Wissenschaftliche Literatur Menschenrechte

Julia Rackow

Die Legitimität der EMRK in Europa

Zur Herausforderung durch die Debatte im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit über zehn Jahren streiten die britische Regierung und der EGMR um die Umsetzung des Urteils im Fall Hirst. Die Entscheidung löste im Vereinigten Königreich eine kontroverse Diskussion um die EMRK aus. Diese Publikation stellt den Verlauf sowie die verschiedenen Aspekte der britischen Debatte dar und untersucht ihre Auswirkungen auf das System der EMRK. Reaktionen werden sowohl in der Rechtsprechung des Gerichtshofes als auch im Verhältnis zu anderen Staaten,…

Stefan Galke

Die völkerrechtliche Beurteilung des Abschusses eines von Terroristen entführten Zivilluftfahrzeuges

Vor dem Hintergrund der Rolle und des Rechts der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA und den daraufhin ergriffenen nationalen und internationalen Maßnahmen gegen den Terrorismus haben sich einige Fragenkreise im Völkerrecht herausgebildet, denen sich diese Arbeit widmet. Nachdem in Deutschland § 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes, der eine Ermächtigungsgrundlage für den Abschuss eines Zivilluftfahrzeugs auf Befehl des Bundesverteidigungsministers enthielt, für nichtig erklärt worden ist,…

Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)

Grund- und Menschenrechte in Europa

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU Grundrechtsschutz gewährleisten. Der Sammelband vereinigt Beiträge, die sich mit diesen drei Menschen- und Grundrechtsquellen befassen. Im Vordergrund stehen dabei einzelne…

Hermann-Matthias Bröcker

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts im Lichte der Menschenrechte und des Völkerrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des Konzepts extraterritorialer Aufnahmeeinrichtungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die externen Dimensionen des EU-Asyl- und Flüchtlingsrechts spielen vor allem im Mittelmeerraum eine Rolle. Immer wieder kommt es auf dem Mittelmeer dadurch zu Tragödien, dass Flüchtlinge und illegale Einwanderer mit seeuntauglichen Booten nach Europa zu gelangen versuchen. Zu den natürlichen Gefahren während der Überfahrt kommt der unzureichende Schutz durch internationales Recht.

Das Zurückweisungsverbot der Genfer Flüchtlingskonvention findet nach…

Mirgul Kobel

Rechtliche Aspekte der Außenhandelsbeziehungen der EU zu Kasachstan und Kirgisistan

Studien zum Völker- und Europarecht

Diese Studie konzentriert sich auf Fragestellungen zur Entwicklung der außenwirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den beiden zentralasiatischen Ländern Kasachstan und Kirgisistan und berücksichtigt an relevanten Schnittstellen den Aufbau stabiler rechtlicher und wirtschaftlicher Infrastrukturen in diesen beiden Staaten.

Die untersuchten Länder unterscheiden sich in vieler Hinsicht. Für ihre Auswahl sind die folgenden Gründe maßgebend: Kasachstan ist…

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.

Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen…

Lulzim Dragidella

„Global Governance“: Bedingungen, Möglichkeiten und Grenzen von Konfliktbewältigung in „Räumen begrenzter Staatlichkeit“

Die „Normen-Kaskade“ international anerkannter Menschen- und Minderheitenrechte am Beispiel des Kosovo

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Der Verfasser zeigt die Bedingungen, Möglichkeiten und Grenzen von Konfliktbewältigung im Rahmen des „Global Governance“-Konzepts am Beispiel der Kosovo-Krise unter Berücksichtigung des Modells der Menschenrechts-Kaskade auf. In diesem Zusammenhang wurde der Kosovo-Konflikt als ein neuartiges, grenzüberschreitendes Ordnungsproblem begriffen, das zu seiner Bewältigung die Entwicklung und den Einsatz innovativer Politikmuster erforderlich macht. [...]

Volkan Güngör

Sorgfaltspflichten für Unternehmen in transnationalen Menschenrechtsfällen

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Mit der Erschließung neuer internationaler Märkte im Zuge der Globalisierung nahmen zugleich die Investitionen grenzüberschreitend agierender Unternehmen insbesondere im globalen Süden signifikant zu. Neben den zunächst erhofften positiven wirtschaftlichen Effekten der Globalisierung kristallisierte sich die von der Politik gepriesene Deregulierung als das „Schreckgespenst“ des 21. Jahrhunderts heraus.

Ein Beispiel für die entfesselte Dominanz transnationaler…

Florian Hupfauf

Der Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshofs

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Diskussion rund um den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK währt nun schon seit über 40 Jahren in Lehre und Praxis. Im April 2013 konnte nach langjährigen Verhandlungen endlich ein Beitrittsübereinkommen zwischen der Union und dem Europarat ausgehandelt werden. Erschien die Teilnahme am Konventionssystem über kurz oder lang möglich, so haben sich die Vorzeichen seit dem 18. Dezember 2014 schlagartig verändert. Das an diesem Tag veröffentlichte Gutachten 2/13 des…

Katharina Ebner

Die Vereinbarkeit der Sicherungsverwahrung mit deutschem Verfassungsrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Sicherungsverwahrung ist die härteste und zugleich fragwürdigste Sanktion des deutschen Strafrechts. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Rückfalltätern.

Bei jeder Anordnung der Sicherungsverwahrung kommt es zu einem Konflikt zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und den Freiheitsrechten des Betroffenen. Die Auflösung dieses Konflikts ist eine der schwierigsten Aufgaben, vor denen das deutsche Strafrecht steht.…