Mitgliedstaat
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Heike Johanna Müller
Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.
Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe […]
Alexander Bast
Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts
Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs
Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen. [...]
Manfred Ruhberg
Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte
Entwicklung, Herausforderungen und Chancen
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen medizinischen Versorgung im Bundesgebiet hinreichend […]
Mariya Tosev
Das Bauleitplanungsrecht in Bulgarien
Problemlagen und Konflikte im Lichte unionsrechtlicher Anforderungen
Schriften zum ausländischen Recht
Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen an die bulgarischen Bauleitpläne, ihren Problemlagen und Defiziten. Das deutsche Baurecht wird dabei als Vermittler zwischen den bulgarischen und unionsrechtlichen Rechtssätzen herangezogen. An einer solchen Untersuchung besteht nicht nur ein wissenschaftliches Interesse, sondern […]
Łukasz Drożdżowski
Datenschutzrechtliche Pflichten von Unternehmen bei der Verarbeitung genetischer Daten
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
In den letzten Jahren ist ein rascher wissenschaftlich-technischer Fortschritt auf dem Gebiet der Genforschung zu beobachten. Einerseits ist mit der immer besseren Verfügbarkeit dieser Technik eine erhebliche Verbesserung der Qualität der Gesundheitsvorsorge verbunden. Andererseits hat die Verarbeitung genetischer Daten beträchtliche Gefahren […]
Juliane Schwarz
Befristete Arbeitsverträge in der Europäischen Union
Zulässigkeit und Grenzen einer Flexibilisierung der Belegschaft
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Vor dem Hintergrund des in einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union recht hohen Anteils befristet beschäftigter Arbeitnehmer wird häufig ein Tätigwerden des (nationalen) Gesetzgebers zur Begrenzung dieser „prekären“ Beschäftigungsform gefordert. Dies wird nicht selten mit den Anforderungen des Unionsrechts, d. h. insbesondere mit der […]
Rolf Stober / Christoph Essert (Hrsg.)
Mitgliedstaatliche Rechtstexte der privaten Sicherheit
Das Recht der privaten Sicherheit sowie der Beförderung von Geld und Wertgegenständen wurde im Zuge der Reformierung des EU-Dienstleistungsmarktes durch die Europäische Dienstleistungsrichtlinie explizit ausgespart. Damit bleiben private Sicherheitsdienste den – wenn auch unionsrechtlich überformten – Marktzugangsvoraussetzungen, […]
E. Barner
FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?
Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX
Studien zum Völker- und Europarecht
In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.
Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die […]
Thomas Münnich
Supply Quota Systems im Arzneimittelsektor und Europäisches Kartellrecht
Zugleich ein Beitrag zur kartellrechtlichen Beurteilung regulierter Märkte: Erläutert am Beispiel der mitgliedstaatlichen Preis-, Erstattungs- und Vertriebsvorschriften für Arzneimittel
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Thema der Studie ist die Frage, ob der Einsatz von Lieferquotensystemen (Supply Quota Systems) durch die Originalhersteller von Arzneimitteln eine nach dem System des Europäischen Kartellrechts zulässige Vertriebsmaßnahme zur Beschränkung des Parallelhandels mit Arzneimitteln darstellt. Das Arbitragegeschäftsmodell des Parallelhandels führt bei […]
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit […]