Wissenschaftliche Literatur Normen

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

Christiane Pickenhahn

GmbH-Geschäftsführer als schutzbedürftige Arbeitnehmer?

Anwendbarkeit von arbeitsrechtlichen Normen auf Gesellschaftsorgane

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Geschäftsführer sind keine Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche Vorschriften sind auf sie, von wenigen Ausnahmen abgesehen, nicht anwendbar. – So lautete bis vor wenigen Jahren der Standpunkt in der Rechtsprechung der deutschen Zivil- und Arbeitsgerichte.

Dass diese These ihre Berechtigung verloren hat, will diese Publikation verdeutlichen. Der EuGH hat in den Entscheidungen „Danosa“ und „Balkaya“ aus den Jahren 2010 und 2015 die Anwendbarkeit…

Anika Hartig-Petersen

Koalitionsfreiheit und Aufnahmezwang im Lichte des Diskriminierungsschutzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

„Die Buntheit der freiheitlichen Gesellschaft litte Not, wenn es nicht mehr möglich wäre, unter Ausschluss anderer einen Verein der Dicken, der Zwei-Meter-Männer, der Glatzköpfigen, der Veteranen eines Krieges, der Blauäugigen, der Schwarzhaarigen, der Millionäre, der landsmannschaftlich Verbundenen oder der Vorbestraften zu gründen.“

Dieser prägnante Satz von Traub (WRP 1985, 591, 598) beschreibt die grundrechtlich verankerte Freiheit jeder Vereinigung, ihren…

Nina Basakoglu

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern.…

Bianca Bajmel

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Die Öffentlichkeitsfahndung im Rahmen der Nutzung des sozialen Netzwerkes Facebook

Recht der Neuen Medien

Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar. Als konkretes Fahndungshilfsmittel wird oftmals auf das Netzwerk Facebook zurückgegriffen, da dieses aufgrund seiner enormen Mitgliederzahl von über 1,6 Milliarden Nutzern weltweit besonders…

Dominik Fuchs

Immobilienbewertung in Zeiten dynamischer Marktentwicklung

Auswirkungen auf die Wertermittlung nach ImmoWertV und BelWertV

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Aktuell wird viel über die dynamische Marktentwicklung bzw. die enormen Preissteigerungen auf den Immobilienmärkten gesprochen. Dabei stellt sich die Frage, ob die dynamische Marktentwicklung die Immobilienwertermittlung beeinflusst. Auf eine zunehmende Diskrepanz zwischen den Verkehrs- und Beleihungswerten wurde bereits von einigen Autoren in Fachbeträgen hingewiesen.

Im Gegensatz zur nah am Markt ausgerichteten Verkehrswertermittlung ist die…

Andreas Schmiedner

Der Vorrang des Selbst

Zur Bestimmung eines zeitadäquaten Moralbegriffs

BOETHIANA – Forschungsergebnisse zur Philosophie

Die praktische Grundfrage der Philosophie zerfällt in zwei Aspekte: Sie zielt sowohl auf das individuelle gute Leben wie auch auf die kollektive Sittlichkeit ab. Angesichts der aktuellen Pluralisierungstendenzen scheinen die überkommenen Antwortstrategien allerdings unangemessen. Vor allem der moderne Moralbegriff bedarf einer eingehenden Kritik. In der Auseinandersetzung mit den wirkmächtigen Ausführungen von John Rawls entfaltet der Autor daher seine vernunftskeptische…

Tobias Giloth

Regel- oder prinzipienbasierte Rechnungslegungsnormen für unterschiedliche Rechnungslegungszwecke

Eine kritische Analyse

Internationale Rechnungslegung

In der Literatur zur internationalen Rechnungslegung wird unterstellt, dass prinzipienbasierte Rechnungslegungsnormen gegenüber regelbasierten Rechnungslegungsnormen zahlreiche Vorteile aufweisen. Tobias Giloth analysiert das breite Spektrum des Begriffspaares „Regel- oder prinzipienbasierte Rechnungslegungsnormen“ und zeigt die unterschiedlichen Verständnismöglichkeiten auf. Darauf aufbauend untersucht er die Prinzipienbasierung der Rechnungslegungssysteme US-GAAP, IFRS…

Christiane Rosenbaum

Die Umsetzung der Richtlinie EG 52/2008 über Mediation in Zivil - und Handelssachen in Deutschland und Spanien

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

„Die Justiz [...] spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile von denen ihr nichts begreift!“ – Georg Büchners Anklage gegen den hessischen Polizeistaat aus dem Jahr 1834 hat, wenn auch in einem grundsätzlich anderen Zusammenhang, heute nichts von ihrer Aktualität verloren. In der Tat erscheint ein Gerichtsverfahren aus Sicht der Betroffenen häufig unpersönlich, unverständlich und zum Teil auch wenig…

Hannes Reccius

Das einheitliche digitale Werkexemplar

Bezugsobjekt der „körperlichen“ Verwertungsrechte und weiterer urheberrechtlicher Bestimmungen im digitalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Spätestens seit der UsedSoft-Entscheidung des EuGH im Jahr 2012 wurde in der urheberrechtlichen Literatur und Praxis in Deutschland wie in Europa gestritten, ob sich das Verbreitungsrecht an digitalen Werkkopien erschöpfen könne, die im Wege der Online-Übertragung erstellt wurden. Nach neueren Entscheidungen des Gerichtshofs, etwa in Sachen Tom Kabinet Ende 2019, wurde die Diskussion abermals aufgegriffen und fortgeführt. [...]