Wissenschaftliche LiteraturPolitische ParteienPolitik

Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss der…

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…

Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien

Schutz und Grenzen durch die Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen. In der Folgezeit entfachte ein Streit über die…

Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens

Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]

Transformationsproblematik in Georgien

Eine Analyse der politischen Entwicklung vom Totalitarismus bis zur Demokratie

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems hat die Diskussion über die politische Transformation an Relevanz zugenommen. Huntington macht drei verschiedene Demokratisierungswellen aus. Die dritte Welle setzt er im Jahre 1974 an und bezieht alle Staaten ein, die seit dieser Zeit transformiert wurden, sowohl…

Die Etablierung der Alleanza Nazionale im politischen System Italiens

Eine gesellschaftsfähige Rechte oder Altbekanntes in neuen Kleidern?

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die für Westeuropa einzigartige Transformation des italienischen Parteiensystems der 90er Jahre hat die bis dahin zementierten Verhältnisse auf den Kopf gestellt. Die traditionellen Parteien der italienischen Republik nach 1945 existieren nicht mehr und es begannen sich zahlreiche neue Parteien zu etablieren.…

Das Wahlverhalten der türkischstämmigen Wahlberechtigten in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Untersuchung zur Erklärung des politischen Verhaltens von Deutsch-Türken bei den Bundestagswahlen 2002 und 2005

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Für die Bundestagswahlen 2002 und 2005 wurden innerhalb der Deutsch-Türken 430.000 bzw. 540.000 Wähler ermittelt. Steigende Wählerzahlen, die keine deutsche Partei außer Acht lassen kann. Welche Argumente und Beweggründe bringen türkische Wähler dazu, sich gegen oder für die eine oder andere Partei zu entscheiden?…

Politik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung

Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen. [...]

Konflikte zwischen CDU-Parteiführung und CDU/CSU- Bundestagsfraktion

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Joachim Reinken zeigt auf, wie sich politische Willensbildung im Spannungsverhältnis zwischen Partei und Fraktion sowie zwischen Fraktion und einzelnen Mandats- bzw. Funktionsträgern vollzieht. Politischer Wille wird im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vor allem über Parteien und deren…

Die SPD im europäischen Einigungsprozeß

Organisation und innerparteiliche Willensbildung in der Europapolitik von 1979 bis 1998

Schriften zur Europapolitik

Nahezu jedes zweite „Deutsche Gesetz“ – das heißt: in Deutschland wirksame Gesetz – wird in Brüssel beschlossen. Andererseits sind die europapolitischen Steuerungsinstrumente der politischen Institutionen in Deutschland kümmerlich. Das hat vor allem mit der Tatsache zu tun, daß „Europa“ für die innerdeutschen…