Mitgliedstaat
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Oliver Peschel
Der europäische Verbrauchergerichtsstand
Über das Ausrichten einer Tätigkeit auf einen Mitgliedstaat
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Buch befasst sich mit dem Verbrauchergerichtsstand der EuGVVO 2012, auch Brüssel-Ia-Verordnung genannt. Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Auslegung des Begriffs des „Ausrichtens einer Tätigkeit“ und aller damit einhergehenden Fragestellungen. Erarbeitet wurde ein umfassender Katalog an Ausrichtungskriterien, der Rechtsanwendern eine […]
Konitsa Sklepari
Die Bedeutung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für Griechenland
Die Studie beschäftigt sich mit der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und insbesondere mit ihrer Umsetzung in das griechische Recht. Das Thema wird in sieben Kapitel bearbeitet.
Im ersten Kapitel wird die Bedeutung des Wassers sowohl für die Menschheit als auch für die Natur hervorgehoben. Die Gewässerbewirtschaftung war in […]
Krzysztof Paluch
Der Gläubigerschutz anlässlich der grenzüberschreitenden Sitzverlegung einer geschlossenen Kapitalgesellschaft zwischen Deutschland und Polen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die grenzüberschreitende Mobilität von geschlossenen Kapitalgesellschaften ist für die Gläubiger mit vielen Gefahren verbunden.
So ist die Rechtsverfolgung erschwert, wenn die inländische Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft im Handelsregister nicht eingetragen wird und damit die zustellungsfähige Geschäftsanschrift […]
Johanna Peintner
COVID-19 in Italien: Europäische, Verfassungs- und innerstaatliche Solidarität
Die Herausforderung für Italien
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die weltweite COVID-19-Pandemie ist eine noch nie da gewesene, nach wie vor große Herausforderung für die ganze Weltbevölkerung. Italien ist dabei eines der ersten Länder in Europa, welches von der COVID-19-Pandemie sehr hart getroffen worden ist.
Schätzungen zufolge soll diese Krise in Italien zu einer erheblichen Erhöhung der […]
Thomas Kopelke
Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge
Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003
Studien zur Rechtswissenschaft
Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß […]
Weronika Hyjek
Unionsrecht des Kulturgüterschutzes im Binnen- und Außenverhältnis
Gleichlauf oder Unterschiede?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Anfänge des unionsrechtlichen Kulturgüterschutzes fallen in das Jahr 1993. Nach der Abschaffung von Binnengrenzen wurde einerseits der kulturelle Austausch und der Kunsthandel erleichtert, andererseits wurde aber die Ausfuhrkontrolle von nationalen Kunstschätzen erschwert.
Dem hat die EU im Jahr 1993 abgeholfen und zwei neue […]
Savaş Karaçam
Die Niederlassungsfreiheit für türkische natürliche und juristische Personen im Europäischen Binnenmarkt
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Definition des Begriffs „Niederlassungsfreiheit” i.S.d. Unionsrechts erfolgt nicht abschließend, sondern exemplarisch und mittels der wichtigsten Tatbestandsmerkmale, nämlich der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, der Inanspruchnahme einer festen Einrichtung sowie der Aufnahme und Ausübung dieser Tätigkeit in einem […]
Lena Güldenstein
Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik
Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen […]
Andreas Vossenkuhl
Austritt und Ausschluss aus dem Euro
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Einführung des Euros als gemeinsamer Währung innerhalb der Europäischen Union war ein bedeutsamer Meilenstein der europäischen Integration. Art und Weise der Einführung sowie die begleitenden Regeln mitsamt ihrer Anwendung wurden jedoch von Beginn an auch kritisch gesehen. Diese Kritik verstärkte sich als viele der EU-Mitgliedstaaten im […]
Moritz Weirauch
Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristische Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, […]