Wissenschaftliche Literatur Mitgliedstaat

E. Barner

FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?

Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX

Studien zum Völker- und Europarecht

In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.

Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die Befugnisse von FRONTEX mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vereinbar sind und von der Agentur überhaupt wahrgenommen…

Patricia Kitten

Die Vorgaben des UN-Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern

– Eine Untersuchung zur nationalen Rechtslage de lege lata et ferenda –

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Abhandlung befasst sich mit der nationalen Umsetzung der Vorgaben des UN Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern nach Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014).

In Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014) werden die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen von dem UN Sicherheitsrat zu einer umfangreichen Pönalisierung von Personen, „die von ihrem Hoheitsgebiet in einem Staat reisen oder zu reisen…

Savaş Karaçam

Die Niederlassungsfreiheit für türkische natürliche und juristische Personen im Europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Definition des Begriffs „Niederlassungsfreiheit” i.S.d. Unionsrechts erfolgt nicht abschließend, sondern exemplarisch und mittels der wichtigsten Tatbestandsmerkmale, nämlich der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, der Inanspruchnahme einer festen Einrichtung sowie der Aufnahme und Ausübung dieser Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat auf unbestimmte Zeit.

Kern der Niederlassungsfreiheit sind nach Art. 49 AEUV die Aufnahme und die…

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…

Laura Buchholz

Die Zukunft britischer Gesellschaften in Europa – insbesondere in Deutschland –

Eine Untersuchung des internationalen Gesellschaftsrechts in Bezug auf das Schicksal britischer Gesellschaften nach dem Brexit

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Seit der Europäische Gerichtshof im Jahr 1999 in der vielbeachteten Rechtssache Centros die Gründung einer Briefkastengesellschaft in England zu einem Ausdruck der primärrechtlich geschützten Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften erklärt hat, sind vermehrt Gesellschaften in Großbritannien gegründet worden, die sodann aber ihre Geschäftstätigkeit ausschließlich in Deutschland ausüben.

Nach der herkömmlich in Deutschland geltenden Sitztheorie hätte…

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.

Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger…

Christiane Rosenbaum

Die Umsetzung der Richtlinie EG 52/2008 über Mediation in Zivil - und Handelssachen in Deutschland und Spanien

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

„Die Justiz [...] spricht nach Gesetzen, die ihr nicht versteht, nach Grundsätzen, von denen ihr nichts wisst, Urteile von denen ihr nichts begreift!“ – Georg Büchners Anklage gegen den hessischen Polizeistaat aus dem Jahr 1834 hat, wenn auch in einem grundsätzlich anderen Zusammenhang, heute nichts von ihrer Aktualität verloren. In der Tat erscheint ein Gerichtsverfahren aus Sicht der Betroffenen häufig unpersönlich, unverständlich und zum Teil auch wenig…

Michael Werner Lins

Die Einzelhaft im österreichischen Strafvollzugsgesetz (StVG)

unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Soft Law Vorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Einzelhaft ist und bleibt eine der besonders umstrittenen Strafvollzugsformen. Es gibt Stimmen, die sich mit Verweis auf die negativen physischen und psychischen Folgen für die Abschaffung oder rechtliche Einschränkung der Einzelhaft aussprechen. Daneben gibt es auch Stimmen, die sich für deren Beibehaltung aussprechen.

Ausgehend von der Praxis gelangt man hingegen zwangsläufig zu der Ansicht, dass die Einzelhaft aus dem nationalen Strafvollzug nicht…

Silvia Cristina Mărginean / Camelia Budac / Troy B. Wiwczaroski (eds.)

The Paradigm Shift in Higher Education

Experiences in and Considerations of Virtual, Hybrid and Blended Learning

LEHRE & FORSCHUNG – Hochschule im Fokus.
Interdisziplinäre Schriftenreihe zu Hochschulbildung, Hochschulleben, Hochschulmanagement und Hochschulpolitik

Bis zu der groben Störung praktisch aller Lebensbereiche durch Corona im März 2020 waren die Bemühungen um eine Internationalisierung der Hochschulen, z. B. durch die Förderung des Austauschs von Studierenden und Lehrkräften zwischen den Ländern der Europäischen Union im Rahmen von Erasmus, von gemischtem Erfolg gekrönt.

Zwar hatten Lehrende und Forscher erfolgreiche Kooperationsbeziehungen aufgebaut, die z. B. zu gemeinsamen Lehrbuch- und…

Michael Luther

Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln

Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?

Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen…