Wissenschaftliche LiteraturParlament

Jochen Theurer

Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ [...]

Stefan Jungbauer

Die Bundeswehr in Afghanistan

Die innerstaatlichen Restriktionen des deutschen ISAF-Einsatzes

Regensburger Studien zur Internationalen Politik

Im Dezember 2001 hat der Deutsche Bundestag unter den Eindrücken der Anschläge von New York und Washington, D. C. den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Das langfristige Ziel dieser Mission sollte es sein, Afghanistan bei seinem politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wiederaufbau…

Anika Jaeger

Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser…

Karin Webert

Die Opposition im Deutschen Bundestag 1990–2005

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Institutionelle Opposition ist Grundausstattung aller liberal-demokratischer Regierungssysteme. Der Band bietet einen detaillierten Überblick über Entstehungsgeschichtliche Entwicklung, Definition und Abgrenzung, Funktion und Handlungsmöglichkeiten von politischer Opposition. [...]

Daniel Kerscher

Demokratisierung in Südosteuropa und den Andenländern

Die Fragilität des Verfassungs- und Rechtsstaates in Albanien, Bulgarien, Ecuador, Peru, Rumänien und Venezuela

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Die neunziger Jahre brachten nicht nur für die Staaten Mittel- und Osteuropas, sondern auch für viele Staaten Lateinamerikas fundamentale Umwälzungen des politischen Systems mit sich. Das Ziel einer konsolidierten und gefestigten Demokratie haben allerdings nicht alle Staaten erreicht. Auch die Staaten…

Franziska Rößler-Hecht

Der Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz im europäischen Rechtsvergleich

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Insolvenzrecht in der Europäischen Union und in anderen Staatenverbunden, wie der NAFTA oder der OHADA, geriet in Bewegung. Für das Gebiet der Europäischen Union ist durch die vom Rat der Europäischen Union am 29. Mai 2000 verabschiedete Verordnung Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren sowie der…

Daniel Beck

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen…

Thorsten Alexander Lägeler

Richtlinienkonforme Organisationsstruktur vertikal integrierter Eisenbahnunternehmen

Ökonomische und konzernrechtliche Untersuchung der Umsetzung des ersten Eisenbahninfrastrukturpakets des Europäischen Parlaments und des Rates in nationales Recht unter besonderer Berücksichtigung der Konzernstruktur der Deutschen Bahn AG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Die Diskussion um die Deutsche Bahn AG und den ernüchternden Zustand des Eisenbahnverkehrsmarktes insgesamt ebbt nicht ab. Über zehn Jahre nach der Bahnreform und kurz nach Inkrafttreten der 3. AEG Novelle, mit der die längst fällige Umsetzung einschlägiger EU-Richtlinien erfolgen soll, und die erwartungsgemäß den…

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…

Martin Sebastian Baer

Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen…