Wissenschaftliche LiteraturParteiPolitik

Siriki Bagayoko

Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss der…

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…

Matthias Georg

Politik durch Recht – Recht durch Politik: Das Parteiverbot als Instrument der streitbaren Demokratie in seiner praktischen Bewährung

Eine politik- und rechtswissenschaftliche Analyse am Beispiel der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Übergeordnetes Ziel dieser politik- und rechtswissenschaftlichen Schnittstellenarbeit ist, die wieder aktuelle Problematik des Parteiverbotes aus beiden Blickwinkeln heraus zu beleuchten und dabei Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in den jeweiligen Betrachtungsweisen aufzuzeigen. [...]

Tobias Schneider

Vermögen und erwerbswirtschaftliche Betätigung politischer Parteien

Schutz und Grenzen durch die Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nachdem die CDU-Parteispendenaffäre Ende der neunziger Jahre eine erneute Diskussion um die Finanzierung der politischen Parteien ausgelöst hatte, gerieten auch das Parteivermögen und die unternehmerische Betätigung der SPD in den Fokus der Auseinandersetzungen. In der Folgezeit entfachte ein Streit über die…

Manuela Susanne Blumenberg

Ausgabestrukturen demokratischer Parteien im internationalen Vergleich

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

In einer Demokratie sind Parteien unerlässlich. Um die ihnen zugedachten Aufgaben erfüllen zu können, benötigen sie finanzielle Mittel um ihre laufenden Kosten (beispielsweise Personalkosten) sowie ihre Ausgaben für den Wahlkampf und die allgemeine politische Arbeit decken zu können. Während die Einnahmen von…

Radoslav Štefančík

Christlich-demokratische Parteien in der Slowakei

Eine neue Perspektive

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Seit dem Systemwechsel 1989 prägten mehre christlich-demokratische Gruppierungen die slowakische Parteienlandschaft. Trotz ähnlicher ideologischer Einstellungen waren sie aber nicht fähig, sich zusammenschließen und die christlich-demokratischen Ideen in einer gemeinsamen Volkspartei zu repräsentieren. Der Autor…

Joachim Reinken

Konflikte zwischen CDU-Parteiführung und CDU/CSU- Bundestagsfraktion

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Joachim Reinken zeigt auf, wie sich politische Willensbildung im Spannungsverhältnis zwischen Partei und Fraktion sowie zwischen Fraktion und einzelnen Mandats- bzw. Funktionsträgern vollzieht. Politischer Wille wird im parlamentarischen System der Bundesrepublik Deutschland vor allem über Parteien und deren…

Martina Bauer

Rechtspopulistische Parteien: Wettbewerbsvorteil durch mediale Kompatibilität?

Eine Fallanalyse am Beispiel der Alternative für Deutschland

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Medien – Wahlhelfer der Alternative für Deutschland? Diese Frage wurde vor allem nach der Bundestagswahl 2017 diskutiert. Das Verhältnis von populistischen Akteuren und Medien war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte. Der häufig angebrachte Vorwurf: die intensive mediale…

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…

Ahmed Abbood Mohamed Alqassimi

Die Islampolitik des Irak unter der Baath-Partei (1968–2003)

Eine modernisierungstheoretische Analyse zum Verhältnis von Religion und Politik

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Diese Arbeit befasst sich mit der sektiererischen Frage im modernen Irak, die durch das britische Mandat verschärft wurde, das die Gründung des Irak unter dem vom Völkerbund unterstützten Mandat überwachte.

Der bewaffnete schiitische Widerstand gegen das britische Mandat, der hauptsächlich von den…