Wissenschaftliche LiteraturNotstandJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Der völkerrechtliche Notstand und die staatliche Zahlungsunfähigkeit
Studien zum Völker- und Europarecht
Zahlungskrisen und Überschuldungen stellen Staaten seit jeher vor erhebliche Herausforderungen, da diese mit großen Entbehrungen für die Bevölkerung und mit dem Verlust staatlicher Funktionen einhergehen. Die jüngste Schuldenkrise im Euro-Raum und die Staatskrise in Venezuela im Jahr 2017 haben dies zuletzt wieder…
ArgentinienkriseDebt RestructionFinanzkriseInternationaler WährungsfondsInvestitionsschutzMenschenrechteRechtswissenschaftStaatsanleihenStaatsbankrottStaatsnotstandUmschuldungVenezuelaVölkerrechtZahlungskriseZahlungsunfähigkeit„Verhältnismäßige Notwehr“
Untersuchung der Rechtsprechung zu Abwägungen bei der Auslegung des § 32 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Titel „Verhältnismäßige Notwehr“ mag auf den ersten Blick verwirren, setzt er doch mit Verhältnismäßigkeit und Notwehr zwei Rechtsbegriffe miteinander in Bezug, die nach der gängigen Praxis und Lehre nicht unbedingt zusammengehören.
Anders als beim rechtfertigenden Notstand, § 34 StGB, gibt es nämlich…
AbwägungDefensivnotstandGebotenheitGüterproportionalitätNotstandNotwehrNotwehreinschränkungNotwehrrisikoRechtfertigungRechtsbewährungsprinzipVerhältnismäßigkeitDie strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen
Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende…
AuslandseinsätzeBewaffneter KonfliktDefensivnotstandHumanitäres AutonomieprinzipKörperverletzungsdeliktMilitärisches HandelnPutativnotwehrRechtfertigungSoldatenTötungsverletzungsdeliktVN-MandatVölkerrechtDas Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1…
BundesregierungErforderlichkeitsklauselFöderalismusGrundgesetzNotauftragsverwaltungNotstandNotstandsverfassungVerteidigungsfallVerwaltungsvorschriftWeisungWeisungsbegriffWhistleblowing und die Strafbarkeit wegen Geheimnisverrats
Strafrecht in Forschung und Praxis
„Die Aufmerksamkeit und das Verantwortungsbewußtsein des Staatsbürgers, der Mißstände nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern sich auch für deren Abstellung einsetzt, ist eine wesentliche Voraussetzung für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Ordnung.“
(BVerfG NJW 1970, 1498, 1500) [...]
Wehrhafte Demokratie in Estland
Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das…
AusnahmezustandEstlandEwigkeitsklauselFreiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzNotstandsverfassungParteiverbotRechtseingriffRechtsvergleichungStaatsrechtStreitbare DemokratieVerfassungsrechtVerfassungsschutzWehrhafte DemokratieWiderstandsrechtDurchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand
Studien zur Rechtswissenschaft
Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in…
DurchsetzungInsolvenzverfahren KommuneKassenkreditKommunales InsolvenzverfahrensrechtKommunale ZahlungsunfähigkeitKommunalverschuldungKomunale InsolvenzMoratoriumÖffentliche HandÖffentliche VerschuldungRechtswissenschaftSchuldenschnittVollstreckungZahlungsnotstandDie Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei
Eine rechtstatsächliche Untersuchung anhand der Genese der gesetzlichen Aufgaben
Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei wurde stets kritisch begleitet; dies gilt unverändert für aktuelle Diskussionen über weitere Veränderungen. Auch diese werden im Spannungsfeld der unterschiedlichen kriminalpolitischen Ideen geführt. Hierbei sollte bedacht werden, dass die heutige…
BahnpolizeiBundesgrenzschutzBundespolizeiBundespolizeigesetzDeutsche EinheitEuropaGrenzschutzInnere SicherheitKriminalpolitikNotstandsverfassungPolizeihoheitRechtstatsächlichSchengenSicherheitsarchitekturSicherheitspolitikTransformationDie rechtlichen Möglichkeiten zur Errichtung eines europäischen Erdgasnotstandsprogramms
Studien zum Völker- und Europarecht
Energie ist der Treibstoff unserer Gesellschaft und Grundvoraussetzung jeglicher wirtschaftlicher Aktivität. Noch in schlechter Erinnerung sind die Erdgaslieferstopps in die Ukraine 2006 und der Energiekonflikt zwischen Russland und Belarus 2007. Die Einstellung der Erdgaslieferungen an die Ukraine führten zu einem…
EnergieversorgungEnergieversorgungssicherheitErdgasErdgasnotstandsprogrammEuropäische UnionRechtswissenschaftReformvertragUkraine-KonfliktVersorgungssicherheitDer Strafbefreiungsgrund der Zustimmung im Falle von Beeinträchtigungen der Intimsphäre
Die medienstrafrechtliche Bewertung von Zustimmungen zu Tathandlungen im Sinne des §201 a StGB im Kontext der Einwilligungslehre
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit der Schaffung des § 201 a StGB im Jahre 2004 hat der Gesetzgeber dem bestehenden Bedürfnis nach einem umfassenden Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs vor Bildaufnahmen entsprochen. Nicht nur Prominente sind der Bedrohung ungewollter „Abschüsse“ durch Paparazzi ausgesetzt. Gerade im Alltäglichen können…
DispositionsfähigkeitElterliches ErziehungsrechtGegen Einblicke geschützter RaumHöchstpersönlilcher LebensbereichIntimsphäreMedienrechtMutmaßliche EinwilligungNotwehrRecht am eigenen BildRechtfertigende EinwilligungRechtfertigender NotstandStrafrechtTatbestandausschließendes EinverständnisÜberwachung durch BildaufnahmenVerfassungsrecht