Wissenschaftliche Literatur Ordnungswidrigkeit

Tobias Brinkmann

Das Kollektiv als Täter

Diskussion um das Verbandsstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Studie stellt die Verbandsstrafe in anderen Ländern im Überblick dar. Die Einführung des Verbandsstrafrechts im Ausland ist immer wieder Anlass, dies auch für Deutschland zu erwägen. Der Vergleich dient mithin zunächst der Verortung der deutschen Position im Vergleich mit anderen Staaten. Zugleich gibt es zwischen allen strafrechtlichen Systemen, trotz aller Unterschiede, stets auch verbindende Elemente. So ist der Grund für die Einführung eines Verbandsstrafrechts…

Sebastian Sonnenberg

Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen (§ 130 OWiG)

unter besonderer Berücksichtigung der Notwendigkeit und Ausgestaltung eines kriminalitätspräventiven Compliance-Systems

COMPLIANCE

Der „Fall Siemens“ hat exemplarisch dokumentiert, dass Unternehmen Maßnahmen zur Vermeidung von Strafrechtsverstößen Unternehmensangehöriger vielfach vernachlässigen. Aus dem Unterlassen unternehmerischer Aufsicht können massive Reputationsverluste, Gewinnrückgänge sowie straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftungsrisiken resultieren. Vor dem Hintergrund dieser ungewünschten Haftungsrisiken gewinnt in der Unternehmenspraxis ebenso wie im wissenschaftlichen Diskurs…

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit begründet, warum Compliance-Beauftragte u.a. Garanten zum Schutz ihres Unternehmens und zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten zu Lasten Dritter sowie…

Florian Gottschalk

Kultivierte Legalität – Sozioökonomische Kriminalitätsbekämpfung durch betriebliche Compliance Systeme am Beispiel der Wirtschaftskorruption

COMPLIANCE

Egal ob kleiner Betrieb, mittelständisches Unternehmen oder Weltkonzern – Korruption kann in jedem Unternehmen vorkommen. Entsprechende Präventionsmaßnahmen sind daher unter dem Begriff Compliance mittlerweile Pflicht – erst recht seit den enormen Bußgeldern in diversen Korruptionsskandalen. Obwohl das Thema Compliance seitdem stark an Bedeutung gewonnen hat, enthält das Gesetz bislang aber keine konkreten Hinweise, Richtlinien oder Vorgaben zur Ausgestaltung der…

Anna Heinz

Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.

Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den völkerrechtlichen Vorschriften des Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie in Art. 14 Abs. 3 lit. g IPBPR. Denn eine staatlich durchsetzbare…

Laura Görtz

Die Vermögensabschöpfungsmaßnahmen gegenüber Unternehmen

COMPLIANCE

In den verschiedenen Untersuchungen zur Materie der Vermögensabschöpfungsmaßnahmen wird wiederholt darauf hingewiesen, dass die Vermögensabschöpfung erst in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in den Fokus der Rechtsanwendungspraxis gerückt ist. Nach rund 20 Jahren verstärkter Rechtsanwendung und 24 Jahre nach der letzten wesentlichen Rechtsänderung sind eine Reihe von wichtigen Fragen noch ungeklärt.

Einigen dieser Fragen widmet sich die Verfasserin.…

Dario Buchholz

Der Begriff der Zuwiderhandlung in § 130 OWiG unter Berücksichtigung aktueller Compliance-Fragen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit dem wissenschaftlich bisher wenig durchdrungenen Begriff der „Zuwiderhandlung“ im Tatbestand der Aufsichtspflichtverletzung. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um Compliance-Themen wird § 130 OWiG immer wieder aktuell. Das Werk widmet sich schwerpunktmäßig dem subjektiven Tatbestand der Zuwiderhandlung und möglichen Irrtumskonstellationen. Dabei schlägt der Autor vor, zwischen organisationsbedingten Irrtümern und sonstigen Irrtümern…

Rebekka Popadiuk

Der Abrechnungsbetrug im GOÄ-Liquidationsbereich

ein eigener Straftatbestand?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ausgangspunkt und Motivation dieser Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 25.01.2012 (BGHSt 57, 95–122), die völlig neue Maßstäbe für die strafrechtliche Verfolgung privatärztlicher Abrechnungsmanipulationen aufstellt. Im Ergebnis entfernt sich der BGH mit dieser Entscheidung so weit von dem Wortlaut des § 263 StGB, dass eine Prüfung geboten ist, ob der Betrugstatbestand lege lata ausreicht oder ob der Gesetzgeber gefordert ist, einen…

Thorsten Sumpmann

Konkurrenzen im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk befaßt sich mit allen Fragen rund um das komplizierte Thema Kon-kurrenzen und erörtert sowohl die Punkteproblematik als auch die Gratwande-rung zwischen der Befriedigung des großen Präventionsbedürfnisses einerseits und der Vermeidung zu harter Sanktionen andererseits. Neben Ausführungen zur Anwendbarkeit der allgemeinen konkurrenzrechtlichen Rechtsinstitute wer-den insbesondere zum Dauerdelikt neue Auslegungsvorschläge für konsequente Lösungen zur…

Thorsten Sebastian Schoppmann

Compliance als Organisationspflicht bei Kreditinstituten

COMPLIANCE

Compliance gewinnt zunehmend an Bedeutung in der Unternehmenspraxis und ist insbesondere im Bankenaufsichtsrecht von besonderer Relevanz. Die Finanzmarktkrise sowie zahlreiche Skandale wegen Rechtsverstößen durch Banken haben offenbart, dass es gerade in der Finanzbranche Handlungsbedarf gibt. Der Autor nimmt sich dieser Thematik an und behandelt umfassend die Compliance-Pflicht bei Kreditinstituten. Dabei differenziert er zwischen gesellschaftsrechtlicher,…