Wissenschaftliche Literatur Polizeirecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Céline Chazelas
Control orders nach dem britischen Prevention of Terrorism Act 2005
Schriften zum ausländischen Recht
Die durch das Prevention of Terrorism Act 2005 eingeführten control orders gehören zu den umstrittensten Anti-Terror-Maßnahmen im Vereinigten Königreich. Control orders sind eine Maßnahme zur Terrorismusprävention, mit der Terrorverdächtigen bereits im Gefahrenvorfeld verschiedene zum Teil sehr strenge Ge- und Verbote über einen langen Zeitraum auferlegt werden können.
Die Untersuchung gibt einen Einblick in den Umgang des britischen Gesetzgebers mit der…
Artikel 5 EMRKArtikel 6 EMRKControl OrdersFeindrechtFeindstrafrechtGefahrenvorfeldGroßbritannienHuman Rights Act 1998PolizeirechtPrevention of Terrorism Act 2005RechtswissenschaftTerrorbekämpfungTerrorismusTerrorismuspräventionStephan Pauls
Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht
Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)
Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…
BadenBayernEntschädigungKreuzbergentscheidungNichtstörerPolizeiliche GeneralklauselPolizeipflichtPolizeirechtPreußenPreußisches Allgemeines LandrechtPreußisches OberverwaltungsgerichtPreußisches PolizeiverwaltungsgesetzRechtsgeschichteRechtswissenschaftSachsenStörerVorbehalt des GesetzesRené Schneider
Das sächsische Gesetz zum Schutze der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden (SächsGefHundG)
Zugleich eine Untersuchung über die Kampfhundeproblematik in Deutschland aus öffentlich-rechtlicher Sicht
Die tragischen Ereignisse eines Beißvorfalls in Hamburg im Jahre 2000 markierten einen Wendepunkt in der bis dato beiläufig geführten Diskussion über den Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden. Dies nahm auch der Freistaat Sachsen zum Anlass, ein Gesetz zum Schutz vor solchen Hunden zu verabschieden. Der Verfasser untersucht die sächsische Regelung, ohne dabei die allgemeine polizeirechtliche Thematik aus den Augen zu verlieren.
Im ersten Teil der…
Carmen Horlacher
Auskunftserlangung mittels Folter
Strafrecht in Forschung und Praxis
Im Vordergrund steht die Untersuchung der polizeirechtlichen Rechtmäßigkeit der Androhung oder Anwendung von Gewalt zur Erlangung der erforderlichen Informationen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Strafbarkeit oder zumindest die Möglichkeit einer disziplinarrechtlichen Ahndung der für die „Folter“ verantwortlichen Polizeibeamten. Weiterhin wird besonderes Gewicht auf die Untersuchung der Vereinbarkeit der „Folter“ mit Verfassungsrecht und internationalem Recht gelegt.…
AntifolterkonventionAuskunftspflichtAusnahmegründeDisziplinarrechtEntschuldigungsgründeFolterFolterverbotGefahrenabwehrGewaltandrohungGewaltanwendungInternationales RechtMenschenrechteMenschenrechtsverbrechenMenschenrechtsverletzungenMenschenwürdeMisshandlungenPolizeirechtRechtfertigungsgründeRechtswissenschaftRettungsfolterStrafprozessrechtStrafrechtVerfahrenshindernisVerfassungsrechtVernehmungVölkerrechtZulässigkeit von Folter„Pflicht zur Folter“Anne Gudermann
Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts
Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der Online-Durchsuchung einen weiteren Schritt in Richtung Überwachungsstaat sehen, auf der anderen Seite all jene, die sie für ein unerlässliches Instrument moderner…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBayPAGBayVSGBKAGBundestrojanerBundesverfassungsgerichtComputer-GrundrechtDatenschutzGrundrechteInformationelle SelbstbestimmungInternetLauschangriffOnline-DurchsuchungRechtswissenschaftSicherheitsbehördenSicherheitspolitikStrafrechtTerrorbekämpfungTerrorismusbekämpfungÜberwachungsstaatVerfassungsrechtVerfassungsschutzVorratsdatenspeicherungDirk Otterbach
„Zero-Tolerance“-Politik und das deutsche Polizei- und Ordnungsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Die in Deutschland für die Sicherheit Verantwortlichen machen weite Reisen in die Vereinigten Staaten. Amerikanische Polizeipräsidenten reden in Deutschland auf Tagungen und alles dreht sich nur um ein Thema: Neue amerikanische Methoden im Kampf gegen die Kriminalität. Deutschen Politikern und Polizisten wird die „Broken-Window“-Theorie und das darauf basierende und in New York City praktizierte Sicherheitskonzept „Zero Tolerance“ vorgestellt. [...]
Aggressive BetteleiAlkoholkonsumAufenthaltsverbotÖffentliche OrdnungOrdnungsrechtPolizeirechtRechtswissenschaftZero ToleranceFrank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…
AmtshaftungAutobahnenDoppelfunktionale MaßnahmenErmächtigungsgrundlageGekürztes VollstreckungsverfahrenGrundsatz der VerhältnismäßigkeitHalterhaftungNotstandsinanspruchnahme von NichtstörernPolizeiliche Einsatz- und VerfolgungsfahrtPolizeiliche GeneralklauselPolizeiliche StandardmaßnahmenRechtswissenschaftSchadensersatzSchmerzensgeldSchwerpunkttheorieSofortiger VollzugStauUnmittelbarer ZwangVerwaltungsrechtVorbehalt des GesetzesZwangsmittelTilmann Peters
Anlassunabhängige Personenkontrollen
Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz
Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen normiert, die es der Polizei ermöglichen, ohne konkreten Anlass Identitätsfeststellungen und damit zusammenhängende weitere Maßnahmen vorzunehmen. So lautet…
BundesgrenzschutzGrenzschutzIdentitätsfeststellungInformationelle SelbstbestimmungPolizeirechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerwaltungsrechtvorbeugende StraftatenbekämpfungTilmann Christian Post
Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten
Zugleich eine Untersuchung des §15 a PolG NW
Neben beispielsweise der Rasterfahndung und dem genetischen Fingerabdruck ordnet sich die polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkten, an welche die Hoffung als neue Wunderwaffe in der Kriminalitätsbekämpfung geknüpft wird, in die Maßnahmenreihe zum Thema der Inneren Sicherheit ein.
Um der Notwendigkeit nach einer Ermächtigungsgrundlage zu entsprechen, hat der Gesetzgeber in Nordrhein-Westfalen die Regelung des § 15 a PolG NW in das…
cctvInformationelle SelbstbestimmungInnere SicherheitKriminalitätPolizeirechtRechtswissenschaftÜberwachungVerfassungsrechtVerwaltungsrechtTilmann Felix Kaestner
Der Nachweis der Marktstörung bei der Beurteilung rein anzeigenfinanzierter Tageszeitungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Als die Zeitung „20 Minuten Köln“ am 13. Dezember 1999 zum ersten Mal in Köln verteilt wurde, war der „Kölner Zeitungskrieg“ bereits im vollen Gange. Die lokale Boulevardpresse ging entschieden gegen den neuen Wettbewerber vor, der seine Zeitung den Lesern unentgeltlich abgab. Stellt der Vertrieb einer rein anzeigenfinanzierten Tageszeitung eine wettbewerbswidrige Marktstörung dar? Und genügt uns die Befürchtung einer Marktstörung, oder bedarf es konkreter Anzeichen für…
20 Minuten KölnGratiszeitungKölner ZeitungskriegMarktstörungNachweisRechtsprechungRechtswissenschaftWettbewerbsrecht