Wissenschaftliche Literatur Privatautonomie

Kristian Kühl (Hrsg.)

Juristen-Rechtsphilosophie

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Recht – Moral – Naturrecht.

Katrin Hornung

Die öffentlich-rechtliche Durchdringung des Wohnraummietrechts

Entwicklung des sozialen Mietrechts am Ende des Kaiserreichs und in der Weimarer Republik

Rechtsgeschichtliche Studien

Das in der Schriftenreihe „Rechtsgeschichtliche Studien“ erscheinende Werk behandelt die rechtlichen Hintergründe der Wandlung des Wohnraummietrechts, das ausgehend von einem zunächst rein privatrechtlichen Normenwerk im Zuge der wirtschaftlichen und sozialen Krisen zunehmend dem Einfluss des öffentlichen Rechts unterworfen wurde.

Die Anfänge dieser spannenden Rechtsentwicklung fanden sich bereits zur Zeit des Ersten Weltkriegs, als erste Rechtsnormen mit…

Lisa Marie E. Rödel

Das Kündigungsrecht des Vermieters

Eine rechtshistorische Untersuchung der Mietvertragspraxis für Wohnraum in Hamburg in der Zeit von 1934 bis 1970

Rechtsgeschichtliche Studien

Eine Besonderheit der Untersuchung wird schon beim Blick auf die verwendeten Quellen deutlich. Anhand von Original - Mietverträgen der Hamburger Haus- und Grundbesitzervereine werden die Rechtsfragen des Bestandsschutzes, insbesondere dem außerordentlichen fristlosen Kündigungsrecht des Vermieters, rekonstruiert.

Hierbei findet auch das Spannungsverhältnis zwischen der Entwicklung der Mietvertragspraxis und dem gesetzlichen Mieterschutz in den Jahren 1934 bis…

Hans-Christian Hausmann

Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien

Eine Rechtsvergleichung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen Interessenswiderstreit bezweckt das ArbNErfG zu lösen, indem es dem (Arbeitnehmer-) Erfinder das Recht an der Erfindung zugesteht und der…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Daniel Gelmke

Zur Bedeutung vorformulierter Bedingungen im anwaltlichen Mandatsvertrag

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Vorformulierte Bedingungen, umgangssprachlich auch das "Kleingedruckte" genannt, finden sich nicht nur in den Massenverträgen des Alltags. Vorformulierte Vertrags- oder allgemeine Geschäftsbedingung können auch zum Inhalt des Vertrages eines Rechtsanwalts mit seinem Mandanten gemacht werden.

Das Buch wurde als Dissertation an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld angenommen. Der Verfasser macht darin deutlich, dass im Falle Allgemeine…

Christian Müller

Rechtsprobleme eines Anti-Diskriminierungsgesetzes

Unter Berücksichtigung bereits bestehender nationaler und internationaler Normen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor fasst erstmals die aktuellen Rechtsprobleme eines Anti-Diskriminierungsgesetzes zusammen. Dabei liegt der Schwerpunkt im Arbeitsrecht. Behandelt werden sowohl das schwedische Gesetz gegen Diskriminierungen am Arbeitsplatz, wie der Title VII des amerikanischen civil rights act. Anliegen ist es, Schwierigkeiten bei der Schaffung eines solchen Gesetzes aufzuzeigen und Gestaltungsmöglichkeiten offen zu legen. [...]

Christian Lisa von Laffert

Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII

Studien zum Sozialrecht

Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…

Christian Marko Bratz

Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Schuldrechtsreform 2002 wurden Arbeitsverträge der verschärften richterlichen Kontrolle anhand der §§ 305 ff BGB unterstellt. Die vorliegende Untersuchung analysiert die Auswirkungen der Gesetzesnovelle. Die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht werden kritisch beleuchtet.

Im Zentrum des Interesses steht die Generalklausel des § 310 Abs. 4 S. 2 Hs. 1 BGB. Danach sind bei der Anwendung der §§ 305 ff BGB auf…

Christian Alexander Fisher

Wettbewerbspolitik und Pay-TV

Eine ökonomische Betrachtung kartellrechtlicher Untersagungen auf dem deutschen Markt für entgeltliche digitale Fernsehdienste 1994-2004

EURO-Wirtschaft – Studien zur ökonomischen Entwicklung Europas

In den Jahren 1994 bis 2004 haben deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden durch Eingriffe in die Privatautonomie auf dem deutschen Markt für digitales Pay-TV die Entwicklung stark beeinflusst.

In den unterschiedlichsten Konstellationen gab es Bestrebungen zwischen den Unternehmen der vor- und nachgelagerten Wertschöpfungsstufen das Risiko zur Entwicklung des deutschen digitalen Pay-TV Marktes zu teilen. Durch vertikale und horizontale Integration wollten…