Wissenschaftliche Literatur Modernisierung

Andreas Wiegreffe

Die Kündigung eines Werkvertrages aus wichtigem Grund

Studien zum Zivilrecht

Das am 1.1.2002 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts hat wesentliche Teile des Leistungsstörungsrechts erheblich verändert. Auch das Werkvertragsrecht, geregelt in den §§ 631 ff. BGB, hat einige Änderungen erfahren. Die für die Abwicklung von längere Zeit in Anspruch nehmenden Werkverträgen wichtige Frage des Rechts einer Kündigung aus wichtigem Grund blieb vom Gesetzgeber jedoch unberücksichtigt. Der Autor befasst sich daher mit der Möglichkeit…

Astrid Harmsen

E-Commerce mit Arzneimitteln

Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Geschäftstätigkeit von Internet-Apotheken in Deutschland unter Berücksichtigung europarechtlicher Aspekte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Am 11. Dezember 2003 erließ der Europäische Gerichtshof das bahnbrechende "Doc-Morris"-Urteil. Der Gerichtshof entschied, dass das frühere deutsche Versandverbot für Arzneimittel (§ 43 Abs. 1 Satz 1 AMG a.F) sowie die entsprechenden Werbeverbote des HWG insofern gegen die Warenverkehrsfreiheit verstoßen, als nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel betroffen sind. Etwa einen Monat vor Erlass der EuGH-Entscheidung hatte der deutsche Gesetzgeber das…

Thomas Drewes

Verwaltungsreform in Niedersachsen im Zeichen des Neuen Steuerungsmodells

Eine erste Bilanz

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Reformierung der Verwaltung galt zu jeder Zeit als eine der größten Herausforderungen.

Ein Leben in Sicherheit und zeitgemäßem Wohlstand wäre nicht möglich ohne einen Staat, der einerseits ordnend eingreift, auf der anderen Seite aber auch die erforderlichen Einrichtungen der Daseinsvorsorge bereitstellt.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem aktuellen Zustand der Verwaltung unter besondere Berücksichtigung der niedersächsischen Situation. Untersucht…

Thomas Jan-Dirk kleine Holthaus

Das Zollrecht Australiens im Lichte internationaler Warenverkehrsregelungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Australien wird bezüglich seiner zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Regelungen häufig als internationales Musterbeispiel zitiert. Das Land schaffte es, durch die Deregulierungsmaßnahmen ab 1983 sich von einer stark regulierten zu einer im weltweiten Vergleich sehr liberalen Volkswirtschaft zu entwickeln.

Teil dieses Deregulierungsprozesses war auch die Reform des Zollrechts, insbesondere die Reduktion der Zolltarife und die Modernisierung des…

Thomas Katarzyna Guzenda

Verbraucherrechte bei Lieferung einer vertragswidrigen Ware nach deutschem und polnischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung vor dem Hintergrund der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter hat der europäische Gesetzgeber in das Kaufrecht der EU-Mitgliedstaaten weitgehend eingegriffen. Die Richtlinie beinhaltet die Bestimmungen über die Haftung des Verkäufers gegenüber dem Verbraucher im Falle der Lieferung einer vertragswidrigen Ware. Deutschland hat die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie im Wege der Schuldrechtsreform umgesetzt. Ihre Bestimmungen…

Thomas Janina Jessel

Die aliud- und minus-Lieferung im Gewährleistungsrecht

Studien zum Zivilrecht

Zu den bedeutungsvollsten Änderungen des Kaufrechts, die das Gesetz
zur Modernisierung des Schuldrechts enthält, gehört die Gleichstellung
der Lieferung eines aliud oder eines minus mit der Lieferung einer im
eigentlichen Sinne mangelhaften Sache durch § 434 Abs. 3 BGB. Das
wirft Fragen auf, zu denen angesichts der bündigen Fassung des Ge-
setzes namentlich die Behandlung einer Extremabweichung vom ver-
traglichen Soll gehört. [...]

Thomas Sandra Fischer

Haftungsfragen des Ratings

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Buch behandelt Haftungsfragen, die sich im Rahmen der Erstellung von Ratings ergeben. Zunächst wird zur Einführung der Leser in dieses Thema der Begriff Rating und das sich dahinter verbergende Verfahren erläutert. Die Autorin erklärt dabei kurz und prägnant die Entwicklung des Ratings und damit dessen wachsende Bedeutung im Wirtschaftsleben. In diesem Abschnitt geht sie auch auf die neue Eigenkapitalvereinbarung des Baseler Ausschusses ein. Dabei stellt sie…

Thomas Chi-Chun Chiu

Die Polizeiaufgaben und -befugnisse bezüglich des personenbezogenen Datenschutzes im Vorfeld der Gefahr

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum Polizeirecht in Deutschland und Taiwan

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Die Bewahrung der öffentlichen Sicherheit gehörte seit Alters her zu den menschlichen Grundbedürfnissen. Zugleich musste das Handeln der Polizei, die diese Sicherheit herstellen soll, eingeschränkt werden, um einem Mißbrauch der polizeilichen Befugnisse vorzubeugen. Die Polizei konnte im Rahmen der Verbrechensbekämpfung nur dann aktiv werden, wenn eine Straftat bereits begangen worden war oder aber eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit vorlag. [...]

Thomas Stephan Dohm

Chinas Integration in das multilaterale Handelssystem

Auswirkungen des WTO-Beitritts Chinas auf die chinesischen Im- und Exportströme und wirtschaftspolitische Implikationen für China

Studienreihe Volkswirtschaften der Welt

Der rapide Aufstieg Chinas ist das große Wirtschaftswunder der vergangenen drei Jahrzehnte. Seit 1978 befindet sich China in einem beispiellosen Modernisierungsprozess, in dem auch die Integration der ehemals wirtschaftlich nahezu isolierten Volkswirtschaft in die Weltwirtschaft erheblich fortgeschritten ist. Die außenwirtschaftliche Öffnung erfolgte jedoch weitgehend außerhalb des multilateralen Handelssystems. Erst im Jahr 2001 trat China der WTO bei. [...]

Thomas Tanja Sturm

Etablierung organisierter Reflexionen in der Schule

Untersuchung der Möglichkeiten einer subjektwissenschaftlichen Gestaltung von Schule mithilfe Pädagogischer Schulentwicklung und Feedback

Schulentwicklung in Forschung und Praxis

Die deutsche Schule befindet sich in einer (Legitimations-)Krise. Die Aufgaben, die die Gesellschaft an die Schule stellt – Reproduktion der Gesellschaft und die Bildung des Einzelnen – widersprechen sich, dennoch sind sie gleichzeitig in einem Syntheseprozess zu erfüllen. Kann systematische Schulentwicklung einen Prozess initiieren, durch den die Schule ihre gesellschaftliche Legitimation zurückgewinnt? Kann es eine Synthese bzw. Integration geben, in der – anders als…