Wissenschaftliche LiteraturPatentrechtBWL
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Katja Marx
Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools
Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexität der…
Art. 101 AZUVGenetische DiagnostikKartellrechtLeitlinien TechnologietransferLife SciencePatentdickichtPatentflutPatentpoolsPatentrechtTechnologiemärkteUnionskartellrechtMarc-Phillip Potthoff
Patentlizenzen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe…
Dingliches RechtGewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtIntellectual PropertyLizenzLizenzvertragObligatorisches RechtPatentPatentrecht§ 47 InsO§ 103 InsO§ 108a InsOBenjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…
BeweisrechtDeutsches KartellrechtEssential FacilitiesEuropäisches KartellrechtImmaterialgüterrechtKartellverwaltungsrechtKontrahierungszwangPatentrechtUnterlassungZivilprozessrechtZwangslizenzeinwandZwangslizenzenMarie-Madeleine Pieger
Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.
Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach…
ImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtLizenzgeberPatentlizenzPatentrechtRechtswissenschaft§ 108 a InsO-EHeiko Haase
Die Patentierbarkeit von Computersoftware
Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung…
computerprogrammbasierte Erfindungdatenverarbeitungsprogrammbezogene ErfindungPatentrechtPatentschutzRechtswissenschaftsoftwarebezogene Erfindungsoftwareimplementierte ErfindungSoftwarepatenteSoftwareschutzMichael Reichle
Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]
ErteilungsaktenKunststoffrohrteilPatentanspruchPatentrechtPatentschutzbereichRechtswissenschaftWeichvorrichtungWirtschaftsrecht