Wissenschaftliche LiteraturPrinzipPolitik

Jan-Moritz Schanze

Das Vorsorgeprinzip im Welthandelsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Nicht nur die beiden wohl populärsten welthandelsrechtlichen Streitbeilegungsverfahren, der sog. Hormonstreitfall und der sog. Gentechnikstreitfall, sondern auch die in der jüngsten Vergangenheit stattfindenden Verhandlungen über bilaterale und multilaterale Handelsvereinbarungen haben das Vorsorgeprinzip als…

Judith Brand-Vogel

Die Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG

Herkunftsland- oder Bestimmungslandprinzip?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Dienstleistungsrichtlinie ist einer der bedeutsamsten Rechtsakte der Europäischen Union. Als gemeinsamer allgemeiner Rechtsrahmen stellt sie die Basis zur Verwirklichung des Binnenmarktes für Dienstleistungen dar. Die Richtlinie soll dazu dienen, Beschränkungen zu beseitigen und die Tätigkeitsausübung über…

Sandra Fock

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Eine Analyse aus Perspektive der Prinzipal-Agenten-Theorie

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Schwarzarbeit schädigt gesetztestreue Unternehmer und Arbeitnehmer, verursacht erhebliche Einnahmeausfälle bei den Sozialkassen und fügt dem Fiskus und dem Gemeinwesen Schäden zu. Nicht ohne Grund versucht der Staat seit vielen Jahren, Schwarzarbeit einzudämmen.

Da sich Schwarzarbeit jedoch im Verborgenen…

Tim Wittwer

Das unionsrechtliche Herkunftslandprinzip im Kontext welthandelsrechtlicher Verpflichtungen

Eine Untersuchung anhand der Diskriminierungsverbote der WTO

Studien zum Völker- und Europarecht

Tim Wittwer erörtert umfassend die europarechtlichen und welthandelsrechtlichen Auswirkungen eines primären Integrationsmittels, das bereits in zahlreiche Richtlinien einfließen sollte, in der ECommerce- Richtlinie aber erstmalig normiert wurde. Es handelt sich um das Herkunftslandprinzip. Die Europäische…

Manuel Kunzmann

Wege zu einem einheitlichen Binnenmarkt für Dienstleistungen

Eine methodische Untersuchung am Beispiel der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Studien zum Völker- und Europarecht

Durch die so genannte Lissabon-Strategie formulierte die Europäische Kommission im März des Jahres 2000 das Ziel, die Europäische Union bis zum Jahre 2010 zum „dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ fortzuentwickeln.

Zur Verwirklichung dieser ehrgeizigen Vision bietet insbesondere der…

Anna Thaler

Values and Ethical Principles for AI and Robotics

A Qualitative Content Analysis of EU Soft Law Initiatives

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

The fast-paced developments in Artificial Intelligence (AI) and robotics not only tackle some of the world’s biggest challenges, but also evoke a number of urgent and complex moral difficulties such as opaque decision-making, gender bias or other kinds of discrimination. [...]

Tobias Dietrich

Die Erstreckung der Strafbarkeit auf Auslandssachverhalte nach § 35 AWG

Die Vereinbarkeit von §35 AWG mit dem Völkerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Viele Jahre war Deutschland Exportweltmeister und gehört trotz der gestiegenen Ausfuhren Chinas und der Vereinigten Staaten immer noch zu den führenden Exportnationen. Gleichwohl sehen sich die Unternehmen in der Bundesrepublik einem, insbesondere in Bezug auf die Strafvorschriften, der strengsten…

Matthias Schlingmann

Welthandelsrecht und Demokratieprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage der demokratischen Legitimation politischer Entscheidungen, die auf der überstaatlichen Ebene getroffen werden, steht nicht zuletzt seit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Jahr 2007 ihren Anfang nahm, im Blickpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Die Welthandelsorganisation…

Cora Pielke

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der…

Marc Matthias Kohl

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…