Wissenschaftliche LiteraturPatentanmeldungJura
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Nora E. WessendorfDer Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer Rechtsschutzmöglichkeiten schien die Harmonisierung mit…
Absoluter NeuheitsbegriffAmerica Invents ActAnmeldeverfahrenDeutschlandErsterfinderprinzipNeuheitsbegriffNeuheitsschonfristPatentanmeldungPatentrechtPatentrechtsharmonisierungPatentrechtsschutzUSA
Isabel SkaraDie dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs
Studien zur Rechtswissenschaft
Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf den Berechtigten mit Lizenzen geschieht, die der…
ErfinderrechtPatentanmeldungPatentrechtPatentvindikationPneumatische EinrichtungRecht auf das PatentSonderprivatrechtÜbertragungsanspruchZivilrecht
Ioannis NtouvasPatentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zwei…
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