Wissenschaftliche Literatur Partei

Johannes Zeller

Meißen intern – die Geheimpolizei der SED

Studien zur Zeitgeschichte

„Alles auswerten, um zu wissen, wie es wirklich war“, das war für den Verfasser der Grund für diese quellengesättigte Veröffentlichung, die aus Primärquellen aus dem Stadtarchiv Meißen, dem Sächsischen Hauptstaatsarchiv und der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen, Außenstelle Dresden entstand.

Worin bestand die Macht des MfS auf der untersten Ebene? Man wusste, dass es existierte, man kannte jedoch die Strukturen nicht, ebenso wenig die hauptamtlichen…

Helmut Schmidt

Demokratie in Subsahara-Afrika

Eine Analyse ihrer Entstehung und Wirkung auf Recht und Wirtschaft

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Die Demokratie hatte ihren geschichtlichen Ursprung zunächst und schon ziemlich früh im attischen Staat und in der römischen Republik und dann ab dem 17. Jhd. und bis heute in Westeuropa und den Vereinigten Staaten. Die Geschichte Afrikas kannte dagegen bis zur Kolonisation nur Königreiche, Emirate und Sultanate. Ab 1960 wurden die Kolonien in die Unabhängigkeit entlassen und rezipierten nicht nur die von den alten Mächten gezogenen geographischen Grenzen, sondern auch…

Ján Kokorák

Die deutsche Minderheit in der Slowakei 1918–1945

Die Parteienlandschaft im Spannungsfeld zwischen deutsch-ungarischer Tradition und deutsch-national(sozialistischem) Gedankengut

Studien zur Zeitgeschichte

Für die deutsche Minderheit in Oberungarn, seit 1918 der Slowakei, ging mit dem Untergang der Donaumonarchie eine mehrhundertjährige Zugehörigkeit zum Königreich Ungarn zu Ende. In der neugegründeten Tschechoslowakischen Republik gerieten die Karpatendeutschen in eine ambivalente Lage. Einerseits hielten viele Deutsche auch nach 1918 an ihren von nationalen Traditionen Ungarns zutiefst geprägten Überzeugungen fest. Andererseits gab die Minderheitenpolitik der…

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…

Dušan Backonja

Regionalisierung als Lösung des völkerstrafrechtlichen Resonanzproblems?

Kritische Reflexionen im Lichte der Straftheorie „utility of desert“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Völkerstrafrecht steckt in einer Legitimitätskrise. Es ist mit hohen Ambitionen angetreten: Massenverbrechen dokumentieren, die weltweite Geltung von Menschenrechten unterstreichen, Konfliktparteien versöhnen. Gerade der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (engl. ICTY) hat hierbei Rechtsgeschichte geschrieben und maßgeblich zur Entwicklung des Völkerstrafrechts beigetragen.

Gleichwohl sind viele Strafverfahren (z.B. Gotovina,…

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. [...]

Andreas Raffeiner

Ein Handschlag macht Geschichte: Das Südtirol-„Paket“ von 1969

Mit einem historischen Exkurs von 1882 bis 1969, einer kurzen Schilderung der Ereignisse von 1969 bis 1992 und einem Zeitzeugeninterview mit Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder

Studien zur Zeitgeschichte

Vielerorts wird Südtirol für ein gutes und gelungenes Minderheitenpolitikbeispiel herangezogen. Die rechtlichen Ausgangspunkte dafür mussten dessen ungeachtet sehr hart erkämpft werden.

Dieses Buch skizziert die Etappen der wechselvollen Südtiroler Landesgeschichte von 1882 bis zur Gegenwart und hat auch das entscheidende Jahr 1969 zum Inhalt. Das bei der 4. außerordentlichen Landesversammlung der Südtiroler Volkspartei in Meran äußerst knapp angenommene „Paket“…

Cynthia Wrage

China in der UNO zu Beginn des 21. Jahrhunderts

Reine Machtpolitik oder normengeleitetes Handeln?

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Spätestens mit der Verkündung Xi Jinpings, den Chinesischen Traum zu verwirklichen und die Volksrepublik bis zum Jahre 2049 global zur wirtschaftlich, politisch und technologisch führenden Nation zu transformieren, ist die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die „friedliche Entwicklung“ des Landes gerichtet.

Dabei verfolgt insbesondere die westliche Welt die von Xi verkündete neue Ära als sozialistische Großmacht mit wachsender Sorge. Auch in den…

Christoph Schreiber

»Deutsche, auf die wir stolz sind.« Untersuchungen zur NDPD

Studien zur Zeitgeschichte

Die 1948 mit sowjetischer Schützenhilfe ins Leben gerufene NDPD sollte ehemalige NSDAP-Mitglieder und Kriegsheimkehrer in der DDR binden und diese für den Sozialismus gewinnen. Viele ihrer Gründungsfunktionäre blieben über Jahrzehnte Führungskader der Partei. Diese Studie beleuchtet jenen Personenkreis erstmals umfangreich. Ebenso wird die Geschichtsrezeption der NDPD anhand der Befreiungskriege analysiert. Ein weiteres Untersuchungsfeld ist die Wandlungsliteratur, in…

Frederik Heinz

Die Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter

Studien zur Rechtswissenschaft

Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?

Diese und weitere Fragen an der Schnittstelle zwischen Beamten-, Kommunal- und Verfassungsrecht werden in der Studie behandelt. Anlass für die Untersuchung gab ein Erlass des Innenministeriums…