Wissenschaftliche Literatur Polizeirecht

David Parma

Die Personen- und Objektschutzaufgaben der Polizeien des Bundes

Eine rechtshistorische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Studie legt die rechtshistorische Entwicklung des von BKA und BGS (nunmehr Bundespolizei) durchgeführten Personen- und Objektschutzes dar. In chronologischer Abfolge werden die wesentlichen geschichtlichen Ereignisse seit 1951 skizziert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Durchführung von Personen- und Objektschutzaufgaben durch die Bundespolizeien; insbesondere wird die Gesetzgebungskompetenz des Bundes kraft…

Maike Schnabel-Rudisile

Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen

Ausgewählte Rechtsfragen der kirchlichen Seelsorge unter besonderer Berücksichtigung der Gefängnisseelsorge und des Seelsorgegeheimnisgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland

Schriften zum Kirchenrecht

Konkreter Anlass der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im sog. Gefängnisseelsorger-Fall zum Zeugnisverweigerungsrecht Geistlicher nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Diese neuere Rechtsprechung geht von einem funktionalen Begriff des Geistlichen aus. Damit wurde es für die Kirchen erforderlich, die Voraussetzungen für die Übertragung von Seelsorgeaufgaben an nicht geweihte bzw. ordinierte Personen detaillierter festzuschreiben. Die EKD hat daraufhin 2009…

Kerstin Reitlinger

Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden

Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt, dem Zollkriminalamt und dem Verfassungsschutz. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, beispielsweise den…

Alexander Wuttke

Polizeirecht und Zitiergebot

Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit untersucht polizeirechtliche Grundrechtsbeschränkungen unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Begrenzung dieser Eingriffe. Eine dieser Grenzen stellt das grundgesetzliche Zitiergebot (Art.19 I, S.2 GG) dar. Hiernach muss der Gesetzgeber, wenn er in ein Freiheitsgrundrecht eingreift, das dem Zitiergebot unterfällt, dieses innerhalb des einschränkenden Gesetzes benennen.

Zunächst wird der Anwendungsbereich des Zitiergebotes umrissen, um von diesem…

Alexander Simon Gruhn

Sky Marshals in der Zivilluftfahrt

Rechtliche Rahmenbedingungen des Einsatzes von Flugsicherheitsbegleitern an Bord deutscher Luftfahrzeuge

Studien zur Rechtswissenschaft

Der internationale Luftverkehr sieht sich seit dem 11. September 2001 einer völlig neuen Bedrohungslage ausgesetzt, die zu einem Paradigmenwechsel im Umgang mit den terroristischen Gefahren für die Luftfahrt führte. Während von den westlichen Regierungen und Fluggesellschaften bisher eine Deeskalationsstrategie im Umgang mit Flugzeugentführern verfolgt wurde, muss diese angesichts irrational agierender Selbstmord-Attentäter zum Scheitern verurteilt sein. Neue…

Alexander Esther Iglesias Gonzalez

Verbringungsgewahrsam

Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzögert…

Alexander Kai-Uwe Fratzky

Ökonomisierung der polizeilichen Gefahrenabwehr

Studien zur Rechtswissenschaft

In dem Buch wird das Spannungsverhältnis von Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftlichkeit in dem sicherheitsrechtlichen Kontext der polizeilichen Gefahrenabwehr aus überwiegend rechtswissenschaftlicher, aber auch aus in nicht unerheblichem Umfang wirtschaftlicher Sicht untersucht.

Aus den Verfassungswerten der Inneren Sicherheit und der vom Staat zu gewährleistenden Sicherheit seiner Bevölkerung leitet der Staat seine eigentliche und letzte Rechtfertigung her. Im…

Alexander Brigitte Kenzel

Die automatische Kennzeichenfahndung

Eine neue Überwachungsmaßnahme an der Schnittstelle zwischen präventivem und repressivem Einsatz

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Seit etwa zehn Jahren kommt die automatische Kennzeichen?fahndung auf Deutschlands Straßen zum Einsatz. Es handelt sich dabei um eine kontrovers diskutierte polizeiliche Überwachungsmaßnahme, die sowohl zu präventiven als auch zu repressiven Zwecken eingesetzt werden kann. Im März 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regelungen der Länder Hessen und Schleswig-Holstein in ihrer damaligen Ausgestaltung für verfassungswidrig, woraufhin mehrere Landesgesetzgeber die…

Alexander Björn Steinat

Die Speicherung personenbezogener Daten gewalttätiger Fußballfans – zur Datei „Gewalttäter Sport“

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Datei „Gewalttäter Sport“ ist als Teil der polizeilichen Datenverarbeitung eine polizeiliche Maßnahme zur Bekämpfung der Gewalt im Sport, insbesondere im Fußball. Die Datei ist bislang kaum hinterfragt und wird gerade auch in Fankreisen kritisch gesehen. Der Autor bringt nunmehr Licht ins Dunkle und beschäftigt sich mit den Rechtsfragen der Datei „Gewalttäter Sport“, die vor allem in datenschutzrechtlicher Hinsicht viele Probleme aufwirft. [...]

Alexander Verena Wachinger

Grenzen automatisierter Datenerfassung zu präventiven Zwecken

Untersuchung am Beispiel des Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Das Werk befasst sich mit der automatisierten Kennzeichenerkennung in Bayern. Dabei handelt es sich um ein neuartiges Fahndungsinstrument der Polizei, welches erlaubt, durch Einsatz technischer Geräte automatisiert Fahrzeugkennzeichen einzulesen und mit vorhandenen Fahndungsbeständen abzugleichen. Dadurch soll nach dem Willen des Gesetzgebers ein Beitrag zur Ausgestaltung Europas als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts geleistet werden. Der Umstand…