Wissenschaftliche LiteraturPatientJura

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche…

Eine rechtliche Beurteilung der Sterbebegleitung unter besonderer Berücksichtigung der Kodifizierung der Patientenverfügung

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 1. September 2009 trat das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts in Kraft. Damit wurde erstmals das Instrument der Patientenverfügung in der deutschen Rechtsordnung geregelt. Mit Hilfe einer Patientenverfügung kann eine Person für den späteren Zustand ihrer eventuellen Einwilligungsunfähigkeit ihre…

Der Einfluss des Patienten auf die Haftung des Arztes

Eine kritische Analyse der Stellung des mündigen Patienten im System der Arzthaftung

Studien zum Zivilrecht

Arzthaftungsprozesse liegen ungebrochen im Trend. Die Kehrseite der scheinbar grenzenlos wachsenden technischen und biologischen Möglichkeiten der modernen Medizin ist ein erhöhtes Fehlschlagsrisiko.

Um dieses zu kompensieren, haben die Gerichte in den letzten Jahren und Jahrzehnten die…

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die…

Patientenverfügungen Minderjähriger nach dem Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch „Patientenverfügungen Minderjähriger nach dem Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetz“ befasst sich mit der Frage, ob ein Minderjähriger rechtsverbindlich festlegen kann, welche medizinische Behandlung im Falle seiner Einwilligungsunfähigkeit an ihm vorgenommen werden darf. Diese Fragestellung hat durch…

Die Strafbarkeit des Arztes im Rahmen des pharmakologischen Neuroenhancements

Die Optimierung des Menschen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

In der heutigen Zeit ist es nicht mehr nur möglich, übermenschliche sportliche Leistungen zu erzielen, Körperteile nahezu beliebig zu verändern oder ganz neu zu formen, sondern darüber hinaus auch diese Funktionen des menschlichen Gehirns mittels pharmakologischer Substanzen gezielt zu optimieren. [...]

Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der…

Aktuelle Probleme der Kodifikation des Arzthaftungsrechts

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Am 26.02.2013 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ kurz das „Patientenrechtegesetz“ in Kraft getreten. Als bedeutsamste Neuregelung wurde der Behandlungsvertrag, als eigener Vertragstyp, in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen und in den §§ 630a ff. BGB normiert. Der…

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der Patientenrichtlinie

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie widmet sich einem durch die jüngste Rechtssetzungsaktivität auf Unionsebene neu in den Fokus der öffentlichen und wissenschaftlichen Aufmerksamkeit gerückten Themenfeld. Im Anwendungsfeld der sog. Patientenrichtlinie überschneiden sich mehrere Spannungslinien. Es existieren teilweise widersprüchliche…

Die Regelung der Patientenverfügung

Rechtliche Kriterien und ausgewählte Regelungsvorschläge

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die langjährige Diskussion um die gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen in Deutschland hält weiter an. Umstritten sind vor allem die Voraussetzungen der Bindungswirkung von Patientenverfügungen. Dies verursacht in der Praxis für Patienten, Ärzte, Betreuer und Bevollmächtigte eine erhebliche…