneldroits fondamentauxGrundrechtelibertés fondamentaleslibertés publiquesprincipes généraux du droitRechtswissenschaftVerfassungsrecht
Henning Wetzel
Die Rechte des Jagdpächters im Verwaltungsprozess
Unter Berücksichtigung der dinglichen Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts. Dargestellt an Beispielen aus dem Jagd-, Bau- und Fachplanungsrecht
Die Rechtsnatur des verpachteten Jagdausübungsrechts ist noch immer umstritten. Besonders Verwaltungsgerichte verweigern Jagdpächtern häufig den Rechtsschutz mit der immer wiederkehrenden Begründung der angeblich rein „obligatorischen Rechtsstellung“ und dem Verbleib des die Klagebefugnis begründenden dinglichen Jagdausübungsrechts beim Verpächter.
Der Verfasser weist nach, dass diese Rechtsauffassung nicht haltbar ist: [...]
AbrundungAbschussplanBaugenehmigungBauplanungsrechtBefriedeter BezirkEigenjagdbezirkFachplanungsrechtJagdJagdausübungsrechtJagdbezirkJagdgenossenschaftJagdpachtJagdpächterJagdrechtJagdzeitenKlagebefugnisNachbarschutzRechtswissenschaftSchonzeitenSubjektives RechtVerwaltungsprozessVerwaltungsrecht
Andreas Berg
Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, dass Gerechtigkeit nach Gleichbehandlung verlangt.
Eine verbindliche Rechtsanwendungsgleichheit hielt in der deutschen…
AusgleichverfahrenBundesverfassungsgerichtDivergenzHöchstrichterlichhorror pleniJudikaturKonformitätsverpflichtungRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerfassungsrechtsprechung§ 16 Abs. 1 BVerfGG
Dirk Smielick
Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH
Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…
Allgemeines ZivilrechtAngemaßte EigengeschäftsführungEnforcement-RichtlinieGemeinkostenanteilGeschmacksmusterrechtGewerblicher RechtsschutzHaftungMarkenrechtPatentrechtSchadensersatzUrheberrechtVerletzergewinnVerletzerketteWettbewerbsrechtWirtschaftsrecht
Vitali Schmitkel
Notariatsverfassung in Russland
Das notarielle Verfahrensrecht unter besonderer Berücksichtigung des Erb-, Familien-, Immobilien- und Gesellschaftsrechts sowie des Internationalen Privatechts
Schriften zum ausländischen Recht
Das Notariat als ein Institut der vorsorgenden Rechtspflege erfüllt eine wichtige Funktion im deutsch-russischen Rechtsverkehr.
Kaum ein Notar in Deutschland ist im Laufe seiner Berufstätigkeit noch nie mit russischem Recht in Berührung gekommen: Fragen des russischen Familienrechts stellen sich zum Beispiel, wenn bei einem Immobilienkaufvertrag auf Erwerberseite Ehegatten mit russischer Staatsangehörigkeit oder Personen, welche in Russland geheiratet haben,…

Danilo Rosendahl
Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz
In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.
Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…
FreiheitsrechteGefahrenabwehrÖffentliches RechtPolizeirechtSofortvollzugVerwaltungsrechtVerwaltungsvollstreckungVerwaltungsvollstreckungsrechtVorläufiger RechtsschutzVwGOZwangsmittelanwendung
Michael Werner Lins / Julia Dorothea Zenleser
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker im 21. Jahrhundert
Unter besonderer Berücksichtigung des IGH-Gutachtens vom 25. Februar 2019 im Chagós-Fall
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Das 20. Jahrhundert war geprägt von weltweit umfassenden territorialen Veränderungen. Das Bestreben, neue Nationalstaaten zu schaffen, führte zur Zergliederung alteingesessener Reiche. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker war dabei eines der erfolgreichsten politischen Schlagwörter und der überzeugendste Rechtfertigungsgrund für die Schaffung neuer Staatengebilde.
Die völkerrechtliche Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht dauert auch im 21. Jahrhundert…
Chagós-FallGewohnheitsrechtInternationaler GerichtshofInternationales RechtKolonialismusMenschenrechteSelbstbestimmungsrecht der VölkerVereinte NationenVölkerrechtVölkerrechtsgemeinschaft