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Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht
Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie
Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des…
BereicherungsrechtEntreicherungKondiktionRückabwicklungRücktrittsfolgenrechtSaldotheorieSchuldrechtSchuldrechtsmodernisierungsgesetzZivilrecht§ 346 BGB§ 812 BGB§ 818 BGBÜber Schuld und Strafe auf deterministischer Grundlage
Mit einem abolitionistischen Epilog
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die indeterministische Vorstellung von Willensfreiheit gilt von jeher als konstitutive Voraussetzung für Schuld und Strafe und bildet bis heute die Grundlage des herrschenden Schuldstrafrechts. Daran hat auch die mit Beginn des neuen Jahrtausends von renommierten Hirnforschern angestoßene und mittlerweile deutlich…
AbolitionismusDeterminismusFreiwilligkeitIndeterminismusKausalattributionRücktritt vom VersuchSchuldSchuldfähigkeitSchuldstrafrechtVerbotsirrtumVergeltungWillensfreiheitDie bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unter Berücksichtigung des neuen Rücktrittsfolgenrechtes
Zur Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des §346 III S. 1 Nr. 3 BGB auf die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist seit vielen Jahren hochgradig problematisch, soweit eine Partei zur Rückleistung der einstmals empfangenen Leistung nicht mehr in der Lage ist. Eine allseits akzeptierte Lösung dieses Problems ist bisher nicht vorgetragen worden. Die Fronten sind…
BereicherungsrechtBereicherungsschuldnerGefahrtragungGegenseitige VerträgeKondiktionsrechtRechtswissenschaftRückabwicklungRückleistungRücktrittsfolgenrechtRücktrittsrechtSaldotheorieZweikondiktionenlehreZweikondiktionentheorie§ 346 III S. 1 Nr. 3 BGBDie rechtlichen Beziehungen der Parteien einer gewinnbeteiligten Schwarmfinanzierung (Crowdinvesting)
Die Schwarmfinanzierung (Crowdfunding) hat als Finanzierungsmethode seit der massiven Verbreitung des Internets eine rasante Entwicklung erfahren. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass ein Kapitalbedarf über eine Vielzahl von Kapitalgebern mit (kleinen) individuellen Beträgen gedeckt und der Kontakt hierbei über eine…
AGBAlleinauftragCrowdCrowdfundingCrowdinvestingDisclaimerGenussrechtKleinanlegerschutzgesetzPartiarisches NachrangdarlehenRangrücktrittRechtswissenschaftSchwarmfinanzierungStille BeteiligungZivilrechtMängelgewährleistung im Dienstrecht?
Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht
In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer…
AufrechnungDienstrechtInteressengerechtigkeitKündigungMängelgewährleistungMinderungMinderungsrechtPfändungsschutzRechtssicherheitRechtswissenschaftRücktrittSchadensersatzTeilleistungVertragsrechtWerkrechtDie Besoldung und Versorgung des Bundespräsidenten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In der bundesdeutschen Geschichte stellt die Häufung der vorzeitigen Rücktritte der Bundespräsidenten Köhler und Wulff einen einmaligen Vorgang dar. In der Folge rückte die Besoldung und Versorgung im höchsten Staatsamt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei stellten sich einige Rechtsfragen…
AlimentationBezügeBPräsRuhebezGBundespräsidentBundespräsidialamtChristian WulffEhrensoldPersönliche GründePolitische GründeRechtswissenschaftRücktrittVersorgungVerzichtRücktritt vom versuchten unechten Unterlassungsdelikt
Strafrecht in Forschung und Praxis
In der strafrechtlichen Literatur und Praxis wird der "Rücktritt vom versuchten unechten Unterlassungsdelikt" sehr spärlich behandelt. Da die Ausgangsgerichte das Vorhandensein dieser problematischen Fallgestaltung oftmals völlig verkennen, mussten sich die Strafsenate beim BGH jedoch in der jüngsten Vergangenheit…
BGHErfolgsverhinderungPflegekindRechtswissenschaftRegensburger FenstersturzRücktrittStrafrechtStrafsenatUnterlassungsdeliktVersuchVersuchsbeginnVorbereitungshandlung§ 24 StGBDer Verzicht auf Einnahmen im Einkommensteuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der Forderungsverzicht ist sowohl in einfacher Form als auch in Kombination mit anderen Maßnahmen, wie etwa mittels Debt-Equity-Swap, ein häufiges Sanierungsinstrument. Als Berührungspunkt verschiedener Interessen hat er neben der rechtlichen auch eine ökonomische sowie fiskalische Dimension und bietet daher…
Debt-Equity-SwapEinkommensteuerEinnahmeverzichtForderungsverzichtGesellschafterverzichtLohnverzichtRangrücktrittSanierungserlassSanierungsgewinnVerdeckte EinlageVerdeckte GewinnausschüttungZinsverzichtNutzungsersatz im kaufvertraglichen Mängelgewährleistungs- und Widerrufsrecht
Regelungen zum Nutzungsersatz finden sich in den verschiedensten Bereichen des deutschen Zivilrechts. Auch der EuGH musste sich in den letzten Jahren immer häufiger mit dem Bereich der Nutzungen befassen, so z. B. in den viel beachteten Fällen Quelle und Pia Messner. Auf dieser Grundlage beschäftigt sich die…
Allgemeines SchuldrechtKaufrechtNutzungsersatzPia MessnerQuelle-UrteileRücktrittsrechtWiderrufsrechtZeitanteilige lineare WertminderungZivilrechtDie Selbstanzeige als Strafaufhebungsgrund des allgemeinen Strafrechts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Entgegen dem aktuellen Trend befasst sich Andrew Patzschke mit der Ausweitung der Selbstanzeige. Er plädiert für die Einführung einer Selbstanzeigeregelung in das allgemeine Strafrecht. Aufgrund des geführten Nachweises, dass Steuerhinterziehung einen Betrug gegenüber dem Steuergläubiger darstellt, ist in § 371 AO…
FreiwilligkeitNachtatverhaltenRechtsgrundRegelungsvorschlagRücktritt vom VersuchSelbstanzeigeTätige ReueWiedergutmachung