Prüfungsintensität
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Eike Christian Schmidt-Röh
Prüfungsmaßstäbe des § 231 InsO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Prüfungsmaßstab, den das Insolvenzgericht bei der Anwendung von § 231 InsO anzusetzen hat, ist und war in den letzten Jahren eine äußerst umstrittene Frage auf dem Gebiet des Insolvenzplanverfahrens. Der BGH hat schließlich in seinem Beschluss vom 7. Mai 2015 (Az. IX ZB 75/14) festgestellt, dass bei § 231 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 InsO unter Berücksichtigung sämtlicher rechtlicher Gesichtspunkte zu prüfen ist. Damit wurde zwar die Frage nach der […]
Julia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.
Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs […]
Nicolai Ticic
Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.
In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch […]