Wissenschaftliche LiteraturPrinzipPolitik

Steuerneutralität im Europäischen Binnenmarkt

Die Prinzipien der Kapitalexport- und Kapitalimportneutralität im Internationalen Steuerrecht und ihr Verhältnis zum Europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

In Zeiten globaler Kapitalmärkte und eines stärker werdenden Standortwettbewerbs gewinnt die Verhinderung von Steuerflucht und die Sicherung des eigenen Steuersubstrats für einzelne Staaten zunehmend an Bedeutung. Nicht zuletzt die während der letzten Wirtschaftskrise wieder verstärkt geführte politische Diskussion…

Soziale Grundrechte im Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsvergleich will Antworten vermitteln, ob für Fortentwicklungen der sozialen Absicherung der Staatsbürger eine Änderung des Verfassungsrechts erforderlich ist. Oder bieten schon die derzeitigen Verfassungen Deutschlands und Österreichs Möglichkeiten, auf Änderungen in der Nachfrage nach sozialer Sicherheit…

Die Relativität der Macht – Clinton, die Generäle und die „Krise“ der zivil-militärischen Beziehungen in den USA

Eine neo-institutionalistische Analyse und Neubewertung

Schriften zur internationalen Politik

Wer bewacht die Wächter? Das Verhältnis von ziviler Politik und Militär zählt seit jeher zu den brisantesten Delegationsbeziehungen überhaupt. Wie kann die Politik als Prinzipal (Auftraggeber) sicherstellen und kontrollieren, dass das Militär als ihr dienender Agent die übertragenen Aufgaben gehorsam, effizient und…

Die EG-Dienstleistungsrichtlinie

Stärkung der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit durch mitgliedstaatliche Verwaltungsmodernisierung und gegenseitige Normanerkennung?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie gehört zu den wichtigsten wirtschaftspolitischen Reformvorhaben der Europäischen Union in den letzten Jahren.

Bereits ihr Gesetzgebungsprozess war von äußerst kontrovers geführten Diskussionen begleitet. Gewerkschaften und Sozialverbände gingen auf die Straße und…

Das Prinzip der Bestenauslese im öffentlichen Dienst

Art. 33 II GG: Eine Untersuchung der materiell- und verfahrensrechtlichen Eigenheiten besonders gelagerter Anwendungsfälle

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser beleuchtet im ersten Kapitel die Grundlagen des Art. 33 Abs. 2 GG. Dabei geht er auf die einzelnen Merkmale der Norm ein und setzt sich sowohl mit den Grundlagen als auch mit den jeweils problematischen Konstellationen auseinander. Besonderer Stellenwert kommt in diesem Rahmen den Durchbrechungen des…

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit…

Rechtliche Probleme der Umsetzung des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung von Entscheidungen über Geldstrafen und Geldbußen

Am Beispiel von Verkehrsdelikten im Verhältnis Deutschland und Österreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Der europäische Rat hat bereits auf seiner Tagung in Tampere am 15./16. Oktober 1999 gefordert, dass der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung zum Eckstein der justitiellen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union werden soll. In Bezug auf strafrechtliche Entscheidungen bedeutet die Anwendung dieses…

Bestimmung der Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs gemäß Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz – Ein Schritt zur Verrechtlichung der Menschenwürde

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die in Deutschland diskutierte Rechtsqualität des Menschenwürde?anspruchs ist anhand von Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz zu bestimmen. Aus der Vielfalt der Begründungsansätze zur Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs leitet der Verfasser die Notwendigkeit einer normtheoretischen Betrachtung ab. Anhand dieses…

Rechtsbindung und Staatszielbestimmung

Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertönende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte,…

Die Stellung der deutschen Länder und der spanischen Autonomen Gemeinschaften im Gesamtstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Gegensatz zu vielen anderen Verfassungen sieht die spanische Verfassung von 1978 keine abschließende staatliche Territorialordnung vor, weshalb auch gut 30 Jahre später das Ergebnis noch immer offen ist, und die Entwicklung dynamisch bleibt. Dies belegen auch die anhaltenden wissenschaftlichen Diskussionen über…