Wissenschaftliche LiteraturPolitische ParteienJura
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Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…
AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrechtVermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien
Schutz und Grenzen durch die Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen. In der Folgezeit entfachte ein Streit über die…
Art. 19 Abs. 3 GGArt. 21 GGParteienParteienfinanzierungParteienfreiheitParteiunternehmenParteivermögenRechtswissenschaftDie Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens
Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]
BeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesverfassungsschutzgesetzBVerfSchGNachrichtendienstNPD-VerbotsverfahrenPolitische ParteienRechtswissenschaftV-LeuteV-Mann-AffäreParteifusionen und -abspaltungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Obwohl Fusionen und Abspaltungen von politischen Parteien im politischen Leben keine Seltenheit sind, hat eine rechtliche Untersuchung dieser beiden Phänomene bisher praktisch noch nicht stattgefunden. Nachdem im Jahr 2005 der Vereinigungsprozess zwischen der Linkspartei.PDS und der WASG begonnen hatte, tauchten…
AbspaltungDie LinkeFusionLinksparteiNebenorganisationenÖffentliches RechtParteiabspaltungParteifusionPDSPolitische ParteienRechtswissenschaftSonderorganisationenStiftungenUmwandlungsrechtVereineVerfassungsrechtWASGAktuelle Rechtsfragen zu Parteispenden in Österreich – ein systematischer Vergleich mit Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Parteispenden sind oft Gegenstand emotional geführter öffentlicher Debatten, die ihre Rechtfertigung in den lückenhaft ausgestalteten Gesetzen finden. Das Buch widmet sich dem für Österreich maßgeblichen § 4 des Parteiengesetzes mit dem vordergründigen Ziel, gravierende Schwächen aufzudecken und Reformphantasien…
EuroparechtGrecoParteienfinanzierungParteienfreiheitParteispendenParteispendenskandalePolitische KorruptionPublizitätsgebotRechenschaftsberichtSpendenVerfassungsrechtVerwaltungsrecht§ 4 ParteiengesetzPolitik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung
Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen. [...]
Freiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzKommunismusLinksextremismusMarxistisch-Leninistische Partei DeutschlandsMLPDParteiverbotParteiverbotsvoraussetzungenPolitikwissenschaftPolitische ParteienRechtsextremismusRechtswissenschaftSozialismusStreitbare DemokratieVerfassungsrecht