Wissenschaftliche Literatur Normen

Moritz Detzel

Die Feststellung des Grades der Behinderung

Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide

Studien zum Sozialrecht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des neuen Behinderungsbegriffs implementiert werden. Das geplante Vorhaben scheiterte letztlich am breiten Protest der…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit…

Kevin Brühl

Die schuldrechtlichen Einwirkungsmöglichkeiten der Kreditinstitute in Darlehensverträgen

Eine ökonomische Analyse des Rechts

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Großvolumige gewerbliche Finanzierungen werden in der Rechtsanwendungspraxis über national und international anerkannte Standarddarlehensverträge der Loan Market Association aus London und des Vereins Deutscher Pfandbriefbanken e.V. abgewickelt. Diese werden von den Kreditinstituten vorgegeben und gewähren dem Darlehensgeber verschiedenste schuldrechtliche Einwirkungsmöglichkeiten in Bezug auf den jeweiligen Darlehensnehmer. Die in den Darlehensverträgen enthaltenen…

Moritz Nonnast

Die Bilanzierungsfähigkeit von Nutzerdaten aus sozialen Netzwerken nach IFRS

Münsterische Schriften zur Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung

Durch den technischen Fortschritt der letzten Jahre entwickeln sich Nutzerdaten vor allem in datengetriebenen Geschäftsmodellen zunehmend zu einer Schlüsselressource. Unter den datengetriebenen Geschäftsmodellen kommt sozialen Netzwerken nicht zuletzt aufgrund ihrer besonderen praktischen Relevanz und ihrer hohen betriebs- sowie gesamtwirtschaftlichen Bedeutung eine herausragende Rolle zu. Die Sammlung und Auswertung von Nutzerdaten ermöglicht es Betreibern sozialer…

Yi Wang

Gemeinsam handelnde Personen im deutschen und chinesischen Übernahmerecht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Das Konzept der gemeinsam handelnden Personen ist eine bedeutende institutionelle Einrichtung des Übernahmerechts. Es kommt ursprünglich aus dem britischen Recht, hat jedoch in Deutschland und China unterschiedliche Entwicklungswege eingeschlagen.

Die Verfasserin untersucht im Rahmen eines Rechtsvergleichs die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Bezug auf die Gesetzgebungsgeschichte, Rechtsfolgen und Tatbestände zwischen dem deutschen und chinesischen…

Jonas Höfer

Emissionsrechte des Europäischen Emissionshandelssystems im IFRS-Abschluss

Eine kritische Analyse aus der Perspektive eines Anlagenbetreibers

Münsterische Schriften zur Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung

Seit der Implementierung des Europäischen Emissionshandelssystems im Jahr 2005 sind bestimmte Anlagenbetreiber dazu verpflichtet, Emissionsrechte in Höhe ihrer jeweils im vorangegangenen Kalenderjahr verursachten Emissionen an die zuständige Behörde zu übertragen.

Für jene Anlagenbetreiber, die nach IFRS bilanzierende Unternehmen sind, stellt sich die Frage, wie die Emissionsrechte und die Abgabeverpflichtung von Emissionsrechten zu bilanzieren sind. Diese…

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

Christiane Pickenhahn

GmbH-Geschäftsführer als schutzbedürftige Arbeitnehmer?

Anwendbarkeit von arbeitsrechtlichen Normen auf Gesellschaftsorgane

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Geschäftsführer sind keine Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche Vorschriften sind auf sie, von wenigen Ausnahmen abgesehen, nicht anwendbar. – So lautete bis vor wenigen Jahren der Standpunkt in der Rechtsprechung der deutschen Zivil- und Arbeitsgerichte.

Dass diese These ihre Berechtigung verloren hat, will diese Publikation verdeutlichen. Der EuGH hat in den Entscheidungen „Danosa“ und „Balkaya“ aus den Jahren 2010 und 2015 die Anwendbarkeit…

Anika Hartig-Petersen

Koalitionsfreiheit und Aufnahmezwang im Lichte des Diskriminierungsschutzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

„Die Buntheit der freiheitlichen Gesellschaft litte Not, wenn es nicht mehr möglich wäre, unter Ausschluss anderer einen Verein der Dicken, der Zwei-Meter-Männer, der Glatzköpfigen, der Veteranen eines Krieges, der Blauäugigen, der Schwarzhaarigen, der Millionäre, der landsmannschaftlich Verbundenen oder der Vorbestraften zu gründen.“

Dieser prägnante Satz von Traub (WRP 1985, 591, 598) beschreibt die grundrechtlich verankerte Freiheit jeder Vereinigung, ihren…

Nina Basakoglu

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern.…