Wissenschaftliche LiteraturprinzipJura

Die umsatz- und grunderwerbsteuerrechtliche Behandlung von Grundstücksumsätzen

Analyse im Lichte der Konstruktion des so genannten einheitlichen Leistungsgegenstands

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatz- und grunderwerbsteuerrechtliche Behandlung von Grundstücksumsätzen stellt eine Thematik dar, welche seit Jahrzehnten zu Konflikten zwischen den Bauherren und der Finanzverwaltung führt. Im Mittelpunkt dieser Auseinandersetzungen steht dabei die Rechtsfigur des so genannten einheitlichen…

Die Sicherung der Unternehmensmitbestimmung durch Vereinbarungen

Die Verhandlungslösung als Zukunftsmodell?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Europäische Gesellschaft (kurz: SE) ist eine Rechtsform für Aktiengesellschaften in der Europäischen Union. Mit ihr ermöglicht die EU seit dem Jahresende 2004 die Gründung von Gesellschaften nach weitgehend einheitlichen Rechtsprinzipien. Der Grundgedanke, der hinter der Schaffung einer europaweiten Rechtsform…

Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke

Die Grenzen der Einheitlichkeit

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung. [...]

Prozessuale Fürsorgepflicht und fair trial

Identität und Unterschiede

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die prozessuale Fürsorgepflicht und das Recht auf ein faires Verfahren, auch als fair-trial-Prinzip bezeichnet, sind seit langem trotz einiger Kritik des Schrifttums in der Rechtsprechung anerkannt. Auch die Anzahl der Abhandlungen über diese beiden Rechtsinstitute ist groß. [...]

Das Ubiquitätsprinzip im Internet

Wie weit reicht das deutsche Strafrecht?

Recht der Neuen Medien

Mit dem Internet wurde ein Medium geschaffen, das alle nationalen Grenzen aufheben soll. Als Folge dessen sind Veröffentlichungen, gleich ob in Form der Homepage, E-Mail oder anderer Services, in aller Regel von ubiquitärem Charakter, d.h. die Veröffentlichungen in der elektronischen Datenwelt können zumindest…

Das Prinzip der Bestenauslese im öffentlichen Dienst

Art. 33 II GG: Eine Untersuchung der materiell- und verfahrensrechtlichen Eigenheiten besonders gelagerter Anwendungsfälle

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser beleuchtet im ersten Kapitel die Grundlagen des Art. 33 Abs. 2 GG. Dabei geht er auf die einzelnen Merkmale der Norm ein und setzt sich sowohl mit den Grundlagen als auch mit den jeweils problematischen Konstellationen auseinander. Besonderer Stellenwert kommt in diesem Rahmen den Durchbrechungen des…

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit…

Rechtliche Probleme der Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung von Entscheidungen über Geldstrafen und Geldbußen

Am Beispiel von Verkehrsdelikten im Verhältnis Deutschland und Österreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Der europäische Rat hat bereits auf seiner Tagung in Tampere am 15./16. Oktober 1999 gefordert, dass der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung zum Eckstein der justitiellen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union werden soll. In Bezug auf strafrechtliche Entscheidungen bedeutet die Anwendung dieses…

Die Entstehung und Entwicklung des Rechtsscheinsprinzips im deutschen Zivilrecht

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Erklärungstheorie, die in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts entwickelt wurde, lieferte die gedankliche Grundlage für das Rechtsscheinsprinzip. Das Rechtsscheinsprinzip selbst wurde kurze Zeit nach Inkrafttreten des BGB auf der Grundlage der BGB-Vorschriften erstmals allgemein beschrieben. An diese…

Personalvertretungsrecht zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Personalvertretungsrecht steht im Spannungsfeld zwischen einer möglichst an das Betriebsverfassungsrecht angeglichenen Beteiligung der Personalräte und den Anforderungen, welche sowohl das Demokratieprinzip als auch das Rechtsstaatsprinzip an die Reichweite der Beteiligungsrechte stellt. [...]