Wissenschaftliche Literaturnationale sicherheitJura

Patricia Kitten

Die Vorgaben des UN-Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern

– Eine Untersuchung zur nationalen Rechtslage de lege lata et ferenda –

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Abhandlung befasst sich mit der nationalen Umsetzung der Vorgaben des UN Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern nach Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014).

In Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014) werden die Mitgliedstaaten der…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue…

Daniela Stagel

Sicherheitsrat und Internationaler Strafgerichtshof

Zur Abgrenzung ihrer Kompetenzen nach der Charta der Vereinten Nationen und dem Römischen Statut

Studien zum Völker- und Europarecht

Daniela Stagel widmet sich dem rechtlichen und politischen Kernthema der internationalen Strafgerichtsbarkeit schlechthin: Der „Gewaltenteilung“ zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof als Judikative der internationalen Staatengemeinschaft und dem Sicherheitsrat als Exekutive. Mit hinein spielt auch die Rolle…

Heiko Reiter

Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende –…

Vera Engl

Lebensmittelsicherheit und Freihandel unter besonderer Berücksichtigung von CETA und TTIP

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Lebensmittelsicherheit beschäftigt unterschiedliche Politikbereiche, den freien Handel und nicht zu vergessen den Verbraucherschutz. Außerdem ist Lebensmittelsicherheit ein Konzept, das längst nicht mehr ausschließlich auf nationaler Ebene geregelt ist.

In der Europäischen Union verfolgt man den…

Michaela Schneider-Enk

Der völkerrechtliche Schutz humanitärer Helfer in bewaffneten Konflikten

Die Sicherheit des Hilfspersonals und die ‚neuen‘ Konflikte

Studien zum Völker- und Europarecht

Humanitäre Helfer, die in Konfliktgebieten tätig werden, sind seit dem Ende des Kalten Krieges in vielen Teilen der Welt verstärkt zum Ziel von gewalttätigen Angriffen wie Körperverletzungen, Geiselnahmen, Raubüberfällen, Vergewaltigungen oder Mord geworden.

Die Eskalation der Vorfälle wirft die Frage auf,…

Andreas Hauser

The Invocation of the Responsibility to Protect (R2P) Doctrine à la Libya With Regard to Syria

Was it a Realistic Scenario?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Responsibility to Protect (R2P; im deutschen Sprachgebrauch als Schutzverantwortung bekannt) ist ein relativ neues Geschöpf auf der internationalen Bühne. Es handelt sich dabei um ein Konzept, das eine hybride Struktur innehat: R2P weist sowohl rein politische als auch völkerrechtlich bindende Komponenten auf.…

Kerstin Reitlinger

Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden

Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden,…

Ulrich Grude

Revolvierende Globalsicherheiten in Europa

Eine Untersuchung zur Beständigkeit der globalen Sicherungsrechte an revolvierenden Sachgesamtheiten bei innergemeinschaftlichen Grenzübertritten

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im Internationalen Privatrecht gilt für den Bereich des Sachenrechts praktisch weltweit die Situs-Regel. Wird eine bewegliche Sache über eine Landesgrenze verbracht, kommt es daher zu einem sog. Statutenwechsel: Sämtliche dingliche Rechtsfragen werden ab dem Zeitpunkt des Grenzübertrittes fortan nach dem…

Alexander Schubert

Einstweilige Maßnahmen im internationalen Warenhandelsrecht

Die Artikel 71–73 des UN-Kaufrechts im Lichte von UNIDROIT-Prinzipien, PECL und DCFR

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

„Time is of the essence“ – dieses Schlagwort hört man im Umfeld des internationalen Handels immer wieder. Insbesondere im grenzüberschreitenden Handel ist es für die Parteien von überragender Wichtigkeit, dass die jeweils andere Seite ihre Verpflichtungen inhaltlich ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt.…