Wissenschaftliche LiteraturPrinzipJura

Die Grenzen der Notwehr im Wandel der Zeit

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin widmet sich Bedeutung und Tragweite der Grenzen des Notwehrrechts aus historischer Perspektive. Im Vordergrund der Betrachtung stehen dabei die vier Fallgruppen: Angriffe unzurechnungsfähiger Personen, unerträgliches Missverhältnis der betroffenen Rechtspositionen, Abwehrprovokation und…

Mediation im öffentlichen Bereich

Eine Untersuchung ihrer rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen am Beispiel des Mediationsverfahrens Flughafen Frankfurt/Main; mit Entwurf eines Mediationsgesetzes

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Der Ausbau der Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großprojekten wird nicht erst seit dem Bahn-Projekt „Stuttgart 21“ leidenschaftlich diskutiert. Bereits im Mediationsverfahren zur Erweiterung des Flughafens Frankfurt/Main wurde versucht, Bürger und Staat zu versöhnen und Betroffene frühzeitig in die Diskussion…

Bestimmung der Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs gemäß Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz – Ein Schritt zur Verrechtlichung der Menschenwürde

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die in Deutschland diskutierte Rechtsqualität des Menschenwürde?anspruchs ist anhand von Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz zu bestimmen. Aus der Vielfalt der Begründungsansätze zur Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs leitet der Verfasser die Notwendigkeit einer normtheoretischen Betrachtung ab. Anhand dieses…

Der wegen Trunkenheit vermindert schuldfähige Täter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, ob – und wenn ja unter welchen Bedingungen – einem alkoholisierten Täter eine Strafmilderung zuteil werden soll, gehört schon seit langem zu den am kontroversesten diskutierten Themen des Strafrechts. Die Brisanz dieser Frage wird insbesondere vor dem Hintergrund der kriminologischen Bedeutung von…

Rechtsbindung und Staatszielbestimmung

Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertönende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte,…

Die Stellung der deutschen Länder und der spanischen Autonomen Gemeinschaften im Gesamtstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Gegensatz zu vielen anderen Verfassungen sieht die spanische Verfassung von 1978 keine abschließende staatliche Territorialordnung vor, weshalb auch gut 30 Jahre später das Ergebnis noch immer offen ist, und die Entwicklung dynamisch bleibt. Dies belegen auch die anhaltenden wissenschaftlichen Diskussionen über…

Diskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten…

Pflichtverletzung und Vertretenmüssen beim Schadensersatz statt der Leistung

Studien zum Zivilrecht

Die Studie beschäftigt sich mit dem Verhältnis der beiden Tatbestandsmerkmale der Pflichtverletzung und des Vertretenmüssens beim Schadensersatz statt der Leistung nach der Schuldrechtsmodernisierung. Dieser Bereich ist auch nach fast einem Jahrzehnt noch lebhaft umstritten und keinesfalls Rechtsgeschichte: Auf…

Die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts

Studien zum Sozialrecht

Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten…

Die EG-rechtliche Beurteilung der Wahltarife des § 53 SGB V

Gemeinschaftsrechtliche Implikationen eines Annäherungsprozesses von Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vom März 2007 wurden den gesetzlichen Krankenkassen in § 53 SGB V die Möglichkeit eröffnet, ihren Versicherten Wahltarife anzubieten. Durch das Angebot von Wahltarifen sollen die Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten der Versicherten verbesvsert und neue wettbewerbliche Anreize…