Wissenschaftliche Literatur Public Private Partnership

Peter Koch-Sembdner

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz

Studien zum Verwaltungsrecht

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen. Bisher ist in der Literatur nur der zweiseitige städtebauliche Vertrag erörtert worden. Wird aber die Landesregierung zusätzlicher Vertragspartner, eröffnet…

Maria Luisa Aranda Sales

The Role of Intellectual Property for Clean Technology Innovation in the Context of EU Environmental Policies

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

This book revises the role of IP law, in the context of EU environmental protection, with a view to promote clean energy technologies. Specifically, the project carries out three main lines of analysis. First, from the perspective of EU primary law, it analyses the implications, if any, of the principle of environmental integration for IP law (particularly, patent law). Second, it examines the role that IP law § on its own and in combination with other elements § may play…

Jens Michel

Das Vergabeverfahren zwischen Kooperation, Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung

Lösungsansätze für die Projektantenproblematik

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Als Vergaberecht bezeichnet man die Gesamtheit der Regeln, die ein öffentlicher Auftraggeber bei der Beschaffung von Gütern und Leistungen beachten muss; Wettbewerb, Transparenz und Gleichbehandlung sind dessen zentrale Grundsätze.

In Zeiten knapper werdender öffentlicher Mittel stehen die Zeichen aber auch zunehmend auf Kooperation zwischen der Öffentlichen Hand und Privaten: Öffentliche Auftraggeber können abseits sich regelmäßig wiederholender…

Holger Schilling

Die Übertragung von Verfahrensschritten der Bauleitplanung auf private Dritte

Möglichkeiten und Umfang gemäß §4 b BauGB inklusive einer Checkliste für die planende Gemeinde unter besonderer Berücksichtigung der Praxis der Stadtplanungsämter des Freistaates Thüringen

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Im Zuge der Modernisierung der deutschen Verwaltung wird durch den Gesetzgeber verstärkt Wert auf das Instrument der Privatisierung öffentlicher Aufgaben gelegt.

Mit einer vorsichtigen und viel Spielraum lassenden Regelung wurde dies auch in der öffentlichen Bauleitplanung umgesetzt, indem das Baugesetzbuch mit dem § 4b BauGB um eine Regelung erweitert wurde, die es zulässt, originär öffentliche Aufgaben der Bauleitplanung auf private Personen und Unternehmen zu…

Tobias Manz

Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages

Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Vertragsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog. PublicPrivatePartnership) zum Gegenstand hat. Abschließend stellt der Verfasser einen überarbeiteten, eigenständigen Reformvorschlag zur Diskussion. [...]

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die Wasserversorgung weiter in kommunaler Hand bleiben soll, sie die Stromversorgung allein übernehmen können oder sich eine…

Christoph Schwarz

Soziales Kapital in Bildungspartnerschaften

Nachhaltigkeits-Management – Studien zur nachhaltigen Unternehmensführung

Unternehmen und Schulen erkennen in zunehmendem Maß mangelnde Berufsorientierung von Schulabgängern und Fachkräftemangel als gesellschaftliche Herausforderungen. Daher gehen sie vermehrt Partnerschaften (Bildungspartnerschaften) miteinander ein, die über Spenden und Sponsoring hinaus gehen, etwa in Form von gemeinsamer Unterrichtsgestaltung oder Praxisprojekten für Schüler im Betrieb unter Anleitung von Azubis. Herausforderungen zwischen Wirtschaft und Schule liegen in…

Jenny Mehlitz

Ausschreibungspflichten bei formellen und funktionellen Privatisierungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Privatisierungen der staatlichen Aufgabenwahrnehmung sind gängige Praxis. Motive sind Rationalisierung, Effizienz, Modernisierung, aber auch die Vermeidung der starren arbeitsrechtlichen Regeln des öffentlichen Dienstrechts. Die öffentliche Hand beschafft sich Know-how, statt es selbst vorzuhalten. Sie entlastet damit die eigene Verwaltungskraft, da sie keine Personal- und Sachmittel für die Aufgabenwahrnehmung bereithalten muss. [...]

Thomas Kallenbrunnen

Betreibermodelle oder konventionelles Verfahren zur Realisierung kommunaler Immobilienprojekte

Eine spieltheoretische Untersuchung

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

So genannte Public-Private-Partnerships (PPP) werden bei Immobilienprojekten immer häufiger als Alternative zu einer öffentlichen Eigeninvestition angewendet. Die Studie vergleicht die Durchführung eines öffentlichen Immobilienprojekts nach dem konventionellen Verfahren mit unterschiedlichen Formen von Betreibermodellen unter dem Gesichtspunkt der Anreize privater Produzenten, vertraglich vereinbarte Anstrengungsleistungen tatsächlich zu erbringen. Im Rahmen…

Thorsten Rettig

Business Improvement Districts (BID)

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Implementierung eines nordamerikanischen Stadtentwicklungsmodells in der Bundesrepublik Deutschland

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Standort Innenstadt und die ihn ursprünglich prägende Handelsfunktion haben sich in den letzten Jahren erheblich verändert. Insbesondere durch Motorisierung breiter Bevölkerungsschichten und einem einsetzenden Suburbanisierungsprozess ist neben dem primären Einzelhandelsstandort in der Innenstadt ein sekundärer Standort im Außenbereich entstanden. Aufwendig umgebaute oder neu gestaltete Einkaufzentren entstehen auf der „grünen Wiese“ und bilden die Konkurrenz des…