Wissenschaftliche Literatur Privatautonomie

Hans M. Dahme

Paritätische Kommissionen in Tarifverträgen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Buch behandelt mit den paritätischen Kommissionen in Tarifverträgen ein Thema, das mit der Einführung der ERA-Tarifverträge in der Metall- und Elektroindustrie neue Aktualität erhalten hat.

Dort ist vielfach geregelt, dass sog. paritätische Kommissionen bei Eingruppierungsstreitigkeiten eine verbindliche Entscheidung treffen können, die vom Arbeitsgericht nur eingeschränkt überprüft werden kann. [...]

Lorenz Aldinger

Die Übertragbarkeit der Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf Pflichtteilsverzichtsverträge

Studien zum Erbrecht

Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht zurückgreifen?

Der Autor entwickelt Antworten auf diese Fragen von den zugrunde liegenden Rechtsgrundsätzen bis hin zu vollständigen Lösungen detaillierter…

Se-Joo Lee

Unternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht und der grundrechtliche Schutz der Unternehmensfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Industriegesellschaft ist nicht nur der Schutz und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Grundrechte des Einzelnen von großer Bedeutung, sondern gerade auch die von Unternehmen als Wirtschaftssubjekte. Im Rekurs auf Unternehmen als Wirtschaftssubjekte gewinnt indes auch die Pflicht zur Gewährleistung einer gerechten Wirtschaftsordnung eine weitere Relevanz. Insbesondere die Marktherrschaft und der Missbrauch der Wirtschaftsmacht von Unternehmen, vor…

Juliane Göhler

Einstellungsansprüche nach Betriebsübergang

Die Konsequenzen eines Betriebsübergangs auf arbeitsvertragliche Einstellungszusagen, individualvertragliche Rückkehrvereinbarungen und tarifvertragliche Wiedereinstellungszusagen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der Praxis kommt es häufig vor, dass zwischen dem Abschluss eines Arbeitsvertrages und dem darin vereinbarten Termin, an dem der Arbeitnehmer mit seiner Tätigkeit für den Arbeitgeber beginnen soll, ein nicht unerheblicher Zeitraum liegt. So ist den Arbeitsvertragsparteien im Rahmen ihrer Privatautonomie unbenommen, den Arbeitsvertrag beispielsweise bereits im Januar abzuschließen, während Arbeitsbeginn erst im Juni desselben Jahres sein soll. [...]

Gesche Wiebke Goldhammer

Lauterkeitsrecht und Leistungsstörungsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform ist seit dem 30.12.2008 der Begriff der „geschäftlichen Handlung“ für die Anwendung des Lauterkeitsrechts maßgeblich, der in § 2 I Nr. 1 UWG definiert wird. Danach kann auch ein Verhalten, das nach dem Vertragsschluss liegt, eine geschäftliche Handlung darstellen und somit den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.

Dadurch ist es zu einer Überschneidung mit dem Vertragsrecht, insbesondere dem Leistungsstörungsrecht, gekommen. Vor der UWG-Reform…

Philipp Schlawien

Europäische Privatgesellschaft und englische Limited

Rechtsvergleichende Untersuchung der Satzungsfreiheit der Gesellschafter im Innenverhältnis

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Autor analysiert rechtsvergleichend die Satzungsfreiheit der Gesellschafter der Europäischen Privatgesellschaft (SPE) und der englischen Limited im Innenverhältnis.

Das Werk bietet in einem Vergleich eine Gegenüberstellung bestimmter Regelungskomplexe und Bestimmungen der englischen Limited und der SPE, arbeitet Gemeinsamkeiten und Unterschied heraus und bewertet sie. Auf Basis einer gesellschaftsrechtlichen Betrachtung wird untersucht, ob die SPE der…

Steffen Christmann

Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform

Studien zum Verwaltungsrecht

Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und insbesondere belastbare Handlungsformen zur Verfügung stehen, um dieses Zieles bestmöglich zu erreichen. Der Vertrag als ein…

Tilman Scheinert

Quotennormen im Arbeitsrecht

unter besonderer Berücksichtigung von Geschlechter- und Schwerbehindertenquoten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Quotennormen im Arbeitsrecht wirkt der Gesetzgeber auf die personelle Zusammensetzung der Belegschaften von Arbeitgebern ein. Dazu bestimmt der Gesetzgeber ein Merkmal (das Quotenmerkmal), dem eine Personengruppe auf dem Arbeitsmarkt entspricht und eine andere Gruppe nicht.

Bekannte Quotennormen sind die Geschlechter- und die Schwerbehindertenquote. Geschlechterquoten verlangen eine bevorzugte Einstellung von Frauen im öffentlichen Dienst, bis ihr Anteil…

Markus Sikora

Der Notar im sozialen Rechtsstaat

Studien zur Rechtswissenschaft

Auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung wichtige Aufgaben des Notars benennen kann, wird er in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals auf wenige Funktionen reduziert: Er wird bei Grundstücksgeschäften und bei der Errichtung von Testamenten hinzugezogen, er beurkundet Verträge und beglaubigt Unterschriften. Tatsächlich verwirklicht der Notar zentrale Vorgaben des sozialen Rechtsstaats: Er fördert die Rechtssicherheit, die Zivilrechtspflege und die Privatautonomie. Er ist…

Carmen Eugenia Bârsan

Die zivilrechtlichen Aspekte des Diskriminierungsverbots

Mit speziellem Blick auf das deutsche und das rumänische Recht

Studien zum Zivilrecht

Nach hitziger rechtspolitischer Debatte ist im Jahr 2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Es dient der Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien. Es verbietet im Kern jegliche Ungleichbehandlung aufgrund der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters und der sexuellen Identität. Viele Wissenschaftler sehen hierin einen Paradigmenwechsel, der zur empfindlichen Beschränkung der…