Wissenschaftliche LiteraturOrdnungPolitik
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?
– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten…
BeurteilungsspielraumCoronaCoronaverordnungenInfektionsschutzrechtNormsetzungsermessenÖffentliches RechtPandemieVerwaltungsermessenIntegration von Fachplänen in die Raumordnungspläne
Unter besonderer Berücksichtigung der Waldfunktionsplanung in Bayern
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Föderalismusreform 2006 hat die Gesetzgebungskompetenz für die Raumordnung vollkommen neu gestaltet, indem sie diese von der Rahmengesetzgebung in die konkurrierende Abweichungsgesetzgebung überführt hat. Unter Inanspruchnahme dieser neuen Kompetenzgrundlage hat der Bund zum 30.6.2009 das Gesetz zur Neufassung…
AbweichungsgesetzgebungBaurechtsgutachtenBayerisches LandesplanungsrechtFachplanFachplanungFachplanungsrechtLandesentwicklungsprogramm BayernRaumordnungRaumordnungsplanRaumordnungsrechtRechtswissenschaftWaldfunktionsplanWaldfunktionsplanungMenschenbild und Ordnung der Sozialen Marktwirtschaft
A. Rüstow, W. Röpke, A. Müller-Armack und ihre Konzeption einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung nach dem „Maße des Menschen“
Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis
In der aktuellen wirtschaftspolitischen Diskussion wird der Ruf nach einer Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft immer lauter. Dabei ist es verwunderlich, daß sich nahezu jede politische Gruppierung der Sozialen Marktwirtschaft verpflichtet fühlt und sie gleichzeitig vor zuviel marktwirtschaftlicher wie zuviel…
Alexander RüstowAlfred Müller-ArmackGesellschaftsordnungHomo oeconomicusMenschenbildOrdnungstheorieSoziale MarktwirtschaftSozialstaatVolkswirtschaftVolkswirtschaftslehreWilhelm RöpkeWirtschaftsgeschichteWirtschaftsordnungVom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte.…
BfVBundesamt für VerfassungsschutzExtremismusGeheimdiensteGeschichteInnere SicherheitNachrichtendienstÖffentliche OrdnungReichskommissarReichskommissariatRepublikschutzSpionageÜberwachungVerfassungsschutzVerwaltungswissenschaftWeimarer RepublikUnternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht und der grundrechtliche Schutz der Unternehmensfreiheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In der modernen Industriegesellschaft ist nicht nur der Schutz und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Grundrechte des Einzelnen von großer Bedeutung, sondern gerade auch die von Unternehmen als Wirtschaftssubjekte. Im Rekurs auf Unternehmen als Wirtschaftssubjekte gewinnt indes auch die Pflicht zur…
BerufsfreiheitGrundrechteÖffentliches RechtPrivatautonomieStaatliche InterventionUnternehmensfreiheitVerfassungsrechtWettbewerbsordnungWirtschaftsfreiheitWirtschaftsordnungWirtschaftsverfassungStaatliches Informationshandeln in sozialen Medien
Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in…
FacebookFake NewsKommunikationsordnungNetzwerkdurchsetzungsgesetzPolizeitwitterRechtswissenschaftSoziale MedienSoziale NetzwerkeStaatliche ÖffentlichkeitsarbeitStaatliches InformationshandelnTwitterDie rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieWehrhafte Demokratie in Estland
Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das…
AusnahmezustandEstlandEwigkeitsklauselFreiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzNotstandsverfassungParteiverbotRechtseingriffRechtsvergleichungStaatsrechtStreitbare DemokratieVerfassungsrechtVerfassungsschutzWehrhafte DemokratieWiderstandsrechtReform des EG-Wettbewerbsrechts
Die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vertriebsvereinbarungen und damit verbundene Aspekte der Verordnung 1/2003
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anwendung von Gruppenfreistellungen für vertikale Vertriebsvereinbarungen ist durch zwei kürzlich in Kraft getretene Grundsatzreformen geprägt.
Das ist einmal die neue Verordnung zur Freistellung von Gruppen vertikaler Vereinbarungen, die am 1. Januar 2000 in Kraft trat. Mit der Vertikal - GVO wurde eine…
Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht
Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung…
2. Hs BayBOAblehnungsbefugnisAntragsablehnungArt. 68 Abs. 1 S. 1BauantragBaugenehmigungBauordnungsrechtBayerische BauordnungPrüfkatalogPrüfprogrammPrüfungsumfangSachbescheidungsinteressevereinfachtes Baugenehmigungsverfahren