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Die Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V im verfassungsrechtlichen Kontext
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber stellt mit § 52 SGB V unter anderem auf die medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, das Piercing und die Tätowierung ab und ermöglicht bei einer daraus resultierenden Krankheit den Versicherten an den hierbei entstandenen Kosten zu beteiligen und das Krankengeld ganz oder teilweise zu versagen. Kritiker dieser Vorschrift sehen mit Blick…
Allgemeiner BestimmtheitsgrundsatzArt. 3 GGArt. 14 GGBodymodificationsLeistungsbeschränkungMittelbare DiskriminierungNormenklarheitPiercingSchönheitsoperationSelbstverschuldenTätowierungTypisierung§ 52 SGB VDer Grundsatz der Normenklarheit im Arbeitsrecht
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Grundsatz der Normenklarheit - ein Verfassungsgebot höchsten Ranges, dessen Nichteinhaltung Rechtsbefolgung unmöglich macht. Die Bedeutung dieses Verfassungsgebots äußert sich in der immer wiederkehrenden Beschäftigung mit ihm, nicht nur durch die verfassungsrechtliche Rechtsprechung.
Anders als die zumeist übliche Aneinanderreihung von gerichtlichen…
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