Wissenschaftliche Literatur Menschenrechtsschutz

Alexander Nguyen

Die Unschuldsvermutung im Verfahren vor den internationalen Strafgerichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Alexander Nguyen greift mit der Unschuldsvermutung einen zentralen Aspekt für den Erfolg der noch jungen Geschichte des Völkerstrafrechts auf. Die internationale Strafgerichtsbarkeit will die Verantwortlichen für schwerste Menschenrechtsverstöße und Kriegsverbrechen nach gewaltsamen Konflikten nicht länger unbehelligt lassen, sondern zur Rechenschaft ziehen. Dabei will das Völkerstrafrecht eine Verurteilung der Verantwortlichen in einem fairen Verfahren herbeiführen, in…

Beate Neuss / Matthias Niedobitek / Lukáš Novotný / Premysl Rosulek (Hrsg.)

Kooperationsbeziehungen in der neuen Europäischen Union

– unter besonderer Berücksichtigung des sächsisch-tschechischen Grenzraums –

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Das Entstehen einer „neuen“ Union mit dem Vertrag von Lissabon war den Herausgebern Anlass für eine aktuelle Bestandsaufnahme ausgewählter Aspekte der gegenwärtig bestehenden EU-Kooperationsbeziehungen, unter besonderer Berücksichtigung des sächsisch-tschechischen Grenzraums. Diese Bestandsaufnahme fand 2011 im Rahmen einer wissenschaftlichen Tagung statt, die maßgeblich von der an der TU Chemnitz angesiedelten Sächsisch-Tschechischen Hochschulinitiative (STHI)…

Melanie Pospischil

Der „Bildungsartikel 24“ aus der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und seine Konsequenzen für die Beschulung Hörgeschädigter

Integrationspädagogik in Forschung und Praxis

Wie erfolgt in den einzelnen Bundesländern die Umsetzung von Inklusion? Nach der Ratifizierung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung am 26. März 2009 hat sich Deutschland dazu verpflichtet, Menschen mit Behinderung in den allgemeinen Menschenrechtsschutz einzubinden. Einen Kernpunkt stellt dabei die Verwirklichung des gleichberechtigten Zugangs zum allgemeinen Bildungssystem dar, wie er im Artikel 24 zum Stichwort Bildung der Konvention festgesetzt…

Matthias Wenzel

Schutzverantwortung im Völkerrecht

Zu Möglichkeiten und Grenzen der ‚Responsibility to Protect‘-Konzeption

Studien zum Völker- und Europarecht

Neben dem "Kampf gegen den Terror" zählt die Verhinderung von schweren Menschenrechtsverletzungen in innerstaatlichen Konflikten zu den bedeutendsten Problemen des Völkerrechts im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Der Kampf von Aufständischen, Kriminellen, warlords gegen Regierungen folgt vor allem in Afrika, für Außenstehende schwer nachvollziehbar, komplett eigenen "Regeln". Weil in afrikanischen Kriegen immer auch ethnische Konflikte ausgetragen werden,…

Alexander Stein

Das Verbot der Folter im internationalen und nationalen Recht

Unter Betrachtung seiner Durchsetzungsinstrumente und seines absoluten Charakters

Studien zum Völker- und Europarecht

Vor dem Hintergrund, dass Folter über 2500 Jahre hinweg bis in die Neuzeit hinein fester und legitimer Bestandteil des judiziellen Verfahrens war, gilt das Verbot der Folter als eine wesentliche Errungenschaft des modernen verfassungs- und völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes. Obwohl das Verbot sowohl auf universaler und regionaler Völkerrechtsebene als auch im nationalen Recht einen hervorragenden Stellenwert einnimmt, wird es in der Praxis immer wieder verletzt und…

Wibke Unkel

Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der neueren Rechtsprechung der bundesdeutschen Verwaltungsgerichte

Eine Untersuchung am Beispiel des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.1999 - 4 CN 9.98 - zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 E

Studien zum Verwaltungsrecht

Im Blickfeld der Untersuchung stehen eine Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, bei denen Art. 3 EMRK und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK von Bedeutung waren oder es zumindest hätten sein sollen. Ziel der Untersuchung war es herauszufinden, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit diesen Konventionsrechten umgegangen wird.

Das Ergebnis der Analyse läßt sich auf ein Wort reduzieren: Uneinheitlich. Hinter der Frage, ob die EMRK hinreichend…

Wibke Martin Sebastian Baer

Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Grundprinzipien der Verfassung, namentlich Parlamentssouveränität und rule of law, sind dabei unangetastet geblieben. [...]