Wissenschaftliche Literatur Menschenrechtskonvention

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Susanne Stock

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt.

Mit dem bevorstehenden Inkrafttreten den Vertrages von Lissabon und des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK sollen nun die…

Eva Krodel

Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Rundfunkorganisation in Großbritannien im Lichte der Rundfunkfreiheit

Eine Untersuchung in vergleichender Perspektive zum deutschen Recht

Schriften zum Medienrecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention hat Leitfunktion für den Grundrechtsschutz in Europa. Auch in Großbritannien kommt ihr über den Human Rights Act eine Schlüsselrolle zu. Die Abhandlung widmet sich der speziellen Frage, inwieweit die Strukturen der öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Rundfunkorganisation in Großbritannien dem Konzept der von der EMRK geprägten Rundfunkfreiheit entsprechen. Der Blick auf das deutsche Recht wird vergleichend einbezogen.…

Andreas Gerhardinger

Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielfach wegen Verstößen gegen das Gebot der angemessenen Verfahrensdauer verurteilt und…

Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)

Grund- und Menschenrechte in Europa

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU Grundrechtsschutz gewährleisten. Der Sammelband vereinigt Beiträge, die sich mit diesen drei Menschen- und Grundrechtsquellen befassen. Im Vordergrund stehen dabei einzelne…

Steffen Hutzel

Religionsfreiheit in Deutschland

Gemeinsamkeiten – Unterschiede – Wechselwirkungen nach Art. 9 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) erfreut sich stetig zunehmender Beliebtheit. Die Anzahl der Fälle, die Jahr für Jahr in Straßburg entschieden werden, nähert sich schon seit längerem einer Zahl, die den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg an die Grenze seiner Belastbarkeit führt, wenn nicht schon längst darüber hinaus. Trotz dieser immensen Aufgabe ist eine solche Entwicklung auch ein positives Signal, denn sie zeigt, dass das System…

Jan Michael Witter

Europarechtliche Aspekte des Streikrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Untersuchung befasst sich mit der Gewährleistung einer Streikrechtsgarantie in der Europäischen Union.

Seit den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts gewährleistet die Europäische Sozialcharta ausdrücklich das Streikrecht. Die Europäische Menschenrechtskonvention, als multilateraler völkerrechtlicher Vertrag geschlossen, um insbesondere das Verhältnis von Individuen zu den Vertragsstaaten zu normieren, vermeidet eine ausdrückliche Gewährleistung des…

Wibke Unkel

Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der neueren Rechtsprechung der bundesdeutschen Verwaltungsgerichte

Eine Untersuchung am Beispiel des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.1999 - 4 CN 9.98 - zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 E

Studien zum Verwaltungsrecht

Im Blickfeld der Untersuchung stehen eine Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, bei denen Art. 3 EMRK und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK von Bedeutung waren oder es zumindest hätten sein sollen. Ziel der Untersuchung war es herauszufinden, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit diesen Konventionsrechten umgegangen wird.

Das Ergebnis der Analyse läßt sich auf ein Wort reduzieren: Uneinheitlich. Hinter der Frage, ob die EMRK hinreichend…

Wibke Johannes Rochner

Strafvollstreckung und Strafvollzug im internationalen Strafrecht

Zu den rechtsstaatlichen Problemen der Vollstreckung der Strafen der internationalen Strafgerichte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat seit Beginn der 1990er Jahre eine bemerkenswerte Renaissance erlebt. Dies bedeutet zugleich, dass erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Strafen zu vollstrecken sind, die nicht von nationalen Gerichten verhängt wurden.

Die Strafen der internationalen Strafgerichte wie des ICTY, ICTR und des ICC werden nicht von diesen selbst, sondern von und in Drittstaaten vollstreckt. Dadurch ergibt sich ein schwierig…

Wibke Davina Bruhn

Die Sicherungsverwahrung im Jugendstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Neuregelung des § 7 Abs. 2 JGG. Bisher war es nicht möglich gegenüber nach Jugendstrafrecht Verurteilten die Maßregel der Sicherungsverwahrung anzuordnen. Dies änderte der Gesetzgeber 2008 mit der Neufassung des § 7 Abs. 2 JGG. Zunächst wird die Geschichte der Sicherungsverwahrung dargestellt, wobei kriminalpolitische Stimmungslagen und Gesetzgebungsmotive berücksichtigt werden.

Des Weiteren findet ein Vergleich zwischen den…