Wissenschaftliche LiteraturParteiJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Philipp Neuhaus
Parteifusionen und -abspaltungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Obwohl Fusionen und Abspaltungen von politischen Parteien im politischen Leben keine Seltenheit sind, hat eine rechtliche Untersuchung dieser beiden Phänomene bisher praktisch noch nicht stattgefunden. Nachdem im Jahr 2005 der Vereinigungsprozess zwischen der Linkspartei.PDS und der WASG begonnen hatte, tauchten…
AbspaltungDie LinkeFusionLinksparteiNebenorganisationenÖffentliches RechtParteiabspaltungParteifusionPDSPolitische ParteienRechtswissenschaftSonderorganisationenStiftungenUmwandlungsrechtVereineVerfassungsrechtWASGJens Hettich
Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…
Art. 21 Grundgesetzextremistische ParteienParteienprivilegParteiverbotPolitikUmgehungsmaßnahmenVerbotsverfahrenVerfassungsmäßigkeitVerfassungswidrigkeitMatthias Georg
Politik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung
Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen. [...]
Freiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzKommunismusLinksextremismusMarxistisch-Leninistische Partei DeutschlandsMLPDParteiverbotParteiverbotsvoraussetzungenPolitikwissenschaftPolitische ParteienRechtsextremismusRechtswissenschaftSozialismusStreitbare DemokratieVerfassungsrechtTobias Schneider
Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien
Schutz und Grenzen durch die Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen. In der Folgezeit entfachte ein Streit über die…
Art. 19 Abs. 3 GGArt. 21 GGParteienParteienfinanzierungParteienfreiheitParteiunternehmenParteivermögenRechtswissenschaftMoritz Weirauch
Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristische Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem…
AuftraggeberbegriffFraktionenFunktionaler AuftraggeberFunktioneller AuftraggeberbegriffKartellvergaberechtÖffentliche AuftraggeberParteienVergaberechtDennis Geissler
Aktuelle Rechtsfragen zu Parteispenden in Österreich – ein systematischer Vergleich mit Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Parteispenden sind oft Gegenstand emotional geführter öffentlicher Debatten, die ihre Rechtfertigung in den lückenhaft ausgestalteten Gesetzen finden. Das Buch widmet sich dem für Österreich maßgeblichen § 4 des Parteiengesetzes mit dem vordergründigen Ziel, gravierende Schwächen aufzudecken und Reformphantasien…
EuroparechtGrecoParteienfinanzierungParteienfreiheitParteispendenParteispendenskandalePolitische KorruptionPublizitätsgebotRechenschaftsberichtSpendenVerfassungsrechtVerwaltungsrecht§ 4 ParteiengesetzDominik Schnieder
Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…
AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrechtAnna-Gesine Zimmermann
Parteivereinbarungen über die Qualifikationen von Schiedsrichtern
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
In der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion um die Schiedsgerichtsbarkeit wird oft vergessen, dass gerade die Freiheit in der Auswahl des richtigen Schiedsrichters seit jeher einen wesentlichen Vorteil dieser Methode der alternativen Streitbeilegung dargestellt hat. Die Verfasserin beschäftigt sich mit einem…
AblehnungHashwaniICCParteiautonomieParteivereinbarungenQualifikationRechtswissenschaftSchiedsgerichtsbarkeitSchiedsordnungSchiedsrichterSchiedsverfahrensrechtMichaela Reinkenhof
Die Informationsbeschaffung durch Parteiaussagen im Zivilprozess unter Berücksichtigung der rechtsvergleichenden Perspektive
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das zivilprozessuale Beweismittel der Parteivernehmung ist ein Ding voll Licht und Schatten. Einerseits wissen die Parteien über die streitigen Vorgänge am besten Bescheid, andererseits haben sie ein besonderes Interesse am Ausgang des Rechtsstreits. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die…
BeweisBeweisformBeweisnotDeutschlandInformationsbeschaffungParteiaussageParteivernehmungRechtsvergleichungRichterliche AufklärungspflichtVier-Augen-GesprächWaffengleichheitZivilprozessDemis Tarampouskas
Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH
Studien zur Rechtswissenschaft
Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist…
Art. 267 AEUVEU-ProzessrechtEuGHEuropäischer EilrechtsschutzEuropäischer GerichtshofEuropäischer RechtsschutzEuroparechtFoto-Frost-DoktrinIndividualrechtsschutzInstanzgerichteProzessökonomieVorabentscheidungsverfahrenVorlageanregung ParteienVorlageermessen