Wissenschaftliche Literatur Online-Durchsuchung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Wolfgang Ziebarth
Online-Durchsuchung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…
Art. 6e VSG BayernArt. 34d PAG (Bayern)BundestrojanerFernmeldegeheimnisInternationaler TerrorismusKernbereich privater LebensgestaltungOnline-DurchsuchungPAGPhysikalische AbstrahlungPolizeiaufgabengesetzStaatstrojanerUnverletzlichkeit der WohnungVerfassungsschutzgesetzVSG
Laura Danny Birkenstock
Zur Online-Durchsuchung: Zugang zu einem informationstechnischen System und Infiltration zur Datenerhebung im Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die scheinbar immerwährende Angst vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ findet sich auch in der heftigen Diskussion in Politik und Presse um den sog. „Bundestrojaner“ wieder. Aber auch in der juristischen Literatur hat der als Online-Durchsuchung bezeichnete verdeckte Zugriff auf Computerdaten bereits für viel Aufregung und Diskussionen gesorgt.
Einen wichtigen Punkt markiert hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008 zu den Regelungen der…
AusspähenComputergrundrechtinformationstechnisches SystemInternetIP-AdressePolizeiStrafprozessrechtTelekommunikationTrojanerVerdeckte MaßnahmeVerfassungsrecht
Sandra Riebel
Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert.
In den Medien und der wissenschaftlichen Literatur war diese Reform nicht unumstritten. Gegenstand der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion war, neben dem…
BundeskriminalamtgesetzBundesverfassungsgerichtDeutschlandDigitale BeweiseInfiltrationInformationstechnisches SystemIT-ForensikKernbereich privater LebensgestaltungÖffentliches RechtOnline-DurchsuchungRechtsprechungRemote Forensic SoftwareSmart DevicesStaatstrojanerStrafprozessordnungStrafrechtVertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
Julia Stelzer
Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO
Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…
Cloud ComputingInformationstechnisches SystemInternetIT-GrundrechtOnline-DurchsuchungQuellen-TelekommuniakationsüberwachungStaatstrojanerStrafprozessrechtTKÜÜberragend wichtige Rechtsgüter§ 100b StPO
Monique Maria Hofmann
Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung
Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.
„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…
BKABKAGBundeskriminalamtBundeskriminalamtgesetzDatenschutzInformationsordnungOnline-DurchsuchungPersönlichkeitsrechtPersonenbezogene DatenPolizeirechtQuellen-TKÜSicherheitsgesetzgebungStaatstrojanerTerrorismusabwehr
Ole Exner
Pornografiestraftaten in den Neuen Medien
Ermittlungsmethoden und Verfolgungsansätze
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Studie befasst sich mit strafprozessualen Zwangsmaßnahmen, die den Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung von Pornografiestraftaten in den Neuen Medien zur Verfügung stehen.
Durch die jederzeitige Verfügbarkeit von Pornografie insbesondere im Internet, sind keine Barrieren erkennbar, die der Verbreitung eine „natürliche“ Grenze entgegensetzen. Jegliche Art von Pornografie scheint vorhanden und erreichbar für Jedermann. Das Angebot im Internet ist…
CybercrimeInternetInternetsperrenOnline-DurchsuchungOnlinedurchsuchungPornografische SchriftenRechtswissenschaftStrafprozessrechtStrafrechtTelekommunikationVerdeckte ErmittlerVerkehrsdatenVorratsdatenspeicherung
Anne Gudermann
Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts
Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der Online-Durchsuchung einen weiteren Schritt in Richtung Überwachungsstaat sehen, auf der anderen Seite all jene, die sie für ein unerlässliches Instrument moderner…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBayPAGBayVSGBKAGBundestrojanerBundesverfassungsgerichtComputer-GrundrechtDatenschutzGrundrechteInformationelle SelbstbestimmungInternetLauschangriffOnline-DurchsuchungRechtswissenschaftSicherheitsbehördenSicherheitspolitikStrafrechtTerrorbekämpfungTerrorismusbekämpfungÜberwachungsstaatVerfassungsrechtVerfassungsschutzVorratsdatenspeicherung
Çiler Damla Bayraktar
Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung
Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.
Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.
Die Autorin befasst sich mit diesen…
DatenschutzEMRK Art. 8Europäisches RechtFamilienlebenGroßer LauschangriffKorrespondenzOnline-DurchsuchungPrivatlebenRasterfahndungSchutzvorschriftenStrafprozessrechtTelekommunikationsüberwachungTürkeiVerfassungsrechtVorratsdatenspeicherungWohnung
Kristian Sonntag
Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen
Schriften zum Strafprozessrecht
Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?
Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…
BundestrojanerHeimliche ÜberwachungIT-SicherheitOnline-DurchsuchungQuellen-TKÜSmarte GeräteStrafprozessrechtStrafrechtTelekommunikationsüberwachungVerdeckte Überwachung§ 100a StPO§ 100b StPO
Ursula Redler
Die strafprozessuale Online-Durchsuchung
Ein Gesetzesentwurf
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Studie beleuchtet zunächst die Problematik der zunehmenden Internetkriminalität, insbesondere am Beispiel der Nutzung des Internets durch terroristische Vereinigungen respektive (potentielle) Terroristen. Vor diesem Hintergrund wird die technische Umsetzbarkeit und (mögliche) Umsetzung einer strafprozessualen Online-Durchsuchung sowie die aktuelle Rechtlage in der Strafprozessordnung (StPO) sowie im polizeilich-präventiven Bereich thematisiert. Sodann beschäftigt sich…
CyberkriminalitätErmittlungsinstrumenteGesetzesentwurfInternetInternetkriminalitätOnline-DurchsuchungPersönlichkeitsrechteRechtsstaatSocial Media 2.0Soziale MedienStafverfolgungsbehördeStrafprozessordnungTerrorismusVoIP