Wissenschaftliche LiteraturParlamentsvorbehaltPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Natalia BabiakDie rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Heiko ReiterDer konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende –…
Bewaffnete StreitkräfteInteressenverteidigungKonstitutiver ParlamentsvorbehaltNATO-VertragParlamentsbeteiligungsgesetzParlamentsheerResponsibility to ProtectSchlüsselkonzepteSicherheitssystemeUN-ChartaVerfassungsrechtVölkerrechtWehrrechtWehrverfassung
Stefan JungbauerDie Bundeswehr in Afghanistan
Die innerstaatlichen Restriktionen des deutschen ISAF-Einsatzes
Regensburger Studien zur Internationalen Politik
Im Dezember 2001 hat der Deutsche Bundestag unter den Eindrücken der Anschläge von New York und Washington, D. C. den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Das langfristige Ziel dieser Mission sollte es sein, Afghanistan bei seinem politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wiederaufbau…
AfghanistanAufstandsbekämpfungAuslandseinsätzeBundeswehrDeutsche AußenpolitikGroße KoalitionISAFNATOParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPrincipal-Agent-AnsatzTwo-Level-Game
Martin SesterDer Parlamentsbeschluß
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…
Art. 23 Abs. 3 GGGewaltenteilungLehre vom Vorbehalt des GesetzesParlamentsbeschlussParlamentsbeschlußParlamentsrechtParlamentsvorbehaltPolitikwissenschaftPolitische PraxisRechtswissenschaftStaatsorganisationsrechtStellungnahme des BundestagsStreitkräfteStreitkräfteeinsätzeVerfassungsauslegungVerfassungsrechtVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorie
Dirk SchöneweißDie parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Arbeit befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Konsequenzen der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht. Diese besondere Art der Auslegung beruht zumeist auf der sogenannten späteren Praxis der Vertragspartner zu völkerrechtlichen Verträgen. Diese kann im Einzelfall zu einer Vertragsänderung führen,…
Auswärtige AngelegenheitenAuthentische InterpretationFunktionenordnungGesetzesvorbehaltNATONATO-VertragNichtvertragliche spätere PraxisParlamentarische KontrolleParlamentsvorbehaltRechtswissenschaftVertragsauslegungVölkerrechtlicher Vertrag