Wissenschaftliche Literatur Menschenrechtskonvention

Lars Niesler

Angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor untersucht das Recht auf angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß, dessen Anspruchsgrundlage, Inhalt und Durchsetzbarkeit. Er beleuchtet den Anspruchsgrund anhand des Grundgesetzes und des Art. 6 Abs. 1 EMRK. Die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und EGMR wird einer kritischen Prüfung unterzogen.

Dabei zeigt die Arbeit, daß eine von staatlichen Stellen zu verantwortende Verfahrensverzögerung zur widerlegbaren Vermutung der…

Stefanie M. Bausch

Brechmitteleinsatz zur Exkorporation von Betäubungsmitteln – eine zulässige Maßnahme der Beweissicherung?

Zugleich eine Übersicht über die Verabreichung von Emetika in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Beginn der 1990er Jahre verpacken Straßendealer ihr Heroin, Kokain oder Crack portionsweise in Plastik und transportieren die Drogen im Mund zum Verkaufsort. Bei drohender Polizeikontrolle werden die Kügel-
chen blitzschnell verschluckt und auf diese Weise dem Zugriff der Beam-
ten entzogen. Zur Sicherstellung der Beweismittel werden von den deut-
schen Strafverfolgungsbehörden Brechmittel eingesetzt.
Unlängst hat der Europäische Gerichtshof für…

Detlef Harries-Lehmann

Rechtsweggarantie, Rechtsschutzanspruch und richterliche Prozessleitung im Verwaltungsprozess

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit leidet seit Jahren unter erheblichen Überlastungen, die sich insbesondere in dem Problem (zu) langer Verfahrensdauern manifestieren. Diese Situation hat in den vergangenen Jahren zu einschneidenden Reformen des Prozessrechts geführt (z.B. Einzelrichterregelung und Zulassungsberufung), wobei die Judikative von den gesetzlichen Rechtsschutzreduktionen zunehmend extensiven Gebrauch macht. In Teilen des Schrifttums haben einzelne der zu…

Detlef Alexander Alvaro & Steffen Zorn

Die Situation der Grund- und Menschenrechte innerhalb der EU

Eine Analyse der rechtlichen und politischen Hintergründe

Schriften zur Europapolitik

Die Europäische Union vereinigt nunmehr 27 Staaten, die sich nicht nur die wirtschaftliche Zusammenarbeit zum Ziel gesetzt haben, sondern bemüht sind einen gemeinsamen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu schaffen.

Die Schaffung dieses gemeinsamen Rechtsraums ist untrennbar mit der Wahrung gemeinsamer Werte und Rechte verbunden. Grundlage dieser Rechte sind vor allen Dingen die Europäische Menschenrechtskonvention und die Grundrechtecharta der…

Dirk Bornemann

Die Bedeutung der Grundrechtsquellen für den Grundrechtsschutz und für Grundrechtskollisionen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Eine Analyse der Struktur des gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Grundrechtsschutz der Europäischen Gemeinschaft unterscheidet sich strukturell erheblich vom nationalen Grundrechtsschutz in den Mitgliedsstaaten. Im Verhältnis zum deutschen Grundrechtsschutz liegt beispielsweise eine wesentliche Unterscheidung darin, daß die Gemeinschaft nach wie vor nicht über einen eigenen, verbindlichen und in sich abgeschlossenen Grundrechtskatalog verfügt. Um dennoch einen gemeinschaftlichen Grundrechtsschutz zu begründen, greift der…

Dirk Martin Sebastian Baer

Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Grundprinzipien der Verfassung, namentlich Parlamentssouveränität und rule of law, sind dabei unangetastet geblieben. [...]

Dirk Magdalena Kędzior

Gerichtliche Überprüfung von Vereinsstrafen am Beispiel von Sportverbänden im deutschen und polnischen Rechtssystem

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Werk liegt die im polnischen Recht zunehmend an Bedeutung gewinnende Frage zugrunde, ob und inwieweit die staatliche-, bzw. die Schiedsgerichtsbarkeit, durch die Nachprüfung von Vereinsstrafen die Autonomie der Sportverbände beschränken kann. Durch die rechtsvergleichende Betrachtung soll der Versuch unternommen werden, einen Vorschlag für die Rechtsentwicklung in Polen zu formulieren. Es handelt sich hierbei insbesondere darum, in welchem Verfahren, anhand welcher…

Dirk Jörgen Rubel

Entscheidungsfreiräume in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofes

Ein Beitrag zur Beantwortung der Kontrolldichtefrage

Studien zum Völker- und Europarecht

Fragen nach der gerichtlichen Kontrolldichte betreffen auf nationaler wie internationaler Ebene das Selbstverständnis der Rechtsprechung. Damit eng verknüpft ist die Frage nach dem Spannungsverhältnis von exekutiver und legislativer Letztverantwortung einerseits sowie judikativem Kontrollanspruch andererseits. Sowohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als auch der Europäische Gerichtshof bewegen sich in diesem Spannungsverhältnis. Die Frage nach dem Umfang der…

Dirk Heidelinde Luef-Kölbl

Der Beschuldigte: Vom Objekt zum Subjekt des Strafverfahrens

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Stellung des Beschuldigten im Strafprozess ist nach wie vor eines der meist diskutierten Themen bei den Reformbewegungen zum Strafprozessrecht. Verfolgt man die Gesetzesentwicklung, so ist ein Bestreben der verfahrensrechtlichen Besserstellung des Beschuldigten zu bemerken, das freilich daraus resultiert, dass in manchen Verfahrensbereichen den Schutz des Beschuldigten betreffend, noch immer mangelhafte gesetzliche Bestimmungen vorherrschen. [...]

Alexandra Lindemeier

Waffen- und Chancengleichheit im deutschen und englischen Zivilprozess

- Eine rechtsvergleichende Betrachtung -

Studien zur Rechtswissenschaft

Die vorliegende Arbeit untersucht im Wege des Rechtsvergleichs, wie das deutsche und das englische Zivilprozessrecht die vom Ursprung her gleiche Rechtsidee im Institut der Waffen- und Chancengleichheit bzw. des equal footing umsetzen und auf diese Weise ein faires Verfahren garantieren. Allgemein gesprochen geht es dabei um die Gleichwertigkeit der prozessualen Stellung der Parteien. Auf europäischer Ebene hat dieser fundamentale Rechtsgrundsatz in dem aus Art. 6 Abs. 1…