Wissenschaftliche Literatur Polizeirecht

Christopher Sievers

Telekommunikationsüberwachung in den Landespolizeigesetzen und der Strafprozessordnung

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen, Unterschiede sowie gemeinsame Grenzen einerseits zwischen den verschiedenen polizeirechtlichen Bestimmungen, andererseits zwischen präventiven und repressiven…

Siiri Ann Doka

Die Kontrolle von Vertrauenspersonen im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Vertrauenspersonen im Strafprozess ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Um dennoch einheitliche Maßstäbe hierfür zu gewährleisten, wurden bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften entwickelt, welche die Grenzen der Einsätze und deren verfahrensmäßige Kontrolle gewährleisten sollen. Ob diese Verwaltungsvorschriften den verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Anforderungen genügen und in welchem Verhältnis sie zu den länderspezifischen…

Tobias Dirk Barth

Gewaltschutz im sozialen Nahbereich

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Basierend auf einer Initiative der Bundesregierung, wurde am 08.11.2001 das so genannte Gewaltschutzgesetz vom Bundestag verabschiedet, welches am 01.01.2002 in Kraft trat. Dieses Gesetz soll primär den zivilrechtlichen Schutz bei Gewalttaten und Nachstellungen verbessern sowie die Überlassung der Ehewohnung bei Trennung erleichtern. Die genannten Ziele sollen durch zivilrechtliche Schutzanordnungen wie Kontakt-, Näherungs-, Misshandlungs- und Belästigungsverbote erreicht…

Thomas Jahn

Bürger- und gemeinwesenorientierte Polizeiarbeit

Die Community-Policing-Strategie: Grundlagen, Erfolge und Möglichkeiten der Umsetzung unter den Bedingungen des deutschen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit einigen aufsehenerregenden Artikelserien in deutschen Zeitungen in den Jahren 1997 und 1998 über eine neue Polizeipolitik der „Null-Toleranz“ in New York City und einigen anderen Städten der USA flackerte in Deutschland eine kriminalpolitische Diskussion über Wert oder vor allem Unwert einer neuen Polizeitheorie auf, die seitdem unter deutschen Kriminologen und Polizeiwissenschaftlern viele Namen und Einordnungen erfahren hat. Community Policing…

Thomas Marko Matthes

Rasterfahndung im Steuerstrafverfahren

Massendatenverwendung und doppelfunktionale Ermittlungstätigkeit der Steuerfahndung, insbesondere bei Kreditinstituten

Steuerrecht in Forschung und Praxis

"Rasterfahndungen", "Ermittlungen ins Blaue" oder ähnliche Maßnahmen sind sowohl in Steuerstrafverfahren als auch in Besteuerungsverfahren unzulässig, da sie eine Ausforschung bzw. eine Verdachtsgewinnung bedeuten. Damit mißachten die Strafverfolgungs- und die Finanzbehörden die gesetzlichen Eingriffsschwellen (Anfangsverdacht; hinreichender Anlaß) für ihre Ermittlungstätigkeit.

In der Studie wird exemplarisch anhand der so genannten Bankenverfahren der…

Arved Greiner

Die Verhinderung verbotener Internetinhalte im Wege polizeilicher Gefahrenabwehr

Recht der Neuen Medien

Das Internet stellt das Recht der polizeilichen Gefahrenabwehr vor neue, bisher in dieser Weise nicht gekannte Herausforderungen. Insbesondere die Möglichkeit, das Netz zur weltweiten Verbreitung von Inhalten jeglicher Art zu nutzen, lädt auch zum Missbrauch ein. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit der Staat die Abrufbarkeit solcher verbotenen Inhalte verhindern kann bzw. zu einem solchen Vorgehen sogar verpflichtet ist. [...]

Thomas Leister

Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine vorbereitende bzw. begleitende Maßnahme (sog. unselbständige Begleitmaßnahme) angeordnet oder unmittelbarer Zwang angewandt werden darf, z.B. bei § 81 a StPO das…

Jeannette Warschko

Vorbeugende Verbrechensbekämpfung

Prävention oder Repression?

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorbeugende Verbrechensbekämpfung wird mit Begriffen wie V-Männer, Observierung, großer und kleiner Lauschangriff gleichgesetzt; gemeint ist eine Grauzone polizeilichen Handelns, vorwiegend heimliche Maßnahmen mit massiven Grundrechtsangriffen. Die konkrete Standortbestimmung der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung innerhalb der geltenden Rechtsordnung (Polizeirecht oder Strafprozessrecht) ist durch die aktuelle Reformdiskussion in den Hintergrund gedrängt…

Thi Kim Tho Nguyen

Kriterien für eine entschädigungspflichtige Inhaltsbestimmung

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Schwerpunkt der Arbeit ist die Diskussion der Kriterien für eine ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung des Eigentums. Zunächst wird entwickelt, dass die alten Abgrenzungskriterien zur Bestimmung des Bereichs der Sozialpflichtigkeit und der Enteignung ohne größeren Erkenntniswert sind.

Die Fallanalysen und die Durchsicht der einschlägigen gesetzlichen Regelungen haben ergeben, dass die Privatnützlichkeit und die mit ihr verbundene Renditeerzielung sowie die…

Ronny Hädrich

Die Produktverantwortung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und die Freiheit des Warenverkehrs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht gehört zu den modernsten Gesetzen des deutschen Verwaltungsrechts. 1994 verabschiedet und 1996 in Kraft getreten unternimmt es den Versuch, sich von dem primär polizeirechtlichen Ansatz des Abfallrechts zu lösen und ordnungsrechtliche Erfordernisse mit ökonomischen Erwägungen zu verbinden.

Das Buch behandelt einen wichtigen und noch wenig erforschten Ausschnitt aus dieser Problematik, nämlich das Verhältnis zwischen der…