Wissenschaftliche LiteraturNemo-tenetur-GrundsatzJura

Ad-hoc-Publizität bei strafbewehrten Compliance-Verstößen und die Grenze des Nemo-Tenetur-Grundsatzes

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Mit der acht Milliarden Euro schweren Sammelklage von Aktionären gegen Volkswagen im Zuge des „Diesel-Skandals“ wurde ein zentrales Problem der kapitalmarktrechtlichen Pflicht zur Veröffentlichung kursrelevanter Informationen „ad-hoc“ offenbar:

Muss sich ein Unternehmen bei Aufdeckung eines…

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.

Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften…

Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur- Grundsatz

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.

Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde…

Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK

Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.…

Der DNA-Massentest nach § 81h StPO

Freiwilliger Beitrag zur Verbrechensaufklärung oder versteckte Zwangsmaßnahme?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der DNA-Massentest ist seit 20 Jahren fester Bestandteil des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens und hat in § 81h StPO erstmals eine gesetzliche Regelung erfahren. Diese überlässt dem Merkmalsträger selbst die Entscheidung über die Abgabe der DNA-Probe. Nur – kann eine solche Entscheidung wirklich…

Die Durchbrechung des Steuergeheimnisses im innerstaatlichen Informationsaustausch am Beispiel der externen Prüfung in Steuersachen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Finanzverwaltung gewinnt durch die pflichtgemäße Mitwirkung der Bürger und durch eigene Ermittlungen detaillierte Kenntnisse über die in ihrem Zuständigkeitsbereich lebenden Personen. Im Vordergrund stehen deren wirtschaftliche und finanzielle Verhältnisse, doch auch höchst persönliche Daten sind Gegenstand der…

Der Täter-Opfer-Ausgleich als Weisung

Verfahrensrechtliche Einwände und Auswege im Hinblick auf §153a Abs. 1 StPO

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Mit dem Ziel, dem Täter-Opfer-Ausgleich einen breiteren Anwendungsbereich zu verschaffen, wurde das Gesetz zur strafverfahrensrechtlichen Verankerung des Täter-Opfer-Ausgleichs vom 20.12.1999 erlassen. Dabei wurde das ernsthafte Bemühen des Beschuldigten, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen, in den…

Die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln

Eine Darstellung einfachgesetzlicher und verfassungsrechtlicher Vorgaben unter besonderer Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und rechtsvergleichender Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Jahrelang wurden in verschiedenen Bundesländern – insbesondere in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg – an Personen, die des Straßenhandels mit Betäubungsmitteln verdächtig waren, Brechmittel verabreicht, wenn der Beschuldigte seine Kooperation verweigerte und die (vermuteten) Beweismittel nicht freiwillig…