Wissenschaftliche LiteraturmessePolitik
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Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?
– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten…
BeurteilungsspielraumCoronaCoronaverordnungenInfektionsschutzrechtNormsetzungsermessenÖffentliches RechtPandemieVerwaltungsermessenDie Grenzen der kommunalen Planungshoheit am Beispiel der Neuen Messe in Stuttgart
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Seit über 20 Jahren ist sie politischer Dauerbrenner und Streitobjekt weit über Stuttgart hinaus – die geplante neue Landesmesse nahe der Landeshauptstadt Stuttgart.
Noch ist die Landesmesse, die verkehrsgünstig an der A 8, B 27 und dem Stuttgarter Flughafen liegt, Deutschlands größte Baustelle. Sie…
Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Indien
Am Beispiel des Rechts auf ausreichende Unterbringung
Studien zum Völker- und Europarecht
Gegenstand der Untersuchung sind die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte in Indien. Diese sogenannten „Menschenrechte der zweiten Generation“ stehen in den westlichen Staaten typischerweise im Schatten der bürgerlichen und politischen Menschenrechte der ersten Generation. In der indischen Verfassung…
Angemessene UnterbringungAusreichende UnterbringungIndienMenschenrechtSoziale GrundrechteVerfassungsrechtVölkerrechtwsk-RechteDer Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft
Studien zum Völker- und Europarecht
Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der…
BeurteilungsspielraumDemokratieEffektivitätsgrundsatzEGMREMRKErmessensspielraumEuroparechtMenschenrechtsschutzNotwendigkeitSubsidiaritätsprinzipVerhältnismäßigkeitVölkerrechtStudienplatzabbau an staatlichen Hochschulen
Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen. [...]
Bachelor-Master-StrukturBandbreitenmodellBerufslenkungHochschulorganisationKapazitätserschöpfungsgebotKapazitätsrechtKapazitätsverschaffungsanspruchMangelfachNumerus ClaususOrganisationsmaßnahmePlanungsermessenTeilhaberechtsdogmatikDie Abschöpfung des Planungsgewinns durch städtebauliche Verträge
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Baulandausweisungen sind in der Regel mit einer erheblichen Wertsteigerung des betroffenen Grund und Boden verbunden. Da die entsprechenden Kosten für Planung und Urbanisierung ebenfalls beträchtlich sind, werden heute bei nahezu jeder Aufstellung eines Bebauungsplanes Gegenleistungsvereinbarungen geschlossen. In…
AbschöpfungAngemessenheitBodenwertsteigerungErschließungsvertragPlanungsgewinnRechtswissenschaftStädtebauliche VerträgeWertsteigerungEntscheidungsfreiräume in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofes
Ein Beitrag zur Beantwortung der Kontrolldichtefrage
Studien zum Völker- und Europarecht
Fragen nach der gerichtlichen Kontrolldichte betreffen auf nationaler wie internationaler Ebene das Selbstverständnis der Rechtsprechung. Damit eng verknüpft ist die Frage nach dem Spannungsverhältnis von exekutiver und legislativer Letztverantwortung einerseits sowie judikativem Kontrollanspruch andererseits.…
BeurteilungsspielraumEGMRErmessenEuGHKontrolldichteMenschenrechteRechtswissenschaftVerhältnismäßigkeit