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Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position (Doktorarbeit)

Regulations of Competition Law on SEP Related Abuse of Dominant Position

A Law and Economics Perspective

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

The conflict and coordination between intellectual property law and competition law is a long-standing subject of discussion in both legal and economic fields. In the context of SEPs (standard essential patents), this conflict has been made more prominent and complicated. From an economic perspective, SEP holders…

MarktversagenStandardessentielle PatenteUnterlassungsanspruchUrheberrechtWettbewerbsrecht
Patente und Lizenzen im Umwandlungssteuerrecht (Dissertation)

Patente und Lizenzen im Umwandlungssteuerrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von nationalen und europäischen Umwandlungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin untersucht die bilanzielle Behandlung und Besteuerung von Patenten und Lizenzen des Betriebsvermögens zum Umwandlungszeitpunkt im Rahmen verschiedener nationaler und grenzüberschreitender (Hinaus-) Umwandlungskonstellationen innerhalb eines Kapitalgesellschaftskonzerns im Kontext der neueren…

AufspaltungBuchwertEinbringungFormwechselGemeiner WertImmaterielles WirtschaftsgutLizenzPatentRechtswissenschaftStammhausSteuerrechtUmwandlungssteuerrechtVerschmelzungZentralfunktionZwischenwert
Softwarepatente in den USA und Deutschland (Forschungsarbeit)

Softwarepatente in den USA und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem Buch behandelt.…

America Invents ActDeutschlandGewerblicher RechtsschutzIntellectual PropertyPatent ActPatentrechtRechtsvergleichSoftwarepatentSoftwarerechtUSA
Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf (Doktorarbeit)

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen…

Due DiligenceGewerbliche SchutzrechteImmaterielle VermögensrechteMängelhaftungPatenterwerb und PatentregisterRegistereintragungÜbertragung gewerblicher SchutzrechteÜbertragung sonstiger KennzeichenrechteVertragliche Gewährleistungsvereinbarung
Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden (Dissertation)

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische…

Business Methods patentsEDVGeschäftsmethodenGeschäftsmethodenpatenteIT-PatentanmeldungPatentschutzRechtswissenschaftSoftwarepatenteSoftware PatentsUrheberrecht
Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente (Doktorarbeit)

Vorschläge zum Gemeinschaftspatent und zur Streitregelung europäischer Patente

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Einführung eines Gemeinschaftspatents scheitert seit Jahrzehnten.

Indessen hat sich die von der Europäischen Gemeinschaft völlig unabhängige Europäische Patentorganisation sehr erfolgreich zur zentralen Stelle für technische Innovation in Europa entwickelt. [...]

ErteilungsverfahrenNichtigkeitsverfahrenRechtssicherheitRechtswissenschaftUnmittelbarkeitVerletzungsverfahrenVertretungbefugnis
Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents (Doktorarbeit)

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]

ErteilungsaktenKunststoffrohrteilPatentanspruchPatentrechtPatentschutzbereichRechtswissenschaftWeichvorrichtungWirtschaftsrecht
Die Patentierbarkeit von Computersoftware (Doktorarbeit)

Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung…

computerprogrammbasierte Erfindungdatenverarbeitungsprogrammbezogene ErfindungPatentrechtPatentschutzRechtswissenschaftsoftwarebezogene Erfindungsoftwareimplementierte ErfindungSoftwarepatenteSoftwareschutz